PolitikPolen: Morawiecki will am 11. Dezember Vertrauensfrage stellen
SDA
29.11.2023 - 17:44
Polens Präsident Andrzej Duda (l.) und Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki geben sich während einer Vereidigungszeremonie in Warschau die Hand. Foto: Czarek Sokolowski/AP/dpa
Bild:Keystone
Polens amtierender Ministerpräsident Mateusz Morawiecki will am 11. Dezember die Vertrauensfrage für seine neue Regierung stellen. Die nationalkonservative PiS hat keine Mehrheit mehr im Parlament, zögert den Machtwechsel in Polen aber hinaus. Den Termin habe er dem Parlamentspräsidenten Szymon Holownia vorgeschlagen, sagte Morawiecki am Mittwoch in Warschau.
29.11.2023 - 17:44
SDA
Bei der Parlamentswahl am 15. Oktober hatten drei proeuropäische Parteien der bisherigen Opposition unter Führung des ehemaligen EU-Ratspräsidenten Donald Tusk eine klare Mehrheit errungen. Ein Koalitionsvertrag ist bereits unterschrieben. Die PiS dagegen erhielt 194 von 460 Sitzen und hat keinen Koalitionspartner.
Trotz dieser Mehrheitsverhältnisse hatte Präsident Andrzej Duda, der selbst aus den Reihen der PiS stammt, Morawiecki mit der Regierungsbildung beauftragt und dessen Kabinett am Montag vereidigt. Die Verfassung sieht vor, dass der Regierungschef innerhalb von 14 Tagen nach der Vereidigung die Vertrauensfrage im Parlament stellen muss. Morawieckis Kabinett wird voraussichtlich scheitern. Erst danach ist die parlamentarische Mehrheit an der Reihe und kann die Regierung bilden.
Washington, 25.07.2024:
Eigentlich ist bei den Demokraten ein Parteitag zur Kür des Präsidentschaftskandidaten im August angesetzt. Doch die Partei will ein Votum schon früher – und das per virtuellem Weg.
Sollte mit Kamala Harris nur eine Person zur Wahl stehen, könne eine elektronische Abstimmung frühestens am 1. August starten. Sollte es mehrere Anwärter geben, beginne die Abstimmung ein paar Tage später.
Mögliche Anwärter haben noch bis Ende Juli Zeit, eine Präsidentschaftsbewerbung einzureichen und unter anderem die Unterstützung von 300 Delegierten vorzuweisen.
Schätzungen von US-Medien zufolge hat Harris derzeit die Unterstützung von genügend Delegierten der Demokraten, um als Kandidatin ihrer Partei nominiert zu werden.
26.07.2024
Umfragen: Harris knapper Vorsprung bringt frischen Wind in Wahlkampf
Washington, 24.07.2024:
Aus dem Nichts direkt in die Favoritenrolle? Noch vor wenigen Tagen sprach fast niemand über die Vizepräsidentin der USA Kamala Harris. Nach Joe Bidens Rückzug gerät sie nicht nur an die Spitzenposition der Domokraten, sondern vielleicht sogar an die des Präsidentschaftsrennen.
Eine aktuelle Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Ipsos und der Nachrichtenagentur Reuters sieht Harris nämlich auf nationaler Ebene bei 44 Prozent – und damit zwei Prozentpunkte vor Trump.
Der Unterschied ist allerdings so knapp, dass er innerhalb der Fehlertoleranz liegt und ist daher nur begrenzt aussagefähig. Und wegen des besonderen Wahlsystems in den USA sind nationale Befragungen ohnehin nur ein Stimmungsbarometer.
Ob Harris Trump schlagen kann, ist offen. Fakt ist aber, dass sie eine neue Welle der Euphorie ausgelöst hat und das Präsidentschaftsrennen jetzt so richtig spannend werden könnte.
25.07.2024
Panik bei Badegästen // Fähre löst Flutwelle aus – Frau bricht sich zwei Rippen
Plötzlich bricht eine grosse Welle auf einem Strand bei Mykonos ein. Die Ursache ist eine Fähre, die zu schnell und zu nahe der Küste vorbeifährt. Im Video siehst du, wie die Flutwelle Panik bei den Badegäste auslöst.