Haiti

Präsident prangert Putschversuch an – Angeblich 20 Festnahmen

dpa

8.2.2021 - 05:45

Auch am Sonntag (7. Februar 2021) forderten Demonstranten in Haitis Hauptstadt Porte-au-Prince den Rücktritt von Präsident Jovenel Moïse.
Auch am Sonntag (7. Februar 2021) forderten Demonstranten in Haitis Hauptstadt Porte-au-Prince den Rücktritt von Präsident Jovenel Moïse.
Bild: Keystone/AP Photo/Dieu Nalio Chery

Haitis Präsident Jovenel Moïse hat die Festnahme von mehr als 20 Personen verkündet, denen er die Teilnahme an einem Putschversuch vorwirft. Den Festgenommenen werde vorgeworfen, Moïses Tötung geplant zu haben und die Regierung zu stürzen

Inmitten einer Regierungskrise hat Haitis Präsident Jovenel Moïse einen versuchten Staatsstreich beklagt. Seine Sicherheitsbeamten hätten diesen vereitelt, sagte Moïse am Sonntag einem Bericht des «Haiti Press Network» zufolge in der haitianischen Hauptstadt Port-au-Prince. Mehr als 20 Personen seien festgenommen worden. Das Komplott habe darauf abgezielt, ihm am Samstag nach dem Leben zu trachten, sagte Moïse dem Bericht zufolge in einer Pressekonferenz. Details oder Beweise nannte er nicht.

Politische Parteien und Organisationen der Opposition wie «Le Secteur Démocratique et Populaire» (SDP) beklagten Moïses Vorgehen. Premierminister Joseph Jouthe sagte der Zeitung «Le Nouvelliste», dass zu den Festgenommen auch der Richter am Kassationsgericht, Ivickel Dabrésil, gehöre. Er ist einer der Kandidaten, den die Opposition für die Interimspräsidentschaft auf der Liste hatte, falls es ihr gelingen würde, Moïse zur Aufgabe der Macht zu bewegen.

Befürworter und Gegner Moïses streiten unter anderem darüber, wann die Amtszeit des Präsidenten begonnen hat. In Haiti dauert die Amtszeit des Präsidenten fünf Jahre und beginnt stets am 7. Februar nach den Wahlen. Die Präsidentschaftswahl im Oktober 2015, bei der Moïse im ersten Wahlgang gewählt worden war, wurde wegen Betrugs annulliert. Ein Jahr später wurde er in der zweiten Runde der Wiederholungswahl zum Sieger erklärt und schliesslich am 7. Februar 2017 vereidigt. Nach Ansicht von Moïse und seinen Befürworter hat die Amtszeit 2017 begonnen – und dauert noch ein Jahr an. Nach Ansicht seiner Gegner begann Moïses Amtszeit im Februar 2016 und endete daher am Sonntag.

Seit mehr als zwei Jahren legen teils gewaltsame Proteste Haiti immer wieder lahm. Die Demonstranten fordern den Rücktritt von Moïse, dem sie Korruption vorwerfen. Nach Ansicht vieler ist Moïse vor allem dank der Unterstützung der früheren Besatzungsmacht USA noch im Amt.

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dpa