Ukraine-Krise Putin, Macron und die schwierige Suche nach einer Lösung

Es gehe darum, einen Krieg in Europa zu verhindern: Mit dieser Botschaft ist der französische Präsident Emmanuel Macron bei Kreml-Chef Wladimir Putin eingetroffen. In Washington beraten sich derweil Olaf Scholz und Joe Biden.

Es ist ihr erstes Treffen seit über zwei Jahren. Der Kontakt sei aber nie abgebrochen, meinte Wladimir Putin, der in den vergangenen Tagen drei Krisentelefonate mit Emmanuel Macron geführt hatte. Die Präsidenten von Russland und Frankreich duzten sich, als sie sich am Montag im Kreml trafen. Anlass des Gesprächs: natürlich die Ukraine-Krise.

Putin dankte dem Gast aus Paris für dessen Einsatz für die europäische Sicherheit. Frankreich setze sich seit Jahren auch für eine Lösung im Ukraine-Konflikt ein, lobte er. Macron seinerseits sagte zum Auftakt, er hoffe, dass das direkte Gespräch der Beginn eines Weges für eine Deeskalation der Situation sei. Es müsse eine gemeinsame Antwort gefunden werden, um einen Krieg in Europa zu verhindern.

Im Anschluss wollten Putin und Macron vor den Medien über das Gespräch informieren. Der Kreml bemühte sich aber, die Erwartungen auf einen Durchbruch zu dämpfen.

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Frankreich hat derzeit die Ratspräsidentschaft in der Europäischen Union. Aus dem Élysée-Palast hiess es, bei Macrons Russlandbesuch werde es um eine einheitliche, abgestimmte Ansage an Moskau mit klar umrissenen Konsequenzen im Fall eines Angriffs auf die Ukraine gehen.

International gibt es Befürchtungen, dass Russland einen Einmarsch ins Nachbarland plant. Der Kreml bestreitet dies. Für möglich wird auch gehalten, dass die russische Seite Ängste schüren will, um die Nato zu Zugeständnissen bei Forderungen nach neuen Sicherheitsgarantien zu bewegen.

Scholz warnt Putin vor «hohem Preis»

Andere Stadt, gleiches Ziel: In Washington nahmen gleichzeitig Bemühungen um eine Deeskalation in der Ukraine-Krise Fahrt auf. Der vor zwei Monaten vereidigte deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz besucht am Montag US-Präsident Joe Biden.

Vor seiner Visite bemühte sich der SPD-Politiker um ein Signal der Geschlossenheit im transatlantischen Verhältnis. «Wir sind enge Verbündete und handeln sehr abgestimmt und einheitlich, was die Bewältigung der aktuellen Krisen betrifft», sagte Scholz in Washington. «Und deshalb ist wichtig, dass seit langer Zeit Deutschland, die USA, die Nato, die Europäische Union alle gleichgerichtet argumentieren.»

Scholz: «Es geht darum, schnell, zügig und entschlossen zu handeln und vor allem einheitlich.»

Vor seinem Treffen mit dem US-Präsidenten betonte der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz, dass man gegenüber Russland in der Ukraine-Krise geeint handeln muss.

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Mit Blick auf Russland sagte Scholz: «Es wird einen sehr hohen Preis haben, wenn es dazu kommt, dass die Ukraine militärisch angegriffen wird.» Die Details dazu würden seit Langem besprochen und vorbereitet, um im Zweifel schnell, entschlossen und einmütig handeln zu können.

Biden wollte Scholz um 19.30 Schweizer Zeit im Weissen Haus empfangen, für 21.15 Uhr ist eine gemeinsame Pressekonferenz angesetzt. 

Scholz steht zunehmend unter Druck. Dem Merkel-Nachfolger wird in Deutschland vorgeworfen, zu wenig Druck auf Russland auszuüben. Auch in den USA sind Zweifel laut geworden, ob man im Ernstfall auf Deutschland zählen könne.

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