Bayern Preisdeckel für russisches Öl: EU erwartet beim G7-Gipfel Feinschliff

Die US-Vorschläge zur Durchsetzung einer Preisobergrenze für russisches Öl sind aus Sicht der EU noch nicht hundertprozentig überzeugend. «Wir wollen noch mehr in die Details gehen. Wir wollen einen Feinschliff», sagte EU-Ratspräsident Charles Michel am Sonntag kurz vor Beratungen zum Thema beim G7-Gipfel in Elmau. Ziel sei es sicherzustellen, dass alle 27 EU-Staaten ein solches Projekt unterstützen könnten.

Nach Angaben von Michel braucht es unter anderem eine klare Vorstellung über die direkten Auswirkungen und mögliche Nebenwirkungen des geplanten Mechanismus für eine Preisgrenze. Demnach muss klar sein, dass dieser Russland wirklich trifft und nicht nur dafür sorgt, dass die Situation für die EU noch schwieriger und komplexer wird. Auf die Frage, ob es beim G7-Treffen eine Einigung geben könnte, sagte Michel: «Ich bin vorsichtig.»

Der Vorschlag der USA sieht vor, Russland dazu zu zwingen, Öl künftig für einen deutlich niedrigeren Preis an grosse Abnehmer wie Indien zu verkaufen. Dies könnte funktionieren, indem der Westen Dienstleistungen wie Versicherungen für Öltransporte an die Einhaltung des Preisdeckels knüpft. Mit der Obergrenze soll einerseits dafür gesorgt werden, dass Russland nicht länger von Preisanstiegen auf dem Energiemarkt profitiert. Anderseits soll sie weltweit zu einer Entspannung auf den Ölmarkten beitragen. Nicht nur in der EU, sondern auch in den USA sind die hohen Spritpreise derzeit ein grosses Thema.