Deutschland Scholz sieht Chance für längere Ampel-Regierung

Der wahrscheinliche künftige Kanzler Olaf Scholz (SPD) sieht die Chance auf eine längere Ampel-Regierung zusammen mit Grünen und FDP über diese Legislaturperiode hinaus. Scholz sagte am Samstag beim Bundeskongress der Jusos in Frankfurt: «Wir haben eine Situation, in der wir wirklich einen Aufbruch für Deutschland wagen können.» Das habe etwas zu tun mit der ganz speziellen Konstellation der drei Parteien, die nun die künftige Regierung bildeten. «Das glaube ich kann tragen, weit über das hinaus, was wir gegenwärtig im Blick haben.»

Keystone-SDA

27.11.2021, 14:13

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Es könne eine «neue gesellschaftliche Mehrheit» repräsentiert werden, in der sich eine «Fortschrittskoalition» versammele – die zwar unterschiedlich sei, aber dazu beitragen könne, dass Deutschland «ordentlich» nach vorne komme. «Das ist eine grosse Veränderung», sagte Scholz. «Übrigens gilt das auch für die Union, die ja irgendwie ahnt, dass das möglicherweise etwas ist, das viel langfristiger wirkt, dass in dieser Art und Weise unser Land regiert werden kann. Und dass das auch ihre eigenen Perspektiven ganz anders neu bestimmt, als das in vielen, vielen Jahren der letzten Jahrzehnte der Fall gewesen ist.»

SPD, Grüne und FDP hatten am Mittwoch einen Koalitionsvertrag vorgestellt. Wenn Mitglieder sowie Delegierte zugestimmt haben, kann Scholz vom Bundestag zum Kanzler gewählt werden – der Termin soll in der Woche ab dem 6. Dezember liegen.

Scholz betonte die Chance für einen «Aufbruch» durch die neue Bundesregierung. Er betonte Ergebnisse des Koalitionsvertrags vor allem in der Klimaschutz-, Wohnungs- und Sozialpolitik und verwies zum Beispiel auf die geplante Einführung einer Kindergrundsicherung.

Scholz warnte zugleich angesichts kritischer Stimmen von Jusos zum designierten neuen Finanzminister Christian Lindner (FDP), man solle sich nun mehr mit der CDU beschäftigen als mit denen, mit denen die SPD einen Aufbruch gemeinsam wagen wolle. «Es ist nicht wichtig, wer welches Ressort hat», sagte Scholz. «Es geht um eine Gesamtleistung, die die Regierung zustande bringen muss. Und selbstverständlich müssen die politischen Ziele, die wir miteinander vereinbart haben, im Koalitionsvertrag und die Dinge, die wir miteinander hinkriegen wollen, so sein, dass sie gelingen, weil alle das richtig machen – die Annalena, der Robert, der Christian und all die anderen, mit denen wir jetzt die gemeinsame Regierung bilden.» Gemeint sind FDP-Chef Christian Lindner sowie die beiden Grünen-Chefs Annalena Baerbock und Robert Habeck