Tunesien Regierungsbildung in Tunesien gescheitert

SDA

11.1.2020 - 01:25

Am Parlament gescheitert: der designierte Ministerpräsident Habib Jemli vor den Abgeordneten in Tunis.
Am Parlament gescheitert: der designierte Ministerpräsident Habib Jemli vor den Abgeordneten in Tunis.
Source: KEYSTONE/AP/BC

Die schwierige Regierungsbildung in Tunesien ist vorerst gescheitert. Das stark fragmentierte Parlament in Tunis votierte am Freitag mit 134 zu 72 Stimmen gegen das geplante Kabinett des designierten Ministerpräsidenten Habib Jemli.

Damit muss die Regierungssuche von neuem beginnen. Präsident Kais Saied hat nun zehn Tage Zeit, um eine andere Person mit dem Auftrag auszustatten, eine Koalition zu schmieden. Sollte dies dann nicht in einem Monat gelingen, stehen Neuwahlen an.

Tunesien ist seit dem Umsturz von 2011 demokratisch. Das nordafrikanische Land braucht nach Einschätzung von Experten aber dringend Wirtschaftsreformen. Die Arbeitslosenquote liegt bei über 15 Prozent, Inflation und Verschuldung sind hoch, die Landeswährung schwach.

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