International Scholz: Kampfjet-Projekt ist Botschaft an Russland – Selenskyj bei G7

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) rechnet nicht mit einer baldigen Lieferung moderner Kampfjets an die Ukraine.

Keystone-SDA

21.05.2023, 05:45

SDA

«Das, was mit der Ausbildung von Piloten verbunden ist, ist ja ein längerfristiges Projekt», sagte er am Sonntag am Rande des G7-Gipfels im japanischen Hiroshima. Die USA hätten noch gar nicht endgültig entschieden, «was am Ende der Ausbildung dann stehen wird».

US-Präsident Joe Biden hatte am Rande des G7-Gipfels führender demokratischer Wirtschaftsmächte grundsätzlich den Weg dafür freigemacht, im Rahmen einer Koalition von Verbündeten Jets des amerikanischen Typs F-16 an die Ukraine zu liefern.

Das Projekt sei zunächst eine Botschaft an diejenigen, die die Ukraine angegriffen haben, betonte der Kanzler: Russland solle nicht darauf setzen, dass die Unterstützung für die Ukraine mit zunehmender Dauer des Kriegs nachlässt. «Es bleibt die Botschaft: Russland muss Truppen zurückziehen.»

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj nahm am Sonntag an den Beratungen der G7-Staaten bei ihrem Gipfel teil. Sie sind Selenskys wichtigste Verbündete im Abwehrkampf seines Landes gegen die russischen Invasoren.

Er war am Vortag als Überraschungsgast in Hiroshima gelandet und hatte bereits mehrere der dort versammelten Staats- und Regierungschefs getroffen – darunter Scholz und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, aber auch der indische Regierungschef Narendra Modi. Indien, das als Partnerland bei dem Gipfel dabei ist, hat eine neutrale Haltung zum Ukraine-Krieg eingenommen.

Auch Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva, der sich mit China als Vermittler ins Spiel bringen möchte, ist in Hiroshima. Medienberichten zufolge soll die brasilianische Delegation irritiert sein und sich im Zusammenhang mit einem Wunsch Selenskyjs nach einem Treffen unter Druck gesetzt fühlen.

Am Sonntagmorgen traf Selenskyj den kanadischen Premierminister Justin Trudeau, später war auch ein bilaterales Gespräch mit US-Präsident Biden geplant. Im Anschluss an die Gipfelberatungen ist eine Besuch Selenskyjs im Friedensmuseum von Hiroshima geplant sowie ein Pressetermin des Ukrainers. Japanische Medienberichte hatten zuvor von einer Rede Selenskyjs gesprochen.

Im Friedensmuseum werden Zeugnisse der grauenhaften Folgen des US-Atombombenabwurfs vom 6. August 1945 auf die Stadt gezeigt. Hiroshima ist heute ein weltweites Symbol für die Schrecken von Krieg – und ein Ort der Mahnung zum Frieden.

Die USA hatten während des G7-Gipfels grünes Licht für die Ausbildung von Kampfjet-Piloten an Maschinen des amerikanischen Typs F-16 gegeben. Das Projekt wird von Grossbritannien, Frankreich, Belgien, Dänemark und Portugal mitgetragen. Erst zu einem späteren Zeitpunkt soll entschieden werden, wann und wie viele Flugzeuge geliefert werden und wer sie zur Verfügung stellt.

Deutschland hat bisher keine Bereitschaft erkennen lassen, sich an der Ausbildung zu beteiligen. Scholz betonte, dass man schon jetzt sehr viel für die Ukraine tue. Neben den USA sei Deutschland der grösste Unterstützer des von Russland angegriffenen Landes, was finanzielle, humanitäre und militärische Hilfe angeht. Ganz konkret liefere Deutschland derzeit das, was für den Versuch der Rückeroberung der von Russland besetzten Gebiete notwendig sei. Unter anderem hat Deutschland der Ukraine Panzer und Artilleriegeschütze bereitgestellt.