Chemiewaffen OPCW darf weiterhin Schuldige benennen

Die Organisation für ein Verbot der Chemiewaffen (OPCW) darf weiterhin Verantwortliche für Chemiewaffen-Angriffe ermitteln. Dabei stehen Giftgaseinsätze in Syrien im Mittelpunkt.

Eine Initiative Russlands und Chinas gegen eine neue Ermittler-Gruppe scheiterte am Dienstag in der Vertragsstaatenkonferenz in Den Haag. Mit grosser Mehrheit lehnten die Delegierten den Antrag ab. Der hatte zu einem heftigen Schlagabtausch mit westlichen Ländern auf der Konferenz geführt.

Gegen den Widerstand Russlands und seiner Verbündeten hatten die Vertragsstaaten im Juni auf einer ausserordentlichen Sitzung die OPCW beauftragt, auch Verantwortliche für Chemiewaffen-Angriffe zu ermitteln. Die OPCW bildet zur Zeit eine Experten-Gruppe, die die Verantwortlichen für Angriffe mit Giftgas vor allem in Syrien feststellen soll.

Bis 2017 hatte ein Expertenteam von Uno und OPCW dazu das Mandat. Nach einem Veto Russlands im Uno-Sicherheitsrat war dies jedoch nicht verlängert worden.