Putin und Biden sprechen bei Video-Gipfel über Lage in Ukraine

dpa

5.12.2021 - 13:31

US President Joe Biden, left, and Russian President Vladimir Putin during their meeting at the US - Russia summit in the library of the Villa La Grange, in Geneva, Switzerland, Wednesday, June 16, 2021. (Swiss Federal Office of Foreign Affairs/Peter Klaunzer)
Joe Biden und Wladimir Putin trafen sich im Juni in Genf.
KEYSTONE

Berichte über einen massiven Aufmarsch russischer und ukrainischer Truppen heizen den Ukraine-Konflikt an. Die Präsidenten Russlands und der USA wollen darüber nun reden. Die Erwartungen sind gross.

dpa

5.12.2021 - 13:31

Inmitten wachsender Spannungen im Ukraine-Konflikt werden Russlands Staatschef Wladimir Putin und US-Präsident Joe Biden am Dienstag miteinander reden. Der Kreml und das Weisse Haus bestätigten den Online-Gipfel der beiden Staatsmänner.

Die EU sicherte am Sonntag der Ukraine ihre Unterstützung zu. «Die Ukraine ist gewiss eine Partnerin, eine Verbündete. Also stehen wir an ihrer Seite»», sagte der EU-Aussenbeauftragte Josep Borrell. Russlands Aussenminister Sergej Lawrow rief dagegen Deutschland und Frankreich auf, mehr Einfluss auf die Ukraine zu nehmen.

Die Erwartungen an den Gipfel von Putin und Biden sind gross, auch wenn sich die Präsidenten nicht direkt treffen werden – anders als noch im Juni in Genf. Beide Seiten haben bereits erklärt, dass die angespannte Lage im Ukraine-Konflikt auf die Tagesordnung kommt.



Biden wolle dabei die «Sorgen» der USA angesichts von Russlands Militäraktivitäten entlang der ukrainischen Grenze unterstreichen, sagte seine Sprecherin Jen Psaki. Er werde die Unterstützung der USA für die Ukraine betonen. Biden sagte laut dem Sender CNN: «Was ich jetzt tue ist, das nach meinem Dafürhalten umfassendste und bedeutsamste Bündel an Initiativen zusammenzustellen, um es Herrn Putin sehr, sehr schwer zu machen weiter voranzuschreiten.»

Gegenseitige Beschuldigungen

Die ohnehin gespannte Lage zwischen der Ukraine und Russland hat sich nach Berichten über einen massiven russischen Truppenaufmarsch nahe der ukrainischen Grenze zuletzt verschärft. Laut Nato sind mehr als 90'000 Soldaten vor Ort. Der Kreml wiederum wirft der Ukraine vor, mehr als 120'000 Soldaten an die Linie zu den prorussischen Separatistenregionen Donezk und Luhansk verlegt zu haben.

Beide Länder beschuldigen sich gegenseitig, ein militärisches Einschreiten vorzubereiten. Am Wochenende gab es mehrere Medienberichte über angebliche Pläne Russlands. Die «Offensive» könne schon Anfang nächsten Jahres beginnen, berichteten die «Washington Post» und die «New York Times» unter Berufung auf Dokumente der US-Geheimdienste und Vertreter der Regierung. An der Grenze zur Ukraine könnten bis zu 175 000 Soldaten aufmarschieren.

Das russische Aussenministerium wiederum warf den USA vor, eine «Sonderoperation» durchzuführen, «um die Lage in der Ukraine zu verschärfen und gleichzeitig die Verantwortung auf Russland abzuwälzen», sagte Sprecherin Maria Sacharowa. Mit Blick auf den seit gut sieben schwelenden Ukraine-Konflikt meinte Aussenminister Lawrow im Staatsfernsehen, Kiew werde aus freien Stücken die Vereinbarungen des Friedensplans von 2015 nicht umsetzen. Berlin und Paris als Vermittler hätten sich bisher vor ihren Verpflichtungen gedrückt.

Zwischenfälle im Luftraum

Seit 2014 kämpfen in der Ostukraine Regierungstruppen in den Gebieten Luhansk und Donezk gegen prorussische Separatisten. UN-Schätzungen zufolge wurden seither mehr als 13'000 Menschen getötet. 2014 hatte sich Russland zudem die ukrainische Halbinsel Krim einverleibt. Der Friedensplan liegt trotz internationaler Appelle auf Eis.

In den vergangenen Jahren kam es immer wieder zu Spannungen. Zuletzt forderte Putin von der Nato ein Ende der Ostererweiterung. Sein Land brauche vom westlichen Bündnis «starke, verlässliche und langfristige Sicherheitsgarantien», hatte er vor wenigen Tagen gesagt. Russland sieht sich in seiner Sicherheit bedroht, sollten etwa die früheren Sowjetrepubliken Georgien und die Ukraine – wie in der Vergangenheit zum Beispiel die baltischen Staaten – in die Nato aufgenommen werden.

Moskau warnte am Wochenende zudem vor Zwischenfällen im Luftraum. Eine Passagiermaschine der staatlichen Fluggesellschaft Aeroflot habe auf dem Weg von Tel Aviv nach Moskau über dem Schwarzen Meer ihre Flughöhe wegen eines Aufklärungsflugzeugs der Nato ändern müssen, teilte die russische Luftfahrtbehörde der Nachrichtenagentur Interfax zufolge mit. Die Maschine mit 142 Menschen an Bord sei 1800 Meter nach unten gegangen, um eine Kollision zu verhindern.

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