San Francisco Polizei darf vorerst keine Roboter zum Töten einsetzen

Die Polizei von San Francisco soll – vorerst – doch nicht Roboter zum Töten einsetzen dürfen. Der Stadtrat votierte gegen den von ihm erst vergangene Woche verabschiedeten Plan.

DPA, dor/dpa

07.12.2022, 05:49

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Vergangene Woche billigte der Stadtrat von San Francisco den Einsatz tödlicher Gewalt durch Polizeiroboter in Notfällen. Die Entscheidung sorgte landesweit für Kritik und Demonstrationen in San Francisco. Nun vollzieht das Gremium eine Kehrtwende: Die Polizei soll doch nicht Roboter zum Töten einsetzen dürfen – allerdings nur vorläufig. Der Stadtrat votierte am Dienstag (Ortszeit) gegen den eigenen Plan. Einige Stadträte erklärten, die Öffentlichkeit sei vor dem ersten Votum nicht ausreichend in die Debatte eingebunden worden.

Die Massnahme soll jetzt von einem Gremium des Stadtrats, dem sogenannte Rules Comittee, geprüft und angepasst werden. Danach wird der Stadtrat erneut darüber abstimmen.

Die Polizei hat nach eigenen Angaben nicht die Absicht, Roboter zu bewaffnen. Es gehe nur darum, sie unter aussergewöhnlichen Umständen mit Sprengstoff bestücken zu können.