IsraelPompeo: USA stufen Boykottbewegung BDS als antisemitisch ein
SDA
19.11.2020 - 11:59
Benjamin Netanjahu (r), Ministerpräsident von Israel und Mike Pompeo, Aussenminister der USA, nehmen nach ihrem Treffen an einer Pressekonferenz teil. Foto: Maya Alleruzzo/Pool AP/dpa
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Die USA wollen die internationale Bewegung für einen Israel-Boykott BDS als antisemitisch einstufen.
«Wir werden sofortige Schritte unternehmen, um Organisationen zu identifizieren, die hasserfüllte BDS-Aktivitäten unternehmen, und Unterstützung der US-Regierung für solche Gruppierungen stoppen», sagte US-Aussenminister Mike Pompeo am Donnerstag bei einem Treffen mit Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu in Jerusalem. «Das klingt einfach wundervoll», sagte Netanjahu.
Die internationale BDS-Bewegung setzt sich für Sanktionen und einen Boykott Israels wegen der Palästinenserpolitik der israelischen Regierung ein. Sie wirft Israel vor, palästinensisches Land zu besetzen und zu kolonisieren. Israel wirft der Bewegung vor, sie sei antisemitisch und gehe einseitig gegen den jüdischen Staat vor. Israel hat 2018 festgelegt, Aktivisten bestimmter Organisationen, die zu einem Israel-Boykott aufrufen, die Einreise zu verweigern.
Am zweiten Tag seines Besuchs bekräftigte Pompeo die Hoffnung auf eine Versöhnung zwischen Israel und den Palästinensern. Er sagte, er wolle später die 1967 von Israel besetzten Golanhöhen besuchen. Als erster US-Aussenminister wollte er nach Medienberichten auch eine israelische Siedlung im Westjordanland besichtigen.
Pompeo gilt als treuer Gefolgsmann des amtierenden US-Präsidenten Donald Trump. Ihm werden in manchen Medienberichten Ambitionen auf das US-Präsidentenamt nachgesagt. Pompeo und Trump verfolgten einen sehr israelfreundlichen Kurs, damit zielten sie auch auf evangelikale Wählerschichten in den USA. Rechtskonservative und religiöse Politiker in Israel befürchten, dass sich der Kurs Washingtons unter dem designierten US-Präsidenten Joe Biden ändern wird.
Washington, 25.07.2024:
Eigentlich ist bei den Demokraten ein Parteitag zur Kür des Präsidentschaftskandidaten im August angesetzt. Doch die Partei will ein Votum schon früher – und das per virtuellem Weg.
Sollte mit Kamala Harris nur eine Person zur Wahl stehen, könne eine elektronische Abstimmung frühestens am 1. August starten. Sollte es mehrere Anwärter geben, beginne die Abstimmung ein paar Tage später.
Mögliche Anwärter haben noch bis Ende Juli Zeit, eine Präsidentschaftsbewerbung einzureichen und unter anderem die Unterstützung von 300 Delegierten vorzuweisen.
Schätzungen von US-Medien zufolge hat Harris derzeit die Unterstützung von genügend Delegierten der Demokraten, um als Kandidatin ihrer Partei nominiert zu werden.
26.07.2024
Umfragen: Harris knapper Vorsprung bringt frischen Wind in Wahlkampf
Washington, 24.07.2024:
Aus dem Nichts direkt in die Favoritenrolle? Noch vor wenigen Tagen sprach fast niemand über die Vizepräsidentin der USA Kamala Harris. Nach Joe Bidens Rückzug gerät sie nicht nur an die Spitzenposition der Domokraten, sondern vielleicht sogar an die des Präsidentschaftsrennen.
Eine aktuelle Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Ipsos und der Nachrichtenagentur Reuters sieht Harris nämlich auf nationaler Ebene bei 44 Prozent – und damit zwei Prozentpunkte vor Trump.
Der Unterschied ist allerdings so knapp, dass er innerhalb der Fehlertoleranz liegt und ist daher nur begrenzt aussagefähig. Und wegen des besonderen Wahlsystems in den USA sind nationale Befragungen ohnehin nur ein Stimmungsbarometer.
Ob Harris Trump schlagen kann, ist offen. Fakt ist aber, dass sie eine neue Welle der Euphorie ausgelöst hat und das Präsidentschaftsrennen jetzt so richtig spannend werden könnte.
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Panik bei Badegästen // Fähre löst Flutwelle aus – Frau bricht sich zwei Rippen
Plötzlich bricht eine grosse Welle auf einem Strand bei Mykonos ein. Die Ursache ist eine Fähre, die zu schnell und zu nahe der Küste vorbeifährt. Im Video siehst du, wie die Flutwelle Panik bei den Badegäste auslöst.