Deutschland Scholz: Wollen in Kiew Solidarität mit Ukraine demonstrieren

Der deutsche Regierungschef Olaf Scholz hat der Ukraine die weitere volle Unterstützung in ihrem Kampf gegen Russlands Angriff zugesichert. Er war am Donnerstagmorgen mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und dem italienischen Ministerpräsidenten Mario Draghi in der ukrainischen Hauptstadt Kiew eingetroffen.

«Es ist wichtig, wenn jetzt die Regierungschefs der drei grossen Länder, die schon bei der Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft dabei waren, nach Kiew fahren und in dieser ganz besonderen Situation des Krieges ihre Unterstützung für die Ukraine und die Bürgerinnen und Bürger der Ukraine zeigen», sagte der SPD-Politiker am Donnerstag bei seiner Reise in einem Sonderzug nach Kiew.

«Wir wollen aber nicht nur Solidarität demonstrieren, sondern auch versichern, dass die Hilfe, die wir organisieren, finanziell, humanitär, aber auch wenn es um Waffen geht, fortgesetzt werden wird», ergänzte Scholz. Man werde die Unterstützung so lange fortsetzen, «wie das nötig ist für den Unabhängigkeitskampf der Ukraine». Gleichzeitig werde man noch einmal klarstellen, dass die verhängten Sanktionen gegen Russland von grosser Bedeutung seien. «Denn sie tragen dazu bei, dass die Chance besteht, dass Russland sein Vorhaben aufgibt und seine Truppen wieder zurückzieht. Denn das ist ja das Ziel», unterstrich Scholz.

Scholz, Macron und Draghi wollten in der ukrainischen Hauptstadt Kiew unter anderem mit Präsident Wolodymyr Selenskyj über weitere Unterstützung für das von Russland angegriffene Land sprechen. Auch der Wunsch der Ukraine, in die EU aufgenommen zu werden, sollte eine Rolle spielen.