Polen OSZE-Aussenminister können sich nicht auf Erklärung einigen

Vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine haben sich die Aussenminister der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) nicht auf eine gemeinsame Resolution einigen können.

Es habe dafür keinen Konsens gegeben, sagte der derzeitige OSZE-Vorsitzende, Polens Aussenminister Zbigniew Rau, am Freitag zum Abschluss des Ministerrats in Lodz. «Es ist das schwierigste Jahr in der Geschichte der Organisation, der Grund dafür ist bekannt», sagte Rau in Anspielung auf den Krieg.

Sowohl die Ukraine als auch Russland gehören zu den 57 Mitgliedsstaaten der OSZE. Das Treffen in Lodz fand aber ohne den russischen Ressortchef Sergej Lawrow statt, da Polen ihm die Einreise verweigert hatte. Russland wurde stattdessen durch seinen ständigen Vertreter bei der OSZE, Alexander Lukaschewitsch, vertreten.

Die OSZE mit Sitz in Wien ging aus der 1975 etablierten Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) hervor, die die Entspannung zwischen Ost und West voranbrachte. Im Oktober verurteilte sie die russischen Angriffe in der Ukraine als «Terror» gegen die Zivilbevölkerung.