Politik Österreichs Tourismusministerin Köstinger zurückgetreten

Österreichs konservative Landwirtschafts- und Tourismusministerin Elisabeth Köstinger ist zurückgetreten.

Keystone-SDA

09.05.2022, 13:19

SDA

«Es ist jetzt für mich an der Zeit, der Politik und dem Land, der Volkspartei verbunden zu bleiben und dennoch ein neues Kapitel meines Lebens aufzuschlagen», sagte die 43-Jährige am Montag bei einer persönlichen Erklärung.

Ihr Schritt sei geplant gewesen, seitdem Ex-Kanzler Sebastian Kurz sich 2021 aus der Politik verabschiedet habe. Allerdings sei die Zeit damals noch nicht reif gewesen.

Wer Köstinger nachfolgt, und ob ihr Schritt einen grösseren Personalumbau in der Regierung auslöst, war nicht sofort klar. Die ÖVP steht wegen verschiedener Korruptionsermittlungen und der aktuellen Teuerungswelle unter Druck. Laut Umfragen von Anfang Mai ist die Partei unter Kanzler Karl Nehammer mit nur noch rund 24 Prozent hinter die oppositionellen Sozialdemokraten zurückgefallen, die derzeit von 28 Prozent der Wähler unterstützt werden.

Die SPÖ und die rechte FPÖ forderten am Montag Neuwahlen. Köstingers Rücktritt zeige, dass nicht einmal die Regierungsmitglieder an die Zukunft der Koalition von ÖVP und Grünen glaubten, sagte SPÖ-Vizefraktionschef Jörg Leichtfried.

Köstinger gilt als enge Vertraute des ehemaligen Regierungschefs. Sie stammt aus einer Bauernfamilie in Kärnten und begann ihre politische Karriere unter anderem im Bauernbund, einer Teilorganisation der Österreichischen Volkspartei (ÖVP).

Von 2009 bis 2017 vertrat sie Österreich im Europäischen Parlament. Seit 2017 diente sie als Landwirtschafts- und Tourismusministerin. Als besonderen Erfolg wertete sie die in ihrer Amtszeit erreichten umfangreichen Corona-Hilfspakete für die Gastronomie und Hotellerie.