USAParlament in Arizona stimmt gegen Abtreibungsverbot von 1864
SDA
2.5.2024 - 03:25
Die Demokraten haben sich im Senat von Arizona genügend Stimmen gesichert, um ein aus dem Bürgerkrieg stammendes Abtreibungsverbot aufzuheben, das der oberste Gerichtshof des Bundesstaates vor kurzem in Kraft treten ließ. Foto: Matt York/AP/dpa
Keystone
Im US-Bundesstaat Arizona hat das Parlament die dauerhafte Wiedereinführung eines 160 Jahre alten Abtreibungsverbotes abgewendet. Das Oberste Gericht des Bundesstaates hatte im April erlaubt, das umstrittene Gesetz aus dem Jahr 1864 wieder anzuwenden. Das Parlament stemmte sich nun jedoch dagegen, noch bevor diese Regelung in Kraft getreten ist. Nach dem Repräsentantenhaus stimmte am Mittwoch (Ortszeit) auch der Senat von Arizona mit einer knappen Mehrheit dafür, das Abtreibungsverbot aus dem 19. Jahrhundert wieder aufzuheben. Es untersagt Abtreibungen in allen Phasen der Schwangerschaft, selbst in Fällen von Vergewaltigung oder Inzest. Ausnahmen gelten nur, wenn das Leben der betroffenen Frau gefährdet ist.
2.5.2024 - 03:25
SDA
Die demokratische Gouverneurin von Arizona, Katie Hobbs, muss das nun beschlossene Gesetz zur Aufhebung des Verbots von 1864 noch unterzeichnen, was aber als Formalie gilt. Hobbs hatte sich dafür eingesetzt, die Rückkehr zu der uralten Regelung zu stoppen. Sie äusserte sich am Mittwoch auf der Plattform X erleichtert über das Senatsvotum, bei dem sich einzelne Republikaner auf die Seite der Demokraten schlugen und dem Vorhaben zur Mehrheit verhalfen. US-Medien zufolge könnte das umstrittene Abtreibungsverbot von 1864 möglicherweise aber doch für kurze Zeit in Arizona in Kraft treten, weil das nun beschlossene Aufhebungsgesetz erst mit Verzögerung greift.
Das Verbot kriminalisiert nicht direkt Frauen, die einen Schwangerschaftsabbruch wünschen, sondern Personen, die ihnen dabei helfen – also etwa Ärzte. Zwar war das Gesetz 1973 mit dem landesweit verfassungsmässig geschützten Recht auf Abtreibung in den USA ungültig geworden – es wurde aber nie wirklich abgeschafft.
Im Juni 2022 kippte der Supreme Court mit seiner konservativen Mehrheit dann das landesweite Recht auf Abtreibung, das fast 50 Jahre lang Gültigkeit gehabt hatte. Seitdem können die Bundesstaaten eigenständig über Regeln zum Schwangerschaftsabbruch entscheiden. Entstanden ist dadurch ein rechtlicher Flickenteppich. So sind Schwangerschaftsabbrüche in diversen Bundesstaaten inzwischen praktisch verboten, während andernorts eine im Vergleich zu deutschen Verhältnissen weiterhin recht liberale Gesetzgebung gilt. In Arizona sind Abtreibungen derzeit ab der 15. Schwangerschaftswoche verboten.
Washington, 25.07.2024:
Eigentlich ist bei den Demokraten ein Parteitag zur Kür des Präsidentschaftskandidaten im August angesetzt. Doch die Partei will ein Votum schon früher – und das per virtuellem Weg.
Sollte mit Kamala Harris nur eine Person zur Wahl stehen, könne eine elektronische Abstimmung frühestens am 1. August starten. Sollte es mehrere Anwärter geben, beginne die Abstimmung ein paar Tage später.
Mögliche Anwärter haben noch bis Ende Juli Zeit, eine Präsidentschaftsbewerbung einzureichen und unter anderem die Unterstützung von 300 Delegierten vorzuweisen.
Schätzungen von US-Medien zufolge hat Harris derzeit die Unterstützung von genügend Delegierten der Demokraten, um als Kandidatin ihrer Partei nominiert zu werden.
26.07.2024
Umfragen: Harris knapper Vorsprung bringt frischen Wind in Wahlkampf
Washington, 24.07.2024:
Aus dem Nichts direkt in die Favoritenrolle? Noch vor wenigen Tagen sprach fast niemand über die Vizepräsidentin der USA Kamala Harris. Nach Joe Bidens Rückzug gerät sie nicht nur an die Spitzenposition der Domokraten, sondern vielleicht sogar an die des Präsidentschaftsrennen.
Eine aktuelle Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Ipsos und der Nachrichtenagentur Reuters sieht Harris nämlich auf nationaler Ebene bei 44 Prozent – und damit zwei Prozentpunkte vor Trump.
Der Unterschied ist allerdings so knapp, dass er innerhalb der Fehlertoleranz liegt und ist daher nur begrenzt aussagefähig. Und wegen des besonderen Wahlsystems in den USA sind nationale Befragungen ohnehin nur ein Stimmungsbarometer.
Ob Harris Trump schlagen kann, ist offen. Fakt ist aber, dass sie eine neue Welle der Euphorie ausgelöst hat und das Präsidentschaftsrennen jetzt so richtig spannend werden könnte.
25.07.2024
Panik bei Badegästen // Fähre löst Flutwelle aus – Frau bricht sich zwei Rippen
Plötzlich bricht eine grosse Welle auf einem Strand bei Mykonos ein. Die Ursache ist eine Fähre, die zu schnell und zu nahe der Küste vorbeifährt. Im Video siehst du, wie die Flutwelle Panik bei den Badegäste auslöst.