Bundesratswahl SP-Reformplattform fordert Dreierticket und Zulassung von Männern

Die «Reformplattform. Sozialliberal in der SP Schweiz» fordert für die Bundesratswahl die Zulassung von Männern auf einem Dreierticket. Sie fordert die SP-Bundeshausfraktion auf, dem entsprechenden Vorschlag von Ständerat Roberto Zanetti zu folgen.

Keystone-SDA, tl, sda

10.11.2022, 08:41

10.11.2022, 09:06

SDA

Die Reformplattform könne den Wunsch nach einem Ersatz von Bundesrätin Simonetta Sommaruga durch eine Frau nachvollziehen, sei aber der Meinung, dass Kandidaturen von SP-Männern nicht von vorneherein ausgeschlossen werden dürfen, heisst es in einer Mitteilung vom Donnerstag. Die Reformplattform unterstütze deshalb den Vorschlag des Solothurner SP-Ständerates Zanetti.

«Im Gegenzug zu einem solchen, fairen Verfahren haben dann alle interessierten Personen den Entscheid der Fraktion über die Gestaltung des Tickets zu respektieren», schreibt die Plattform.

«Undemokratisch und diskriminierend»

Auch für die Reformplattform sei klar, dass die SP «die Gleichstellungspartei schlechthin in unserem Lande» sei und daher in der Regel stets durch eine Frau und einen Mann im Bundesrat vertreten sein sollte, heisst es weiter. Aber: «Die Reformplattform erachtet das von der Parteileitung vorgesehene Verfahren mit dem Ausschluss von männlichen Kandidaturen jedoch als undemokratisch und diskriminierend.»

Eine mehr als angemessene Frauenvertretung im Bundesrat wünsche sich auch die Reformplattform. Es liege aber auch in der Verantwortung der anderen Parteien, dass ständig mindestens drei Frauen im Bundesratsgremium vertreten seien, betont die Plattform.

Bei der Zusammensetzung des Bundesrates und damit bei der Bestimmung von Wahlvorschlägen gelte es, auch weitere Kriterien wie beispielsweise die Sprachregionen und Landesteile zu beachten. Innerhalb der SP müsse zudem ein Wechsel zwischen den Geschlechtern und Sprachregionen möglich sein; damit sollten auch wieder einmal eine französischsprachige Frau und ein deutschsprachiger Mann die SP im Bundesrat vertreten können.

Mit Freude nehme der Vorstand der Reformplattform zur Kenntnis, dass «eine grosse Zahl der aktuell gehandelten Personen für die Nachfolge von Bundesrätin Sommaruga der Reformplattform angehören oder dieser nahe stehen», heisst es in der Mitteilung.