Armenien Paschinjan neuer Regierungschef in Armenien

Das Parlament in Armenien hat am Dienstag den Oppositionsführer Nikol Paschinjan zum neuen Regierungschef des Landes gewählt. Vor einer Woche war der 42-jährige Politiker noch am Widerstand der bisher regierenden Republikanischen Partei gescheitert.

Die Abgeordneten in Eriwan stimmten mit 59 Ja-Stimmen für Paschinjan, der in den vergangenen Wochen in der ehemaligen Sowjetrepublik die Proteste gegen den langjährigen Staatschef Sersch Sargsjan angeführt hatte. Nötig gewesen wären 53 Stimmen.

Entzündet hatten sich die Proteste gegen Sargsjan daran, dass der Staatschef ins Amt des Ministerpräsidenten wechselte und per Verfassungsänderung diesem Posten weitreichende Vollmachten verschafft hatte.

Paschinjan versprach seinen Anhängern einen Kampf gegen Korruption und Armut in Armenien. Zudem hat er sich für vorgezogene Neuwahlen ausgesprochen. Die Unterstützer des 42-Jährigen werfen Sargsjan und seiner Partei vor, den Oligarchen die Kontrolle über die Wirtschaft Armeniens überlassen zu haben.

Russland verfolgt die Entwicklung in der Kaukasusrepublik mit Argwohn. Der Kreml befürchtet, dass es in Armenien einen Wechsel hin zu einer antirussischen Führung wie in Georgien oder in der Ukraine geben könnte.