Europa Salvini für Zusammenschluss von «Mitte-Rechts» im EU-Parlament

Der italienische Lega-Chef Matteo Salvini fordert einen Zusammenschluss der drei «Mitte-Rechts-Parteien» im Europaparlament.

Die Bundestagswahl am Sonntag in Deutschland werde das Gleichgewicht in Europa für die nächsten 20 Jahre verändern, sagte der Politiker laut Nachrichtenagentur Ansa am Mittwoch. Wenn «Mitte-Rechts» im Europaparlament weiter in drei Gruppen aufgeteilt bleibe, «dann schwächt uns das».

Mit den drei Gruppen meint Salvini die Europäische Volkspartei (EVP), der auch CDU, CSU und die österreichische ÖVP angehören, die Europäischen Konservativen und Reformer (EKR) um die polnische Regierungspartei PiS und die italienischen Fratelli d'Italia sowie die Fraktion Identität und Demokratie (ID), in der unter anderem Salvinis Lega, die deutsche AfD und die französische Rechtspartei Rassemblement National vereint sind. «Lasst uns die Kräfte bündeln, die Egoismen, Abgrenzungen und Aufteilungen überwinden», forderte Salvini.

Von den EVP-Spitzen bekam der Lega-Politiker prompt eine Abfuhr. Fraktionschef Manfred Weber sagte Journalisten in Rom, wer Mitte-Rechts zusammenhalten wolle, müsse vor allem versuchen, Europa zusammenzuhalten. Der EVP-Vizepräsident Antonio Tajani meinte, die Bundestagswahl werde das Gleichgewicht nicht verändern. Einen Zusammenschluss der Gruppen halte er für «unmöglich», denn mit der AfD und dem Rassemblement National von Marine Le Pen könne man nicht zusammenarbeiten: «Die sind gegen Europa.»