China Parlament in US-Bundesstaat bringt Tiktok-Verbot auf den Weg

Das Abgeordnetenhaus im US-Bundesstaat Montana hat ein Gesetz zum Verbot der in China entwickelten Social-Media-App Tiktok verabschiedet. Sollte der Gouverneur Montanas das Gesetz unterschreiben, was als wahrscheinlich gilt, würde das Verbot im Januar in Kraft treten. Die neue Vorschrift würde es App-Stores verbieten, die App anzubieten und Tiktok dürfte in dem nordwestlichen Bundesstaat nicht mehr als Unternehmen tätig sein. Nutzer, die die App bereits auf ihren Geräten haben, wären nicht betroffen. Montana ist der erste Bundesstaat, in dem ein derart weitreichendes Gesetz verabschiedet wurde.

In den USA kommt Tiktok, das dem chinesischen Internetkonzern Bytedance gehört, immer stärker unter politischen Druck. Die Regierung von Präsident Joe Biden hat die App auf den Handys von Regierungsmitarbeitern bereits verboten. Hintergrund sind Sorgen, dass chinesische Behörden und Geheimdienste über Tiktok Informationen über Amerikaner sammeln und sie politisch beeinflussen könnten. Ende März musste Tiktok-Chef Shou Zi Chew im US-Kongress deswegen Rede und Antwort stehen. Dabei stiess er sowohl bei republikanischen als auch demokratischen Abgeordneten auf Misstrauen und Ablehnung.

Tiktok hat mehr als eine Milliarde Nutzer und ist die erfolgreichste Online-Plattform in westlichen Ländern, die nicht aus den USA stammt. Das Unternehmen weist alle Verdächtigungen zurück und betont, man sehe sich nicht als Tochter eines chinesischen Konzerns. Bytedance sei zu 60 Prozent im Besitz westlicher Investoren, der Firmensitz liege auf den Cayman-Inseln in der Karibik. Kritiker kontern, dass die chinesischen Gründer bei einem Anteil von 20 Prozent die Kontrolle dank höherer Stimmrechte hielten und Bytedance eine grosse Zentrale in Peking habe.

Nach dem Votum des Parlaments in Montana zitierte der US-Sender CNN eine Tiktok-Sprecherin mit den Worten, ihre Firma werde weiter für die Rechte von Nutzern und Kreativen in dem Bundesstaat kämpfen.