International Prozess gegen Menschenrechtsorganisation Memorial fortgesetzt

Ungeachtet internationaler Kritik ist in Russland der Prozess gegen die Menschenrechtsorganisation Memorial fortgesetzt worden.

Keystone-SDA

14.12.2021, 10:15

SDA

Vor dem Gebäude des Obersten Gerichts in Moskau versammelte sich am Dienstag erneut eine grössere Menschenmenge. Dem Bürgerrechtsportal Owd-Info zufolge wurde ein Demonstrant festgenommen, der ein Plakat in die Höhe gehalten hatte. Memorial droht in Russland das Aus.

Die Justiz wirft der mehr als 30 Jahre alten Organisation, die vor allem für die Aufarbeitung stalinistischer Verbrechen in der Sowjetunion bekannt ist, Verstösse gegen das Gesetz über sogenannte ausländische Agenten vor. Dieses sieht vor, dass Empfänger von Zahlungen aus dem Ausland als «Agenten» bezeichnet werden können. Memorial weigert sich, sich so zu nennen, und beklagt politische Verfolgung.

Kritik an dem Vorgehen gegen die kremlkritische Organisation kommt auch aus Deutschland. Russlands Präsident Wladimir Putin warf den Menschenrechtlern ungeachtet des noch laufenden Verfahrens öffentlich «demonstrative Rechtsverstösse» vor.