DeutschlandScholz sichert baltischen Staaten Solidarität zu
SDA
10.2.2022 - 21:34
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gibt mit den Spitzen der drei baltischen Staaten eine Pressekonferenz. Foto: Christophe Gateau/dpa-Pool/dpa
Keystone
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den baltischen Nato-Partnern den Beistand Deutschlands versichert.
10.2.2022 - 21:34
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Das Baltikum sei unmittelbar betroffen von besorgniserregenden Militäraktivitäten, die Russland entfalte, sagte Scholz am Donnerstag bei einem Treffen mit den Spitzen der drei Staaten Estland, Lettland und Litauen in Berlin. Die gemeinsame Haltung sei eindeutig: «Wir sind geschlossen und entschlossen», sagte Scholz. Mitten in der Ukraine-Krise hatten Russland und Belarus am Donnerstag gemeinsame Militärmanöver begonnen.
Scholz sagte, von Russland würden Schritte zur Entschärfung der Lage erwartet. «Deeskalation ist das Gebot der Stunde.» Russland solle dabei Einigkeit und Entschlossenheit der Nato-Verbündeten nicht unterschätzen. «Wir nehmen die Sorgen unserer Verbündeten sehr ernst», sagte Scholz. «Wir stehen an Eurer Seite. Das ist mir ganz wichtig.»
Alle drei baltischen Staaten grenzen an Russland, Lettland und Litauen auch an Russlands Verbündeten Belarus. Scholz reist nächste Woche nach Moskau und Kiew. Die Ukraine-Krise war schon am Montag beim Antrittsbesuch des Kanzlers in den USA das Hauptthema. Am Dienstag waren die Präsidenten Frankreichs und Polen, Emmanuel Macron und Andrzej Duda, zur Abstimmung in Berlin.
«Es geht im Augenblick um nicht weniger als darum, einen Krieg in Europa zu verhindern», sagte Scholz. Er bekräftigte, dass die Bundeswehrtruppen in Litauen um 350 weitere Soldaten aufgestockt würden. Zu Waffenlieferungen an die Ukraine äusserte er sich öffentlich nicht. Estland will neun Artilleriegeschütze an die Ukraine liefern, die noch aus DDR-Beständen stammen. Die Bundesregierung hat die Genehmigung noch nicht erteilt. Deutschland lehnt Waffenlieferungen in die Ukraine grundsätzlich ab.
Die drei baltischen Staats- und Regierungschefs sprachen sich für eine Stärkung der Nato-Ostflanke und eine stärkere Rolle Deutschlands bei der Lösung des Konflikts aus. «Es ist von entscheidender Bedeutung, dass wir die östliche Flanke der Nato stärken», sagte der litauische Staatspräsident Gitanas Nauseda. «Unser Bündnis muss in der Lage sein, rasch zu reagieren und entschlossen zu reagieren in der Region».
Estlands Ministerpräsidentin Kaja Kallas rief EU und Nato zu «Geschlossenheit, Entschlossenheit und strategischer Geduld» auf. Jedes Zeichen der Uneinigkeit und mangelnder Entschlossenheit könnte ein falsches Signal an Russland senden, sagte sie. Lettlands Regierungschef Krisjanis Karins betonte, die EU und Nato müssten «aus einer Position der Stärke heraus argumentieren». Die Rolle Deutschlands sei dabei von «grundsätzlicher Bedeutung». Es sei «sehr notwendig», dass Deutschland eine führende Rolle übernehme, um die Mitgliedstaaten der EU und Nato durch diese schwierigen Zeiten hindurchzuführen, sagte Karins.
Washington, 25.07.2024:
Eigentlich ist bei den Demokraten ein Parteitag zur Kür des Präsidentschaftskandidaten im August angesetzt. Doch die Partei will ein Votum schon früher – und das per virtuellem Weg.
Sollte mit Kamala Harris nur eine Person zur Wahl stehen, könne eine elektronische Abstimmung frühestens am 1. August starten. Sollte es mehrere Anwärter geben, beginne die Abstimmung ein paar Tage später.
Mögliche Anwärter haben noch bis Ende Juli Zeit, eine Präsidentschaftsbewerbung einzureichen und unter anderem die Unterstützung von 300 Delegierten vorzuweisen.
Schätzungen von US-Medien zufolge hat Harris derzeit die Unterstützung von genügend Delegierten der Demokraten, um als Kandidatin ihrer Partei nominiert zu werden.
26.07.2024
Umfragen: Harris knapper Vorsprung bringt frischen Wind in Wahlkampf
Washington, 24.07.2024:
Aus dem Nichts direkt in die Favoritenrolle? Noch vor wenigen Tagen sprach fast niemand über die Vizepräsidentin der USA Kamala Harris. Nach Joe Bidens Rückzug gerät sie nicht nur an die Spitzenposition der Domokraten, sondern vielleicht sogar an die des Präsidentschaftsrennen.
Eine aktuelle Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Ipsos und der Nachrichtenagentur Reuters sieht Harris nämlich auf nationaler Ebene bei 44 Prozent – und damit zwei Prozentpunkte vor Trump.
Der Unterschied ist allerdings so knapp, dass er innerhalb der Fehlertoleranz liegt und ist daher nur begrenzt aussagefähig. Und wegen des besonderen Wahlsystems in den USA sind nationale Befragungen ohnehin nur ein Stimmungsbarometer.
Ob Harris Trump schlagen kann, ist offen. Fakt ist aber, dass sie eine neue Welle der Euphorie ausgelöst hat und das Präsidentschaftsrennen jetzt so richtig spannend werden könnte.
25.07.2024
Panik bei Badegästen // Fähre löst Flutwelle aus – Frau bricht sich zwei Rippen
Plötzlich bricht eine grosse Welle auf einem Strand bei Mykonos ein. Die Ursache ist eine Fähre, die zu schnell und zu nahe der Küste vorbeifährt. Im Video siehst du, wie die Flutwelle Panik bei den Badegäste auslöst.