Libyen Präsidentschaftswahl in Libyen wird verschoben

Die Präsidentschaftswahl in Libyen kann nicht wie geplant an diesem Freitag stattfinden. Die Wahlkommission des nordafrikanischen Landes schlug am Mittwoch vor, die Abstimmung um einen Monat auf den 24. Januar zu verschieben.

Keystone-SDA

22.12.2021, 15:48

SDA

In einer Stellungnahme machte sie dafür Mängel bei der Wahlgesetzgebung verantwortlich. Die Kommission sei wegen juristischer Unklarheiten bislang nicht in der Lage gewesen, eine endgültige Kandidatenliste vorzulegen. Jegliche eigene Verantwortung für die Verschiebung wies sie zurück.

In einem Schreiben des für die Wahlbeobachtung zuständigen Ausschusses des libyschen Parlaments hiess es zugleich, der Termin am 24. Dezember sei unmöglich einzuhalten. Mit der Präsidentschaftswahl ist die Hoffnung verbunden, das nordafrikanische Land nach mehr als zehn Jahren Bürgerkrieg wieder zu stabilisieren. Die Vereinten Nationen und wichtige Staaten haben die Wahl deshalb unterstützt.

Eine Verschiebung der Abstimmung hatte sich in den vergangenen Tagen immer mehr abgezeichnet. Am Dienstag zeigten sich die Vereinten Nationen nach Truppenbewegungen in der Hauptstadt Tripolis besorgt über die dortige Sicherheitslage. Seit Wochen streiten sich die Konfliktparteien zudem über das Wahlgesetz, einzelne Kandidaten und den Ablauf der Abstimmung. Die Wahlkommission hat noch immer keine abschliessende Liste der zugelassenen Kandidaten veröffentlicht.

Insgesamt haben knapp 100 Bewerber Unterlagen für eine Kandidatur eingereicht. Darunter ist General Chalifa Haftar, der mit seinen Truppen versucht hatte, Tripolis einzunehmen. Antreten will auch Saif al-Islam al-Gaddafi, Sohn von Ex-Langzeitherrscher Muammar al-Gaddafi. Ihm wird vorgeworfen, die brutale Niederschlagung von Protesten gegen seinen Vater unterstützt zu haben. Umstritten ist auch die Kandidatur von Ministerpräsident Abdul Hamid Dbaiba.

Der Bürgerkrieg in Libyen brach 2011 nach dem Sturz Gaddafis aus. Zahlreiche Milizen sind in dem Land aktiv. Zeitweise konkurrierten mehrere Regierungen um die Macht. Das Chaos trug dazu bei, dass sich der nordafrikanische Staat in den vergangenen Jahren zum wichtigsten Transitland für Migranten entwickelte, die über das Mittelmeer nach Europa kommen wollen.