Politik Sitzung in Ungarn zu Abstimmung über Schwedens Nato-Beitritt begonnen

Ungarns Parlament hat am Montag die Plenarsitzung begonnen, bei der die Volksvertreter über die Ratifizierung von Schwedens Nato-Beitrittsantrag abstimmen sollen. Eine Zustimmung gilt als sicher. Die Partei Fidesz von Ministerpräsident Viktor Orban hatte sich zuvor bereits dafür ausgesprochen. Die Partei verfügt im Parlament über eine Zweidrittelmehrheit. Ungarn wäre damit das letzte Nato-Land, das Schwedens Beitritt ratifiziert. Mit der Abstimmung wird zwischen 16.00 und 17.00 Uhr MEZ gerechnet. Unmittelbar danach wählt Ungarns Parlament einen neuen Staatspräsidenten. Einziger Kandidat dafür ist Tamas Sulyok, vorgeschlagen von Fidesz. Für die Gültigkeit der Nato-Ratifizierung ist die Unterschrift des ungarischen Staatschefs notwendig. Diese gilt als Formsache. Noch vor allen Abstimmungen wurde eine Rede von Orban erwartet.

SDA