Ukraine-Übersicht UN fordert russische Reparationen für Ukrainekrieg +++ Russland verhängt Sanktionen gegen Jim Carrey 

Helene Laube

14.11.2022

Selenskyj besucht Cherson

Selenskyj besucht Cherson

Selenskyj besucht Cherson

14.11.2022

Kiew hat nach eigenen Angaben mehreren westlichen Journalisten nach ihrer Berichterstattung aus dem jüngst zurückeroberten Gebiet Cherson die Zulassung entzogen. Die Entwicklungen im Ticker.

H. Laube

14.11.2022

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist in die befreite Grossstadt Cherson im Süden des Landes gereist – nur wenige Tage nach dem Abzug russischer Truppen. Er wolle den Menschen in Cherson mit seiner Anwesenheit seine persönliche Unterstützung ausdrücken, sagte Selenskyj am Montag vor Journalisten.

«Damit sie spüren, dass wir nicht nur davon reden, nicht nur versprechen, sondern real zurückkehren, unsere Flagge hissen.» Ausserdem wolle er selbst die Emotionen und die Energie seiner Landsleute spüren, sagte der 44-Jährige. «Das motiviert auch sehr.»

Auch ein erster UN-Konvoi mit Nahrungsmitteln, Trinkwasser und Hygieneartikeln erreichte die Stadt nach monatelanger Besatzung durch die Russen. Mit dem UN-Konvoi seien mehr als 6000 Menschen versorgt worden, teilte das UN-Nothilfebüro in Genf mit. Eine Klinik erhalte Medikamente und Material zur Behandlung von mehr als 1000 Patientinnen und Patienten.

Experten: Wiederaufnahme der Offensive im Nordosten möglich

Daher gelten andere Angriffsrichtungen als aussichtsreicher. Die Experten des Institute for the Study of War (ISW) vermuten, dass das Kiewer Militär seine in Cherson frei gewordenen Ressourcen für die Wiederaufnahme der Offensive im Nordosten der Ukraine, im Gebiet Luhansk, verwenden könnte. «Ukrainische Kräfte haben weiter begrenzte Fortschritte im Gebiet Luhansk erzielt und sind wohl in der Lage, diese zu vergrössern, wenn sie durch Truppen aus West-Cherson verstärkt werden», hiess es in der Analyse des ISW.

Russland wiederum wird weiter südlich im Donbass versuchen, seine Angriffe zu verstärken. Die Eroberung des Gebietes Donezk gilt seit Kriegsbeginn als eines der Kernziele des russischen Angriffs. Die Kämpfe in der Region haben in den letzten Tagen massiv an Intensität gewonnen. Als potenzielles Angriffsziel gilt zudem die Region Saporischschja.

Kiew entzieht mehreren westlichen Journalisten Akkreditierung

Mehreren Journalisten, die aus Cherson berichteten, wurde unterdessen die Akkreditierung entzogen. Die Medienvertreter hätten «bestehende Verbote und Warnungen ignoriert», teilte der Generalstab unter anderem zur Begründung auf Facebook mit. Aus dem Eintrag ging nicht hervor, welche Journalisten betroffen sind. Medienberichten zufolge sollen mindestens sechs Korrespondenten der Fernsehsender CNN und Sky News ihre Akkreditierung verloren haben.

EU beschliesst Start von Ausbildungsmission für Ukraine

Die Aussenminister der EU-Staaten haben den Start einer Ausbildungsmission für ukrainische Streitkräfte beschlossen. Die Pläne für den Einsatz sehen vor, dass zunächst etwa 15'000 ukrainische Soldatinnen und Soldaten in Deutschland, Polen und anderen EU-Ländern ausgebildet werden. Als Startdatum wurde nach Diplomatenangaben dieser Dienstag festgelegt.

London: Winter wird russische Moral in Ukraine weiter senken

Der bevorstehende Winter wird die Kämpfe in der Ukraine nach britischer Einschätzung deutlich beeinflussen. «Veränderungen bei Tageslichtstunden, Temperatur und Wetter bedeuten einzigartige Herausforderungen für die kämpfenden Soldaten», teilte das Verteidigungsministerium in London am Montag mit. Weil die Tageslichtstunden deutlich abnehmen, werde es weniger Offensiven und dafür mehr statische Verteidigungslinien geben. Die Winterbedingungen führten zu Kälteverletzungen und würden die ohnehin schon niedrige Moral der russischen Armee vor zusätzliche Herausforderungen stellen. Sie bedeuteten aber auch Probleme für die Wartung der Ausrüstung. Auch ukrainische Soldaten seien von den Konditionen betroffen.

Polen bereitet sich auf Aufnahme neuer Ukraine-Flüchtlinge vor

Angesichts des herannahenden Winters bereitet sich Polen auf die Aufnahme weiterer Flüchtlinge aus der Ukraine vor. Für den sofortigen Einsatz habe man «deutlich mehr als 100’000 Plätze» in Sammelunterkünften vorbereitet, sagte Integrationsministerin Agnieskza Scigaj dem Sender Radio Plus. Derzeit gebe es aber an der polnisch-ukrainischen Grenze noch keine Anzeichen dafür, dass die Zahl der Flüchtlinge wieder zunehme.


Die Ereignisse des Tages in der Übersicht

Das Wichtigste im Überblick

  • Die Vollversammlung der Vereinten Nationen will Russland für den Einmarsch in die benachbarte Ukraine zur Verantwortung ziehen.
  • US-Präsident Joe Biden und Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping haben nach US-Angaben russische Drohungen mit dem Einsatz von Atomwaffen in der Ukraine verurteilt.
  • Nur wenige Tage nach dem Abzug russischer Truppen ist der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj in die Grossstadt Cherson im Süden des Landes gereist.
  • Der bevorstehende Winter wird die Kämpfe in der Ukraine nach britischer Einschätzung deutlich beeinflussen.
  • Die russische Regierung will im kommenden Jahr nach eigenen Angaben den Getreideexport mehr als verdoppeln.
  • Im befreiten Cherson im Süden des Landes wird fieberhaft daran gearbeitet, ein möglichst normales Leben wiederherzustellen.
  • US-Finanzministerin Janet Yellen hat neue US-Sanktionen gegen ein Netzwerk von Einzelpersonen und Unternehmen angekündigt, die an der Beschaffung von Militärtechnologie für Russland beteiligt sind.
  • Die Entwicklungen von Sonntag findest du hier.
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  • 22 Uhr

    Wir beenden unseren Ticker am Montag

  • 21.57 Uhr

    Ukrainischer Armeechef: Werden keine Kompromisse akzeptieren

    Das ukrainische Militär wird nach Worten seines Oberkommandierenden Walerij Saluschnyj keine Kompromisse bei der Befreiung des Landes von der russischen Besatzung akzeptieren. Das teilte Saluschnjy nach einem Telefonat mit US-Generalstabschef Mark Milley mit. «Unser Ziel ist es, das gesamte ukrainische Land von der russischen Besatzung zu befreien», schrieb Saluschnyj am Montag auf Telegram. Auf diesem Weg werde man nicht stehen bleiben. «Das ukrainische Militär wird keine Verhandlungen, Vereinbarungen oder Kompromissentscheidungen akzeptieren. Es gibt nur eine Bedingung für Verhandlungen: Russland muss alle besetzten Gebiete verlassen.»

    Saluschnjy gilt als der Mann, der den erfolgreichen Widerstand der ukrainischen Armee gegen die russische Invasion organisiert hat. Seine Worte richten sich gegen immer wieder vereinzelt geäusserte Ratschläge westlicher Unterstützer, die Ukraine solle eine Verhandlungslösung nicht ausschliessen. Milley hatte vergangene Woche gesagt, sollten sich die Frontlinien im Winter stabilisieren, könnte es eine Chance geben, ein Ende des Konflikts auszuhandeln.

    Auch Russland betont angesichts militärischer Niederlagen wieder stärker seinen vorgeblichen Willen zu Verhandlungen. Allerdings halten russische Truppen trotz Gebietsverlusten gut acht Monate nach Kriegsbeginn immer noch knapp ein Fünftel des Nachbarlandes besetzt.

  • 21.50 Uhr

    Wichtiges Kraftwerk in Cherson vor russischem Rückzug zerstört

    Nach Angaben der Ukraine haben russische Truppen vor ihrem Abzug aus der Stadt Cherson ein wichtiges Kraftwerk zerstört. «Die Energieanlage, die das gesamte rechte Ufer der Region Cherson und einen bedeutenden Teil der Region Mykolajiw mit Strom versorgte, ist praktisch zerstört», erklärte der Leiter des staatlichen Stromversorger Ukrenergo, Wolodymyr Kudryzkyj, am Montag im Onlinedienst Facebook. Die Zerstörung sei ein Folge «der ohnmächtigen Wut der Besatzer vor ihrer Flucht», fügte er hinzu.

    Der grösste Teil der befreiten Region Cherson sei bereits seit dem 6. November ohne Strom, sagte Kudryzkyj. «Wir tun unser Bestes, um die Menschen so schnell wie möglich wieder mit Strom zu versorgen.»

    Die Ukraine habe bereits «die Liste der notwendigen Ausrüstung (...) an unsere internationalen Partner weitergegeben. Polen und Frankreich haben bereits geantwortet», erklärte er.

    Zuvor hatte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj erklärt, russischen Truppen hätten vor ihrem Rückzug aus Cherson «die gesamte kritische Infrastruktur - Kommunikation, Wasserversorgung, Heizung, Strom - zerstört».

  • 21.37 Uhr

    Russischer Tennisstar Rublev mit Friedensappell

    Nach seinem Sieg gegen Landsmann Daniil Medvedev bei den ATP Finals in Turin liess der russische Tennisspieler Andrej Rublev mit einem Friedensappell aufhorchen. «Frieden, Frieden, Frieden, alles was wir brauchen», schreibt Rublev nach dem Spiel auf die TV-Kamera.

    Es ist nicht das erste Mal, dass der 25-jährige Russe mit einer Friedensbotschaft auf sich aufmerksam macht. Im Februar hatte Rublev auf dem Weg zu seinem Titel in Dubai die Botschaft «no war please» («kein Krieg bitte») auf die Kamera geschrieben und sich so gegen den Krieg ausgesprochen.

  • 21.20 Uhr

    Putin auf dem Panzer

    Ein Putin-Denkmal, mitten in London? Eher eine Street-Art-Skulptur, die den russischen Präsidenten in Lebensgrösse auf einem Mini-Panzer zeigt. Die Figur aus Epoxidharz stammt aus der Hand des französischen Künstlers James Colomina und war schon in Paris, Barcelona und New York zu sehen. Laut Colomina soll es auf den Krieg in der Ukraine und das seiner Meinung nach kindische, aber gefährliche Verhalten Putins hinweisen.

    Colomina war am Wochenende nicht der einzige, der mit Kunst zum Thema Ukraine-Krieg überraschte. In der ukrainischen Stadt Borodjanka, rund 60 Kilometer nordwestlich von Kiew tauchte ein neues Graffiti von Banksy auf, auf den Trümmern eines durch den russischen Angriffskrieg zerstörten Hauses. Weitere Werke im Banksy-Stil wurden am Sonntag auch in anderen ukrainischen Orten entdeckt, etwa in Horenka, Hostomel und in der Hauptstadt Kiew selbst. 

    Putin auf dem Panzer

    Putin auf dem Panzer

    Mit seiner knallroten Kunstharzfigur will der französische Street-Artist James Colomina das «kindische, aber gefährliche Verhalten» des russischen Präsidenten im Ukraine-Krieg anprangern.

    14.11.2022

  • 20.17 Uhr

    EU beschliesst Start von Ausbildungsmission für Ukraine

    Die Aussenminister der EU-Staaten haben den Start einer Ausbildungsmission für ukrainische Streitkräfte beschlossen. Die Pläne für den Einsatz sehen vor, dass zunächst etwa 15’000 ukrainische Soldatinnen und Soldaten in Deutschland, Polen und anderen EU-Ländern ausgebildet werden, wie die tschechische EU-Ratspräsidentschaft am Montag mitteilte.

    Die EU will damit mithelfen, dass sich die ukrainischen Truppen künftig noch besser als bislang gegen die Angreifer aus Russland verteidigen können. Als Startdatum wurde nach Diplomatenangaben dieser Dienstag festgelegt.

    Ukrainische Soldaten nehmen an einem Training zur Abwehr einer feindlichen Offensive teil.
    Ukrainische Soldaten nehmen an einem Training zur Abwehr einer feindlichen Offensive teil.
    Bild: dpa
  • 20.03 Uhr

    UN-Vollversammlung fordert russische Reparationen für Ukrainekrieg

    Die Vollversammlung der Vereinten Nationen will Russland für den Einmarsch in die benachbarte Ukraine zur Verantwortung ziehen. In einer am Montag mit 94 zu 14 Stimmen beschlossenen Resolution wird die Invasion als Verstoss gegen internationales Recht verurteilt. Es gab 73 Enthaltungen.

    Die Resolution empfiehlt den UN-Mitgliedern, in Zusammenarbeit mit der Ukraine ein internationales Verzeichnis zu erstellen, in das Informationen über Zerstörungen, Tote oder Verletzte aufgenommen werden sollen, für die Russland verantwortlich ist. Es müsse ein internationaler Reparationsmechanismus eingerichtet werden, hiess es.

    Anders als Beschlüsse des UN-Sicherheitsrates ist die Resolution der Vollversammlung rechtlich nicht bindend. Im Sicherheitsrat kann Russland dank seines Vetorechts jedoch Beschlüsse verhindern und hat von dieser Möglichkeit immer wieder Gebrauch gemacht. In der Vollversammlung gibt es dagegen kein Vetorecht. Die Versammlung hat bislang fünf Resolutionen zum Ukrainekrieg beschlossen, die zeigen, wie verbreitet die Kritik am russischen Angriffskrieg ist. Die Ukraine-Resolution vom Montag hatte allerdings die bislang geringste Zustimmungsrate.

  • 19.24 Uhr

    Ukrainische Bahn fährt wieder nach Mykolajiw - Cherson geplant

    Nach fast neun Monaten Unterbrechung wegen des russischen Angriffskrieges fährt die ukrainische Eisenbahn wieder in die südliche Stadt Mykolajiw. Der erste Nachtzug sollte am Montagabend aus der Hauptstadt Kiew abfahren, wie die ukrainische Staatsbahn mitteilte. Der Bahnverkehr nach Mykolajiw war im Februar eingestellt worden, als russische Truppen auf die Hafenstadt vorrückten. Wegen der Befreiung der benachbarten Stadt Cherson hat sich die militärische Lage für Mykolaijw inzwischen entspannt.

    Auch Cherson solle binnen zehn Tagen wieder an das ukrainische Bahnnetz angeschlossen werden, kündigte Infrastrukturminister Oleksandr Kubrakow auf Facebook an. Schon kurz nach dem Einrücken ukrainischer Truppen in die Stadt hatte sich Bahnchef Oleksandr Kamyschin dort am Samstag einen Überblick über die notwendigen Vorarbeiten verschafft.

    Die Züge in der Ukraine fahren langsam, aber trotz des Krieges weitgehend pünktlich und zuverlässig. Die funktionierende Bahn ist eine der Kräfte, die das angegriffene Land zusammenhalten.
    Die Züge in der Ukraine fahren langsam, aber trotz des Krieges weitgehend pünktlich und zuverlässig. Die funktionierende Bahn ist eine der Kräfte, die das angegriffene Land zusammenhalten.
    Archivbild: Bernd Kubisch
  • 19.07 Uhr

    USA erlassen Sanktionen gegen Schweizer Unternehmer

    Die Kontrollbehörde des US-Finanzministeriums hat im Zusammenhang mit dem Ukrainekrieg neue Sanktionen erlassen. Betroffen ist auch ein Schweizer Unternehmer mit verschiedenen hierzulande ansässigen Unternehmen, welcher dem russischen Oligarchen Suleiman Kerimov bei Geldwäscherei geholfen haben soll.

    Mit den Sanktionen zielen die USA auf ein Netzwerk von Personen und Unternehmen, die Russland bei der Beschaffung von militärischer Ausrüstung unterstützen, teilte die US-Behörde am Montagabend mit. Die Sanktionen richten sich auch gegen Geschäftspartner des russischen Milliardärs Suleiman Kerimov. Insgesamt wurden mit den Massnahmen vom Montag laut Mitteilung 14 Personen und 28 Einrichtungen benannt sowie acht Flugzeuge beschlagnahmt.

    «Diese Benennungen sollten als weitere Warnung dienen, dass diejenigen, die sanktionierte russische Personen unterstützen, Gefahr laufen, selbst sanktioniert zu werden», schreibt das U.S. Department of the Treasury's Office of Foreign Assets Control (OFAC) weiter. Kerimov selbst ist bereits seit April 2018 mit US-Sanktionen belegt.

    Sanktioniert wird nun im Zuge des neuen Erlasses auch der Schweizer Geschäftsmann Alexander Studhalter. Gemäss Mitteilung soll Studhalter eine zentrale Figur im Finanznetzwerk Kerimovs sein und über verschiedene Firmen Geld für den Oligarchen gewaschen haben. Die US-Behörde hat neben Alexander Studhalter auch seine beiden Söhne mit Sanktionen belegt, da sie in den Firmen leitende Funktionen innehaben.

  • 18.20 Uhr

    Russland verhängt Sanktionen gegen Schauspieler Jim Carrey

    Russland hat den Hollywood-Schauspieler Jim Carrey und die Schriftstellerin Margaret Atwood aus Kanada wegen ihrer proukrainischen Haltung mit Sanktionen belegt. Sie stehen auf einer Strafliste mit 100 kanadischen Politikern, Wissenschaftlern, Künstlern und Unternehmern, deren Namen das russische Aussenministerium am Montag in Moskau veröffentlichte. Ihnen wurde vorgeworfen, an der «Herausbildung des aggressiven antirussischen Kurses» in Kanada beteiligt zu sein.

    Viele der Kanadierinnen und Kanadier auf der Liste sind ukrainischer Abstammung und arbeiten in Exilorganisationen mit. Dazu zählt auch Stephan Bandera, der Enkel des ukrainischen Nationalistenführers Stepan Bandera (1909-59).

    Für die 100 Personen wie für andere Kanadier, die früher Sanktionen belegt wurden, gilt unter anderem ein Einreiseverbot nach Russland. Schaupieler Carrey («Die Truman-Show») hat mehrfach seine Solidarität mit der Ukraine bekundet. Atwood («Der Report der Magd») hat an Protesten gegen den Krieg teilgenommen.

    Der Komiker und Schauspieler Jim Carrey unterstützt die Ukraine – und landete auf der Strafliste Russlands.
    Der Komiker und Schauspieler Jim Carrey unterstützt die Ukraine – und landete auf der Strafliste Russlands.
    Archivbild: Annette Riedl/dpa
  • 18.16 Uhr

    Britischer Verteidigungsminister lobt deutsche Hilfe für Ukraine

    Der britische Verteidigungsminister Ben Wallace hat den deutschen Beitrag zur militärischen Unterstützung der Ukraine gelobt. «Deutschland hat in den vergangenen acht Monaten viel ungerechtfertigte Kritik einstecken müssen», sagte Wallace nach einem Treffen mit Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht am Montag in London.

    Deutschland habe durchgehend einen soliden Beitrag geleistet und die Ukraine mit wichtigen Waffenlieferungen unterstützt, so der konservative Politiker. Er betonte unter anderem die Mehrfachraketenwerfer vom Typ M270, die einen «strategischen Unterschied» gemacht hätten, sowie die Gepard-Flugabwehrpanzer.

    Lambrecht lobte die Kooperation mit den Briten bei der Unterstützung der Ukraine gegen die russischen Angreifer. Es tue gut zu sehen, dass man so vertrauensvoll zusammenarbeiten könne, so die SPD-Politikerin.

  • 17.32 Uhr

    «Rote Linie» Atomschlag darf nicht überschritten werden

    Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hat das Nein von US-Präsident Joe Biden und Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping zum Einsatz von Atomwaffen begrüsst.

    Es sei sehr gut, «dass auch die beiden erneut diese Klarheit entwickelt haben, dass der Einsatz von Atomwaffen ausgeschlossen sein soll und eine rote Linie ist, die nicht überschritten werden darf», sagte der Kanzler nach seiner Ankunft auf der indonesischen Insel Bali, wo am Dienstag der G20-Gipfel führender Wirtschaftsmächte beginnt.

    Nach US-Angaben haben Xi und Biden bei ihrem rund dreistündigen Gespräch am Montag russische Drohungen mit dem Einsatz von Atomwaffen in der Ukraine verurteilt. Beide Seiten stimmten demnach auch überein, dass «ein Atomkrieg niemals geführt werden sollte», wie das Weisse Haus mitteilte.

    Scholz hatte bereits bei seinem China-Besuch vorletzte Woche zusammen mit Xi vor dem Einsatz von Atomwaffen gewarnt. «Es ist sehr wichtig, dass grosse Klarheit darüber existiert, dass der Einsatz von Atomwaffen in dem Krieg nicht infrage kommt und dass alle das verurteilen», betonte Scholz.

    Auch beim G20-Gipfel wird es um diese Frage gehen. Offen ist, wie Russland sich dazu verhält. Präsident Putin lässt sich auf Bali von seinem Aussenminister Sergej Lawrow vertreten. Scholz nannte den Gipfel eine «ganz wichtige Zusammenkunft», von der er sich erhoffe, «dass wir nicht drumrum reden».

    Zu den wichtigsten Themen gehöre «zuallererst» der Krieg, den Russland gegen die Ukraine führt. «Deshalb ist es auch unser Ziel, dass wir dazu Aussagen finden», betonte der Kanzler. 

  • 17.12 Uhr

    Neue Offensive in Luhansk?

    Mit Verweis auf russische Quellen wird von intensivierten Angriffen der ukrainischen Armee berichtet, die angeblich die Linie zwischen Swatowe und Kreminna sowie Makijiwka verstärkt unter Beschuss nehmen. Überprüfen lassen sich diese Angaben aber nicht.

  • 16.54 Uhr

    Russland akzeptiert offenbar G20-Kriegskritik

    Russland ist offensichtlich bereit zu akzeptieren, dass in die Abschlusserklärung des G20-Gipfels eine Passage zur Verurteilung des Krieges gegen die Ukraine aufgenommen wird. Nach Angaben eines westlichen Diplomaten werden der russische Angriff dabei auch ganz klar als Krieg bezeichnet und nicht wie normalerweise von Kremlchef Wladimir Putin als militärische Spezialoperation.

    Russlands Zustimmung zu dem Textentwurf gilt als mögliches Zeichen dafür, dass Moskau beim Thema Ukraine in der G20-Gruppe nicht einmal mehr auf die Unterstützung des mächtigen Partners China zählen kann. Einen Hinweis auf Zugeständnisse Russlands hatte zuvor bereits Aussenminister Sergej Lawrow gegeben.

    Der Vertreter von Putin bei dem Gipfel sagte in einem Video seines Ministeriums, man werde die Abschlusserklärung annehmen. «In diesem Jahr haben wir auch den Krieg in der Ukraine erlebt, der die Weltwirtschaft weiter beeinträchtigt hat», heisst es demnach unter anderem in dem Entwurf, auf den sich die Chef-Unterhändler der Gruppe der grossen Wirtschaftsnationen (G20) verständigten.

    Kunst in Borodjanka im Oblast Kiew: Hier war womöglich Banksy am Werk. Der Hintergrund: Wladimir Putin ist ein passionierter Judoka.
    Kunst in Borodjanka im Oblast Kiew: Hier war womöglich Banksy am Werk. Der Hintergrund: Wladimir Putin ist ein passionierter Judoka.
    AP

    Zudem akzeptierte Russland nach Darstellung vom Abend, dass in der Abschlusserklärung aus einer Resolution der Vereinten Nationen zu dem Krieg zitiert wird. In dieser wird der Krieg scharf verurteilt und Russland zum Rückzug seiner Truppen aufgefordert. Auch soll Putins Chefunterhändlerin zugestimmt haben, dass der Einsatz von Atomwaffen in der Abschlusserklärung als unzulässig bezeichnet werden soll.

    Der zweitägige G20-Gipfel auf Bali beginnt offiziell an diesem Dienstag. Vertreten sind neben der EU die Länder Deutschland, Argentinien, Australien, Brasilien, China, Frankreich, Grossbritannien, Indien, Indonesien, Italien, Japan, Kanada, Mexiko, Russland, Saudi-Arabien, Südafrika, Südkorea, Türkei und die USA.

  • 16.25 Uhr

    CIA-Direktor trifft angeblich russischen Spionagechef 

    CIA-Direktor Bill Burns wird sich in der Türkei mit dem russischen Auslandsgeheimdienstchef Sergej Naryschkin treffen. Bei dem heutigen Gespräch in Ankara werde Burns die Konsequenzen deutlich machen, die eine Aufstellung russischer Atomwaffen in der Ukraine hätte, sagte ein Mitglied des Nationalen Sicherheitsrates im Weissen Haus.

    Über eine mögliche Friedenslösung solle nicht gesprochen werden. Vertreter der Ukraine seien vorab über Burns' Reise informiert worden. Der Amerikaner werde wohl auch den Fall der in Russland wegen Drogenvergehen zu einer Haftstrafe verurteilten Basketballspielerin Brittney Griner und des wegen angeblicher Spionage in Russland einsitzenden Paul Whelan ansprechen, hiess es weiter.

    Eine Bestätigung gab es zunächst nicht. Kremlsprecher Dmitri Peskow sagte heute, er könne ein Treffen zwischen Burns und Naryschkin weder bestätigen noch dementieren. Zwei türkische Regierungsvertreter sagten, sie wüssten nichts von einem Treffen von Delegationen aus den USA und Russland. Ein Sprecher des türkischen Aussenministeriums war zunächst nicht zu erreichen.

  • 15.59 Uhr

    Biden: Rückeroberung Chersons «bedeutender Sieg» für die Ukraine

    US-Präsident Joe Biden hat die Rückeroberung der Gebietshauptstadt Cherson durch die Streitkräfte der Ukraine als bedeutenden Sieg bezeichnet. Die ukrainische Armee sei wirklich wunderbar, sagte Biden am Montagabend in Nusa Dua auf der indonesischen Insel Bali. «Ich kann nur applaudieren.»

    US-Präsident Joe Biden spricht am 14. November am G20-Gipfel auf Bali zu den Medien. 
    US-Präsident Joe Biden spricht am 14. November am G20-Gipfel auf Bali zu den Medien. 
    Keystone

    Die USA würden auch weiter helfen, damit die Ukrainer sich selbst verteidigen können. Washington werde aber nicht in irgendwelche Verhandlungen treten ohne Kiew. «Es gibt nichts zur Ukraine ohne die Ukraine. Es ist eine Entscheidung, die die Ukraine treffen muss», sagte Biden mit Blick auf wiederholte Vorschläge Russlands zu Verhandlungen.

    Russland sieht die USA wegen der Waffen- und Munitionslieferungen auch als Kriegspartei – und als Schlüssel zur Lösung des Konflikts.

    Biden machte deutlich, dass er nun eine Verlangsamung des Kriegsgeschehens erwarte wegen des Winters. Er sei aber überzeugt, dass Russland die Ukraine nicht mehr so besetzen könne, wie das zu Beginn des Kriegs am 24. Februar geplant gewesen sei.

  • 15.34 Uhr

    Indonesien weiss nichts über möglichen Spitalaufenthalt von Lawrow

    Nachdem Meldungen über einen Spitalaufenthalt des russischen Aussenministers Sergej Lawrow die Runde gemacht haben, krebst Indonesien zurück. Der Sprecher des indonesischen Aussenministeriums, Teuku Faizasyah, sagte, dass er keine Informationen habe zu einem Spitalaufenthalt Lawrows. «Vielleicht mit den Russen checken», sagte er.

    Aus indonesischen Regierungskreisen verlautete am Montag, Lawrow werde auf der Insel medizinisch behandelt. Gewährsleute sagten, der Minister leide an einem Herzproblem.

    Lawrow zeigte sich kurz darauf in Shorts und T-Shirt bei den Vorbereitungen zu seinen Auftritten am Dienstag. Er forderte namentlich die westlichen Medien auf, «ehrlicher» und «häufiger die Wahrheit» zu sagen und nicht einseitig zu berichten.

    Sergej Lawrow zeigt sich in einem Video in Shorts und T-Shirt auf Bali. 
    Sergej Lawrow zeigt sich in einem Video in Shorts und T-Shirt auf Bali. 
    Screenshot Twitter
  • 15.28 Uhr

    Deutschland verstaatlicht frühere Gazprom-Tochter

    Die Bundesregierung verstaatlicht das angeschlagene Gasunternehmen Securing Energy for Europe (SEFE).

    Das Wirtschaftsministerium begründete entsprechende Kapitalmassnahmen in einer Mitteilung vom Montag mit einer drohenden Insolvenz der früheren Gazprom-Tochter, die die Versorgungssicherheit in Deutschland gefährden würde.

  • 15.03 Uhr

    Weisses Haus: Biden und Xi verurteilen russische Drohungen mit Atomwaffen

    US-Präsident Joe Biden und Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping haben nach US-Angaben russische Drohungen mit dem Einsatz von Atomwaffen in der Ukraine verurteilt. Beide Seiten stimmten auch überein, dass «ein Atomkrieg niemals geführt werden sollte», wie das Weisse Haus nach einem Treffen der Präsidenten am Montag auf der indonesischen Insel Bali mitteilte.

    Xi Jinping zeigte sich ausserdem höchst besorgt über den Krieg in der Ukraine. China unterstütze eine Wiederaufnahme der Friedensgespräche zwischen der Ukraine und Russland. Auch sollten die USA, die NATO und die Europäische Union einen umfassenden Dialog mit Russland führen.

    Der chinesische Staatschef Xi Jinping und US-Präsident Joe Biden sind gleicher Meinung über das Säbelrasseln aus Russland: Beide verurteilen die russischen Atomwaffen-Drohungen.
    Der chinesische Staatschef Xi Jinping und US-Präsident Joe Biden sind gleicher Meinung über das Säbelrasseln aus Russland: Beide verurteilen die russischen Atomwaffen-Drohungen.
    Keystone

    Die offizielle chinesische Darstellung des Gesprächs erwähnte die von Biden erwähnte gemeinsame Warnung vor einem Einsatz von Atomwaffen oder der Drohung damit in dem Konflikt allerdings nicht. Erwähnt wurde nur, dass Xi Xinping seine früheren Äusserungen wiederholt habe, dass Kriege keine Gewinner hervorbrächten, es keine einfachen Lösungen für komplexe Lösungen gebe und Konfrontationen zwischen grossen Ländern vermieden werden müssten.

    Erwähnt wurde allerdings auch nicht die sonst häufig wiederholte chinesische Argumentationslinie, dass Russlands «legitime Sicherheitsinteressen» berücksichtigt werden müssten. China hat den Einmarsch Russlands in der Ukraine bis heute nicht kritisiert und gibt Präsident Wladimir Putin politisch Rückendeckung.

  • 14.27 Uhr

    NATO-Chef Stoltenberg: Nur Ukraine entscheidet über Verhandlungen

    NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat bekräftigt, dass allein die Ukraine über mögliche Friedensverhandlungen mit Russland entscheidet. Es sei nicht Sache der westliche Partnern, um die Ukraine zu Verhandlungen zu drängen.

    «Nur die Ukraine entscheidet, was für sie akzeptable Bedingungen sind», sagte Stoltenberg am Montag in Den Haag. Es sei die Aufgabe der NATO-Partner, das Land weiter zu unterstützen. Der NATO-Chef kam in Den Haag mit dem niederländischen Aussenminister Wopke Hoekstra und Verteidigungsministerin Kasja Ollongren zusammen.

    NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg bekräftigt am Montag, dass allein die Ukraine über mögliche Friedensverhandlungen mit Russland entscheidet. 
    NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg bekräftigt am Montag, dass allein die Ukraine über mögliche Friedensverhandlungen mit Russland entscheidet. 
    Keystone (Archivbild)

    Auch die niederländischen Minister erklärten, dass die Ukraine weiter auf die volle Unterstützung des Landes zählen könne, mit Waffen, Geld sowie Sanktionen. «Solange es nötig ist», sagte Verteidigungsministerin Ollongren.

    Die Niederlande hatten weitere 110 Millionen Euro bereitgestellt, um der Ukraine durch den Winter zu helfen. Mit dem Geld sollen vor allem zerstörte Infrastruktur repariert werden sowie Energie und Nahrungsmittel gekauft werden.

  • 14.21 Uhr

    Lettland hat sowjetische Denkmäler abgebaut

    In Lettland sind seit dem Sommer mehr als 120 sowjetische Denkmäler demontiert worden. Nach Angaben der Kommunalverwaltungen des baltischen EU- und NATO-Landes sind alle 69 Objekte entfernt worden, deren Abbau von der Regierung in Riga bis zum 15. November vorgegeben war.

    In Riga wird im August das sowjetische Siegesdenkmal in der Hauptstadt Riga abgerissen. Inzwischen sind über 120 sowjetische Denkmäler abgerissen oder demontiert.
    In Riga wird im August das sowjetische Siegesdenkmal in der Hauptstadt Riga abgerissen. Inzwischen sind über 120 sowjetische Denkmäler abgerissen oder demontiert.
    Keystone

    Zusätzlich seien 55 weitere Objekte auf eigene Initiative der Kommunen abgerissen oder in Museen gebracht worden, sagte eine Sprecherin des Kulturministeriums am Montag der lettischen Nachrichtenagentur Leta.

    Als Folge des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine müssen in Lettland alle Objekte, die totalitäre Regime verherrlichen, bis zum 15. November demontiert werden. Einen entsprechenden Beschluss hatte das Parlament gefasst.

    Russland hat wiederholt scharf gegen die Demontage der sowjetischen Denkmäler protestiert und Vergeltungsmassnahmen angedroht.

  • 13.20 Uhr

    Lawrow bei G20-Gipfel: In kurzer Hose auf Bali und nicht in Klinik

    Russlands Aussenminister Sergej Lawrow hat sich auf der indonesischen Insel Bali nach Medienberichten über einen angeblichen Krankenhaus-Aufenthalt wohlauf in kurzer Hose gezeigt.

    Seine Sprecherin Maria Sacharowa veröffentlichte am Montag in Nusa Dua ein Video, das den Minister beim Lesen auf einer Terrasse mit Palmen und Meer im Hintergrund zeigt. Der 72-Jährige in einem blauen T-Shirt mit einer Krone und dem Schriftzug Basquiat nach dem 1988 gestorbenen US-Künstler Jean-Michel Basquiat erzählt, dass er sich auf seine Auftritte beim G20-Gipfel an diesem Dienstag vorbereite.

    Zuvor hiess es aus indonesischen Regierungskreisen am Montag, Lawrow werde auf der Insel medizinisch behandelt. Gewährsleute sagten, der Minister leide an einem Herzproblem. Moskau dementierte die Meldung.

  • 13.10 Uhr

    Erster humanitärer UN-Konvoi erreicht Cherson

    Ein erster humanitärer UN-Konvoi hat am Montag die Menschen in der befreiten ukrainischen Grossstadt Cherson erreicht.

    An Bord waren unter anderem Nahrungsmittel, Trinkwasser, Hygieneartikel, Küchenutensilien sowie Bettzeug, warme Decken und Solarlampen, wie das UN-Nothilfebüro OCHA in Genf berichtete.

    Bürger in Cherson: «Wir haben keinen Strom, kein Wasser, kein Internet, keine Heizung. Aber es gibt auch keine Russen.»

    Bürger in Cherson: «Wir haben keinen Strom, kein Wasser, kein Internet, keine Heizung. Aber es gibt auch keine Russen.»

    Für die Einwohner von Cherson im Süden der Ukraine sind sie Helden: Die ukrainischen Soldaten, die die Kontrolle über die Stadt nach dem Rückzug der Russen zurückgewonnen haben. Am Sonntag versammelten sich die Menschen auf dem Hauptplatz der Stadt, um zu feiern.

    14.11.2022

    Insgesamt sein mehr als 6'000 Menschen versorgt worden. Eine Klinik erhalte Medikamente und Material zur Behandlung von mehr als 1'000 Patientinnen und Patienten. Nach ukrainischen Angaben sind noch etwa 80'000 von ehemals rund 280'000 Einwohner in der Stadt.

    Es war der erste UN-Konvoi, der die Menschen in Cherson erreichte, seit Russland die Stadt Anfang März überfallen und eingenommen hat. Die russischen Truppen waren nach erfolgreichen ukrainischen Gegenoffensiven vor wenigen Tagen abgezogen.

  • 11.15 Uhr

    Selenskyj reist in befreites Cherson

    Nur wenige Tage nach dem Abzug russischer Truppen ist der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj in die Grossstadt Cherson im Süden des Landes gereist.

    Am Montag bestätigten Journalisten der Internetzeitung «Ukrajinska Prawda» entsprechende Augenzeugenberichte. Fotos zeigten den Präsidenten gemeinsam mit Soldaten auf einem Platz im Stadtzentrum.

    Das Präsidialamt teilte mit, es könne einen Besuch Selenskyjs in Cherson nicht umgehend bestätigten. Er selbst hatte am Sonntag bei Facebook erklärt, er halte sich in seinem Büro in der Hauptstadt Kiew auf.

    Nach dem Ende der achtmonatigen Besatzung in Cherson feierten Bewohner*innen tagelang auf den Strassen. Gleichzeitig fehlen in der Stadt Lebensmittel und Medikamente, die Menschen müssen ohne Strom und fliessendes Wasser überleben. Das russische Militär kontrolliert weiterhin rund 70 Prozent der Region Cherson.

  • 10.30 Uhr

    Russischer Aussenminister Lawrow soll auf Bali im Spital liegen – Moskau dementiert

    Der russische Aussenminister Sergej Lawrow soll nach seiner Ankunft zum G20-Gipfeltreffen auf Bali in ein Spital gebracht worden sein. Aus indonesischen Regierungskreisen verlautete am Montag, Lawrow werde auf der Insel medizinisch behandelt. Gewährsleute sagten, der Minister leide an einem Herzproblem.

    Das russische Aussenministerium hat die Berichte bereits zurückgewiesen. «Wir sind hier mit Sergej in Indonesien und lesen den Ticker und trauen unseren Augen nicht», teilte Ministeriumssprecherin Maria Sacharowa in Nusa Dua auf der Insel Bali am Montag mit, wo Lawrow am G20-Gipfel teilnehmen soll. Das sei nun schon die höchste Form der Fakes, meinte sie.

    Zuvor hatten Medien unter Berufung auf indonesische Angaben berichtet, dass der 72-jährige Lawrow ins Spital gebracht worden sei. Der Aussenminister will an diesem Dienstag eine Rede auf dem G20-Gipfel der grossen Industrienationen halten.

    Russlands Aussenminister Sergej Lawrow steigt am Sonntag, 13. November, aus dem Flugzeug auf Bali. Kurz darauf muss er ins Spital gebracht werden. 
    Russlands Aussenminister Sergej Lawrow steigt am Sonntag, 13. November, aus dem Flugzeug auf Bali. Kurz darauf muss er ins Spital gebracht werden. 
    Bild: Keystone
  • 10.20 Uhr

    Kiew entzieht mehreren westlichen Journalisten Akkreditierung

    Das ukrainische Militär hat nach eigenen Angaben mehreren westlichen Journalisten nach ihrer Berichterstattung aus dem jüngst zurückeroberten Gebiet Cherson die Akkreditierung entzogen.

    «In jüngster Zeit haben einige Medienvertreter die bestehenden Verbote und Warnungen ignoriert und ohne Zustimmung der Kommandeure und zuständigen PR-Abteilungen des Militärs ihre Berichterstattung aus Cherson aufgenommen, noch bevor die Stabilisierungsmassnahmen abgeschlossen waren», begründete der Generalstab am Montag per Facebook die Zwangsmassnahme.

    Aus dem Eintrag geht nicht hervor, welche Journalisten betroffen sind. Medienberichten zufolge jedoch sollen mindestens sechs Korrespondenten der Fernsehsender CNN und Sky News ihre Akkreditierung verloren haben.

    Die russische Armee hat Ende vergangener Woche den nordwestlichen Teil der Region Cherson geräumt, darunter auch die Gebietshauptstadt selbst.

  • 9.05 Uhr

    London: Winter wird russische Moral in der Ukraine weiter senken

    Der bevorstehende Winter wird die Kämpfe in der Ukraine nach britischer Einschätzung deutlich beeinflussen.

    «Veränderungen bei Tageslichtstunden, Temperatur und Wetter bedeuten einzigartige Herausforderungen für die kämpfenden Soldaten», teilte das Verteidigungsministerium in London am Montag mit. «Alle Entscheidungen, die der russische Generalstab trifft, werden teilweise vom Einbruch des Winters abhängig sein.» Weil die Tageslichtstunden deutlich abnehmen, werde es weniger Offensiven und dafür mehr statische Verteidigungslinien geben.

    Die Winterbedingungen mit mehr Regen und starken Winden sowie Schneefall führten zu Kälteverletzungen und würden die ohnehin schon niedrige Moral der russischen Streitkräfte vor zusätzliche Herausforderungen stellen, so das Ministerium weiter.

    Sie bedeuteten aber auch Probleme für die Wartung der Ausrüstung. «Grundübungen wie die Waffenreinigung müssen den Gegebenheiten angepasst werden, und das Risiko von Waffenfehlfunktionen steigt», hiess es in London. Gleichzeitig betonte die Behörde, dass auch ukrainische Soldaten von den Konditionen betroffen seien.

  • 8.45 Uhr

    Sunak will Geiselhaft der Welt durch «Schurkenstaat» Russland verhindern

    Kurz vor Beginn des G20-Gipfels hat der britische Premierminister Rishi Sunak den russischen Präsidenten Wladimir Putin wegen des Krieges gegen die Ukraine scharf kritisiert. «Der Mann, der für so viel Blutvergiessen in der Ukraine und wirtschaftliche Unruhe auf der ganzen Welt verantwortlich ist, wird nicht da sein, um sich seinen Kollegen zu stellen», schrieb Sunak in einem Gastbeitrag für die Zeitung «Daily Telegraph» (Montag).

    «Wir werden unsere wirtschaftliche Zukunft nicht durch die Aktionen eines Schurkenstaates in Geiselhaft nehmen lassen – und unsere Verbündeten auch nicht», betonte der Regierungschef.

    Rishi Sunak, Premierminister von Grossbritannien, gibt auf dem Weg nach Bali zum G20-Gipfel Interviews. 
    Rishi Sunak, Premierminister von Grossbritannien, gibt auf dem Weg nach Bali zum G20-Gipfel Interviews. 
    Bild: Keystone

    Russland ist wie Grossbritannien Mitglied der Gruppe der grossen Wirtschaftsmächte (G20). Putin kommt nicht zu dem Gipfel auf der indonesischen Insel Bali, sondern lässt sich von Aussenminister Sergej Lawrow vertreten.

    Sunak will bei dem Treffen einen Fünf-Punkte-Plan mit Themen vorantreiben, für die eine weltweite Koordination nötig sei. Ziel sei, Russland daran zu hindern, «die Weltwirtschaft zu ersticken». Vorrangig gehe es um Unterstützung, «wo sie am meisten gebraucht wird», etwa für die Ukraine oder bei Energierechnungen für Verbraucher.

    Zudem müssten Russlands Einsatz von Lebensmitteln als Waffe beendet werden sowie Lieferketten gesichert und eine Abkehr der Energieabhängigkeit von Russland erreicht werden, schrieb Sunak. Schliesslich gehe es um die Förderung des globalen Freihandels und einer Gewährleistung finanzieller Stabilität.

  • 7.50 Uhr

    Russland will Getreideexport 2023 mehr als verdoppeln 

    Die russische Regierung will im kommenden Jahr nach eigenen Angaben den Getreideexport mehr als verdoppeln. Landwirtschafts- und Wirtschaftsministerium hätten sich auf eine Ausfuhrquote von 25,5 Millionen Tonnen verständigt, teilte Vizeregierungschefin Viktoria Abramtschenko am Montag auf ihrem Telegram-Kanal mit. In diesem Jahr beläuft sich die Quote auf elf Millionen Tonnen.

    Der Anstieg erfolgt nach Angaben Abramtschenkos wegen der Rekordernte in Russland. Russland wird demnach in diesem Jahr mit mehr als 150 Millionen Tonnen einen historischen Rekord bei der Getreideernte aufstellen. Das Land ist einer der grössten Getreideexporteure weltweit.

    Russische Bauern bei der Ernte auf einem Getreidefeld in Tbilisskaja. Russland will im nächsten Jahr noch mehr Getreide exportieren. (Archivbild)
    Russische Bauern bei der Ernte auf einem Getreidefeld in Tbilisskaja. Russland will im nächsten Jahr noch mehr Getreide exportieren. (Archivbild)
    Bild: Keystone

    Die auch infolge des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine gestiegenen Lebensmittelpreise haben international die Angst vor einer Hungerkatastrophe in den ärmsten Ländern geschürt. Monatelang waren die Häfen der Ukraine, eines weiteren wichtigen Getreideexporteurs auf dem Weltmarkt, blockiert. Das im Sommer ausgehandelte Abkommen zur Ausfuhr ukrainischen Getreides läuft am Samstag aus, dessen Fortsetzung steht auf der Kippe.

    Mit der Ankündigung, die eigenen Getreideausfuhren zu steigern, könnte Russland politisch in Afrika und Asien punkten. Moskau selbst beklagt zugleich, dass westliche Sanktionen russische Exporte von Getreide und Düngemitteln behindern.

  • 7.15 Uhr

    Kiew meldet weitere befreite Orte

    Nach dem russischen Truppenrückzug haben die ukrainischen Streitkräfte im Süden ihres Landes eigenen Angaben zufolge bislang insgesamt 179 Siedlungen zurückerobert. Vor allem im östlichen Gebiet Donezk halten derweil schwere Angriffe an. In Moskau werden von dort kleinere Erfolge vermeldet.

    In den Gebieten Cherson und Mykolajiw sei in den vergangenen Tagen nordwestlich des Flusses Dnipro eine Fläche von rund 4'500 Quadratkilometern befreit worden, meldete die Agentur Unian unter Berufung auf das Einsatzkommando Süd.

    Freudiges Wiedersehen in Wawylowe: Ein ukrainischer Soldat umarmt seine Mutter, nachdem die beiden seit Einmarsch der russischen Truppen getrennt waren. 
    Freudiges Wiedersehen in Wawylowe: Ein ukrainischer Soldat umarmt seine Mutter, nachdem die beiden seit Einmarsch der russischen Truppen getrennt waren. 
    Bild: Keystone
  • 5.20 Uhr

    Russische Kriegsbefürworter kritisieren Militär wegen des Rückzugs aus Cherson

    Kriegsbefürworter in Russland haben nach dem Abzug russischer Truppen aus der südukrainischen Stadt Cherson scharfe Kritik an der Leistung des Militärs geübt, wie die «New York Times» berichtet. Sie kritisierten auch den russischen Präsidenten Wladimir Putin selbst.Der rechte Ideologe Alexander Dugin habe demnach online geschrieben, dass die Hauptaufgabe eines autokratischen Führers darin bestehe, die Menschen und das Land unter seiner Kontrolle zu beschützen. «Die Behörden in Russland können nichts anderes mehr aufgeben», schrieb Dugin. Die Grenze ist erreicht.»

    Weitere Beiträge auf sozialen Netzwerken stellten die Echtheit des Ergebnisses des Scheinreferendums im September in Cherson infrage. Nach Angaben Russlands hatte die Bevölkerung bei der erzwungenen Volksabstimmung mit überwältigender Mehrheit dafür gestimmt, Teil Russlands zu werden. Dies stand nun in scharfem Kontrast zu den jubelnden Menschenmengen, die am Freitag ukrainische Soldaten als Befreier begrüssten.

  • 4.58 Uhr

    US-Sanktionen gegen Militärtechnologie-Lieferanten von Russland

    US-Finanzministerin Janet Yellen hat neue US-Sanktionen gegen ein Netzwerk von Einzelpersonen und Unternehmen angekündigt, die an der Beschaffung von Militärtechnologie für Russland beteiligt sind. «Dies ist Teil unserer grösseren Bemühungen, Russlands Kriegsanstrengungen zu stören und ihm (Wladimir Putin) durch Sanktionen und Exportkontrollen die benötigte Ausrüstung zu verweigern», sagte Yellen am Rande des G20-Gipfels auf Bali. 14 Personen und 28 Unternehmen seien im Visier der Sanktionen, darunter auch Finanzvermittler. Die Massnahmen sollen heute offiziell bekannt gegeben werden.

  • 4.43 Uhr

    Aussenminister wollen Start von Ukraine-Militärtraining beschliessen

    Die Aussenminister der EU-Staaten wollen heute bei einem Treffen in Brüssel den Start einer Ausbildungsmission für die ukrainischen Streitkräfte beschliessen. Die in den vergangenen Wochen erarbeiteten Pläne für den Einsatz sehen vor, dass zunächst etwa 15'000 ukrainische Soldatinnen und Soldaten in Deutschland, Polen und anderen EU-Ländern ausgebildet werden. Die EU will so mithelfen, dass sich die Ukrainer künftig noch besser gegen die Angreifer aus Russland verteidigen können.

    Die deutsche Bundeswehr plant im Rahmen der EU-Mission eine Gefechtsausbildung für Kompanien und Taktikübungen für einen Brigadestab und die untergeordneten Bataillonsstäbe. Zudem soll es ein Training für Trainer, Sanitätsausbildungen und Waffensystemschulungen in enger Kooperation mit der Industrie geben. Insgesamt könnte in Deutschland in den kommenden Monaten so eine Brigade mit bis zu 5'000 ukrainischen Soldatinnen und Soldaten trainiert werden. Bei den Einsatzplanungen hat die Bundesregierung nach Angaben aus EU-Kreisen zugesagt, die Besetzung von 80 Dienstposten für die Mission sicherzustellen.

    Der ukrainische Aussenminister Dmytro Kuleba soll zeitweise per Videokonferenz zugeschaltet werden und über die aktuelle Lage in seinem Land berichten.

    Am Rande des Treffens wollen sich die Ministerinnen und Minister bei einem Arbeitsfrühstück zudem mit der belarussischen Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja austauschen. Schwerpunkt dürfte dabei die Frage sein, welche weiteren Massnahmen die EU gegen die Führung der Ex-Sowjetrepublik Belarus ergreifen kann. Unter Machthaber Alexander Lukaschenko werden in dem Land seit Langem schwere Menschenrechtsverletzungen begangen. Zudem wird der Führung von Belarus eine Unterstützung des russischen Angriffskriegs gegen das Nachbarland Ukraine vorgeworfen.

    Bachmut in der Region Donezk: Ein ukrainischer Soldat beschiesst mit einem Granatwerfer eine russische Position in Bachmutdier fires a mortar at Russian positions in Bakhmut, Donetsk region, Ukraine, Thursday, Nov. 10, 2022.
    Bachmut in der Region Donezk: Ein ukrainischer Soldat beschiesst mit einem Granatwerfer eine russische Position in Bachmutdier fires a mortar at Russian positions in Bakhmut, Donetsk region, Ukraine, Thursday, Nov. 10, 2022.
    Bild: Keystone/AP Photo/LIBKOS
  • 3.04 Uhr

    Tausende protestieren in Moldau gegen prowestliche Regierung

    In der Hauptstadt der Republik Moldau haben Tausende ihren Unmut über eine winterliche Energiekrise und die hohe Inflation auf die Strassen getragen. Die Demonstranten in Chisinau machten die Regierung für die missliche Lage verantwortlich. Während sie am Sonntag in Richtung des Verfassungsgerichts marschierten, riefen sie Parolen, in denen sie Neuwahlen und den Rücktritt der prowestlichen Präsidentin Maia Sandu forderten.

    Die frühere Sowjetrepublik, ein Nachbarland der Ukraine mit etwa 2,6 Millionen Einwohnern, hatte zuletzt einen sehr am Westen orientierten Pfad eingeschlagen. In den vergangenen zwei Monaten kam es zu einer Reihe von gegen die Regierung gerichteten Protesten, die von einer populistischen Partei initiiert wurden, die von dem Oligarchen Ilan Schor geführt wird, der derzeit im Exil in Israel lebt.

    Ihm wird die Verwicklung in einen Bankdiebstahl nachgesagt. Zudem befindet er sich auf einer Sanktionsliste der USA, die der Ansicht sind, dass er russischen Interessen dient und in diesem Zusammenhang versucht, politische Unruhe in Moldau zu verursachen, um das Bestreben des Landes zu untergraben, der EU beizutreten.

    Am Donnerstag hatte die Regierung beim Verfassungsgericht ein Verbot seiner Partei beantragt. Die Anti-Korruptionsstaatsanwaltschaft des Landes ermittelt zudem zur Finanzierung der Proteste, die teils aus russischen Quellen gespeist sein sollen. Moldau ist in Sachen Erdgas von Russland abhängig – die Lieferungen nach Moldau waren jüngst halbiert worden.

    Eine von der populistischen Schor-Partei initiierte Demonstration am Sonntag in Chisinau. 
    Eine von der populistischen Schor-Partei initiierte Demonstration am Sonntag in Chisinau. 
    Bild: Keystone/AP Photo/Aurel Obreja
  • 3 Uhr

    Deutsche Bahn will Kohlewaggons für Wiederaufbau in Ukraine einsetzen

    Reaktivierte Kohlewaggons aus Deutschland könnten nach Vorstellungen der Deutschen Bahn bei einem Wiederaufbau der Ukraine helfen. «Ich gehe davon aus, dass wir die Kohlewaggons, die jetzt im Einsatz sind, umbauen werden, damit wir sie anders einsetzen können», sagte die Chefin der Bahn-Frachttochter, Sigrid Nikutta, dem Nachrichtenportal «T-Online». Mit den Waggons könne alles transportiert werden, was geschüttet werden müsse, zum Beispiel Baustoffe wie Sand oder Kies.

  • 0.20 Uhr

    Selenskyj an die Ukrainer: «Wir alle spüren, wie unser Sieg naht»

    Ungeachtet der anhaltenden russischen Angriffe hat der ukrainische Präsident Selenskyj seinen Landsleuten Mut zugesprochen. «Wir alle spüren, wie unser Sieg naht», sagte Selenskyj am Sonntagabend in seiner täglichen Videobotschaft. «Es gibt immer Menschen, die kämpfen und arbeiten für unseren Sieg.» Selenskyj bedankte sich bei Soldaten, Ärzten und Diplomaten, die bereits seit mehr als 260 Tagen seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs rund um die Uhr in der Ukraine im Einsatz seien.

    Im befreiten Cherson im Süden des Landes werde unterdessen fieberhaft daran gearbeitet, ein möglichst normales Leben wiederherzustellen. Daneben sei die «Neutralisierung» russischer Saboteure sowie die Gefangennahme zurückgebliebener russischer Soldaten im Gange. Bisher seien bereits rund 400 russische Kriegsverbrechen dokumentiert worden. Die Aussage ist bisher nicht von unabhängiger Seite überprüft worden. «In der Region Cherson beging die russische Armee dieselben Gräueltaten wie in anderen Regionen unseres Landes, in die sie eingedrungen war», sagte Selenskyj. «Aber wir werden jeden Mörder finden und vor Gericht stellen.»

    Bei russischem Beschuss zerstörte Wohnhäuser in Bachmut im Gebiet Donetsk. (10. November 2022)
    Bei russischem Beschuss zerstörte Wohnhäuser in Bachmut im Gebiet Donetsk. (10. November 2022)
    Bild:Keystone/AP Photo/LIBKOS

    Weiter sagte er, es würden russische Soldaten und Söldner festgenommen. In 226 Ortschaften mit insgesamt mehr als 100'000 Einwohnern sei der Rechtsstaat wiederhergestellt worden. Selenskij zufolge halten im Osten der Ukraine die Kriegshandlungen in unverminderter Härte an. «Die Kämpfe in der Region Donezk sind genauso intensiv wie in den vergangenen Tagen», sagte er. «Die Wucht der russischen Angriffe hat nicht abgenommen.» Er betonte zugleich: «Wir werden nicht zulassen, dass sie unsere Verteidigung durchbrechen.»

  • 0 Uhr

    Lawrow zu G20-Gipfel auf Bali eingetroffen

    Russlands Aussenminister Sergej Lawrow ist zum Gipfel der Gruppe der grossen Wirtschaftsmächte (G20) auf der indonesischen Insel Bali eingetroffen. Inmitten massiver internationaler Spannungen wegen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine vertritt er dort in den kommenden Tagen Kremlchef Putin, der seine Teilnahme abgesagt hat. Russische Staatsmedien veröffentlichten ein Video, das zeigt, wie Lawrow auf Bali aus seinem Flugzeug stieg.

    Sergej Lawrow bei seiner Ankunft in Bali am Sonntag.
    Sergej Lawrow bei seiner Ankunft in Bali am Sonntag.
    Bild: Keystone/Pool photo via AP/Sonny Tumbelaka