Russland Selenskyj sammelt weiter Zusagen für Friedensgipfel

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sammelt weiter Zusagen für den geplanten Friedensgipfel in der Schweiz Mitte Juni. «Heute habe ich mit den Staats- und Regierungschefs von Chile, Albanien, Österreich und Mosambik gesprochen», berichtete Selenskyj am Mittwochabend in seiner Videobotschaft. «Vier weitere Länder auf dem Gipfel – ich danke ihnen.» Bereits bekannt ist, dass für Deutschland Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu dem Treffen reisen wird.

Aus Österreich werde Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) an dem Treffen am 15./16. Juni nahe Luzern teilnehmen, bestätigte das Kanzleramt in Wien. Nehammer nannte die Konferenz demnach einen wichtigen Schritt, damit Frieden wieder möglich werde. Nötig sei eine «breite Allianz an Verbündeten für den Frieden, auch ausserhalb der Echokammern der EU».

Das von der Schweiz auf Wunsch der Ukraine organisierte Gipfeltreffen soll mehr internationale Unterstützung für das von Russland angegriffene Land mobilisieren. Die Ukraine hofft, gerade neutrale oder mit Russland befreundete Staaten des Südens von der Richtigkeit ihrer Position zu überzeugen. Vor allem China wird umworben. Ziel ist eine Beteiligung von etwa 80 Ländern. Es geht in diesem ersten Schritt nicht um Verhandlungen mit Russland; Moskau ist nicht eingeladen und lehnt seinerseits eine Teilnahme ab.

«Die russische Aggression hat versucht, die UN-Charta in ein Museumsstück zu verwandeln», sagte Selenskyj in Kiew. «Unser Friedensgipfel und die Teilnahme führender Politiker aus aller Welt können der UN-Charta wieder zu voller Wirksamkeit und vollem Schutz für alle Nationen verhelfen.» Die Ukraine verteidigt sich seit zwei Jahren gegen eine russische Invasion. Moskau hat neben der 2014 annektierten Halbinsel Krim vier weitere ukrainische Gebiete zu seinem Territorium erklärt.