Russland Putin: Entscheidung über weitere Amtszeit noch nicht gefallen

SDA

30.11.2021 - 15:46

Wladimir Putin, Präsident von Russland, nimmt an einer Sitzung des Sicherheitsrates im Kreml teil. Foto: Mikhail Metzel/Pool Sputnik Kremlin/AP/dpa
Wladimir Putin, Präsident von Russland, nimmt an einer Sitzung des Sicherheitsrates im Kreml teil. Foto: Mikhail Metzel/Pool Sputnik Kremlin/AP/dpa
Keystone

Russlands Präsident Wladimir Putin weiss eigener Aussage zufolge noch nicht, ob er nach 2024 weiterregieren will.

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«Gemäss der Verfassung habe ich das Recht, für eine neue Amtszeit gewählt zu werden», sagte der 69 Jahre alte Kremlchef am Dienstag bei einem Wirtschaftsforum. «Ob ich das tun werde oder nicht, habe ich selbst für mich noch nicht entschieden.» Doch alleine die Möglichkeit seines Weiterregierens über 2024 hinaus stabilisiere die innenpolitische Situation Russlands, meinte Putin.

Eine umstrittene Verfassungsänderung, über die die Russen im vergangenen Jahr abgestimmt hatten, erlaubt Putin theoretisch zwei weitere Amtszeiten bis 2036. Dann wäre er 84 Jahre alt. Nach der alten Verfassung hätte er den Kreml 2024 verlassen müssen. Die grösste Verfassungsänderung in der russischen Geschichte allerdings brachte eine Annullierung von Putins bisherigen Amtszeiten seit 2000 mit sich. Oppositionelle sprachen damals von Machtmissbrauch.

Ob er tatsächlich vorhat, das flächenmässig grösste Land der Erde nach 2024 weiter zu regieren, liess Putin bislang aber stets offen.