Pakistan Pakistan hebt Verbot islamistischer Partei auf

Pakistan hat nach gewalttätigen Protesten das Verbot einer populären islamistischen Partei aufgehoben. Das Innenministerium gab am Sonntagabend eine entsprechende Mitteilung heraus.

Tehreek-Labaik Pakistan (TLP) kann nun wieder am politischen Geschehen im Land teilnehmen, Gelder sammeln und auf eingefrorene Bankkonten zugreifen. Die Partei wurde 2017 mit ihrem Eintreten für Gesetze bekannt, die eine Todesstrafe wegen der Beleidigung des Islams oder des Propheten Mohammed vorsehen.

Ende vergangenen Monats hatten Tausende TLP-Anhänger bei teils gewaltsamen Protesten die Ausweisung des französischen Botschafters wegen der Veröffentlichung von Mohammed-Karikaturen in Frankreich im Vorjahr gefordert. Bei den Protesten kamen mehrere Menschen ums Leben, Dutzende wurden verletzt. In der vergangenen Woche hatte es dann eine Einigung zwischen Regierung und TLP gegeben. Im Zuge dessen hatte die TLP ihren Marsch auf die Hauptstadt Islamabad abgebrochen und zugesagt, künftig keine gewaltsamen Proteste mehr abzuhalten.

Die Auseinandersetzungen der TLP mit der Regierung dauern seit 2020 an. Die Regierung weigert sich, den Botschafter auszuweisen, und hatte im April stattdessen die Partei verboten. Im Jahr 2020 hatte die französische Satirezeitschrift «Charlie Hebdo» Mohammed-Karikaturen wiederveröffentlicht und damit Protest in Teilen der muslimischen Welt ausgelöst. Viele Muslime lehnen eine bildliche Darstellung des Propheten ab und empfinden sie als beleidigend, explizit verboten ist sie im Koran aber nicht.