Finnland Spanisches Abgeordnetenhaus stimmt Nato-Norderweiterung zu

Das spanische Abgeordnetenhaus hat mit grosser Mehrheit dem geplanten Beitritt Schwedens und Finnlands zur Nato zugestimmt. Die Norderweiterung der westlichen Militärallianz wurde am Donnerstag im Madrider Congreso de los Diputados mit 290 zu 11 Stimmen bewilligt. Mit Nein votierten auch einige Vertreter der linken Minderheitsregierung. 47 Abgeordnete enthielten sich der Stimme.

Die Aufnahme der beiden nordischen Länder muss in Spanien noch vom Senat abgesegnet werden. Das gilt als Formsache. Einen Termin für die Abstimmung in der Kammer, die in etwa mit dem Bundesrat in Deutschland vergleichbar ist, gibt es allerdings noch nicht.

Schweden und Finnland sind länger Partner der Nato, sie hatten aber über Jahrzehnte hinweg auf eine Mitgliedschaft verzichtet. Nach der russischen Invasion der Ukraine im Februar änderten beide Länder ihren Kurs und beantragten ihre Aufnahme in die Allianz.

Am 5. Juni hatten alle Nato-Staaten ihre Zustimmung für die Norderweiterung gegeben. Bevor die Beitrittsprotokolle aber in Kraft treten können, müssen sie von allen Bündnismitgliedern ratifiziert werden. Spanien ist – wie unter anderen auch der iberische Nachbar Portugal – eines der wenigen Nato-Länder, die diesen parlamentarischen Prozess noch nicht abgeschlossen haben.