Deutschland Scholz sieht nach US-Abtreibungsurteil Frauenrechte bedroht

Nach der umstrittenen Entscheidung des Obersten US-Gerichts zur Beschränkung des Abtreibungsrechts hat sich Bundeskanzler Olaf Scholz besorgt geäussert. Bis zur Geschlechtergerechtigkeit sei es noch ein langer Weg, schrieb der SPD-Politiker am Samstag auf Twitter. Das gelte für Deutschland und viele andere Teile der Welt. «Frauenrechte sind bedroht. Wir müssen sie konsequent verteidigen.» Gut sei, dass der Bundestag am selben Tag die Abschaffung des Paragrafen 219a im Strafgesetzbuch beschlossen habe, das sogenannte Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche.

Der Supreme Court der USA hatte am Freitag mit einer wegweisenden Entscheidung das liberale Abtreibungsrecht des Landes gekippt. Der mehrheitlich konservativ besetzte Supreme Court machte damit den Weg für strengere Abtreibungsgesetze in den Vereinigten Staaten frei – bis hin zu kompletten Verboten in einigen Bundesstaaten.