EU Rechtspopulistische EU-Fraktion gegründet

Die rechtspopulistischen Parteien im Europaparlament haben eine neue Fraktion namens Identität und Demokratie mit 73 Abgeordneten gegründet. Dazu gehört auch die deutsche AfD.

«Wir schaffen etwas ganz Neues»«, sagte AfD-Chef Jörg Meuthen am Donnerstag bei einer Pressekonferenz mit der französischen Nationalistin Marine Le Pen sowie Vertretern der italienischen Lega, der österreichischen FPÖ und anderer Rechtsparteien.

Ziel der Fraktion sei ein Nein zum «Europäischen Superstaat», zur «Entmündigung der Nationalstaaten» und zu anderem «Unsinn» anderer Parteien. «Wir sind nicht gekommen, um uns Freunde zu suchen», sagte Meuthen. «Wir sind hierher gekommen, um Stachel im Fleisch der Eurokraten zu sein.»

Inhaltlich legte er sich fest auf eine Absage an die Sanktionen gegen Russland. Diese änderten ohnehin nichts an der Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim. Besser sei eine pragmatische Politik und «eine gute Zusammenarbeit mit Russland wie mit jedem anderen Land».

Lega-Chef Matteo Salvini hatte im Wahlkampf das Ziel ausgegeben, mit AfD, FPÖ, der Le-Pen-Partei Rassemblement National und anderen Partnern stärkste Fraktion im Europaparlament zu werden. Nach jetzigem Stand ist die neue Gruppe aber nach der Europäischen Volkspartei, den Sozialisten, den Liberalen und den Grünen nur an fünfter Stelle.