InternationalSpannungen in der Ostukraine: OSZE ruft zur Zurückhaltung auf
SDA
18.4.2021 - 13:23
Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hat angesichts neuer Spannungen in der Ostukraine alle Beteiligten zur Zurückhaltung aufgerufen. Von einer weiteren Eskalation sollte abgesehen werden, sagte Generalsekretärin Helga Schmid am Sonntag einer Mitteilung zufolge. Alle sollten zu einem Dialog zurückkehren. Besorgt zeigte sich Schmid angesichts vieler Verstösse gegen die geltende Waffenruhe in dem Konfliktgebiet.
18.04.2021, 13:23
SDA
In den vergangenen zwei Wochen zählte die Organisation so viele Verstösse wie in den vergangenen Monaten dieses Jahres nicht. Zudem seien neun von zehn Flügen der Beobachtungsdrohnen der OSZE im Konfliktgebiet durch elektronische Mittel gestört worden, hiess es.
Wegen eines russischen Truppenaufmarschs unweit der ukrainischen Grenze wächst international die Sorge vor einer Eskalation. Seit knapp sieben Jahren werden Teile der Gebiete in der Ostukraine entlang der russischen Grenze von moskautreuen Separatisten kontrolliert. UN-Schätzungen zufolge sind bei den Kämpfen mehr als 13 000 Menschen getötet worden. Ein 2015 mit deutsch-französischer Vermittlung vereinbarter Friedensplan liegt auf Eis.
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Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) ist zu einem neuen Besuch in der Ukraine eingetroffen. Russlands Ziel sei es, die Energieversorgung zu treffen, damit die Menschen in der Kälte in der Dunkelheit sitzen.
«Deswegen haben wir hier noch einmal zusätzliche Mittel mobilisiert, die helfen, die Energieversorgung hier jetzt wieder aufzubauen»
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Der designierte US-Präsident Donald Trump hat den chinesischen Präsidenten Xi Jinping zur Teilnahme an seiner Amtseinführung am 20. Januar in Washington eingeladen. Das berichtete der US-Sender CBS News am Mittwoch unter Berufung auf mehrere Insider. Xi wurde offenbar schon Anfang November eingeladen, kurz nach den Präsidentschaftswahlen am 5. November. Es sei aber nicht klar, ob Xi die Einladung auch angenommen habe, hiess es weiter.
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USA: Erfolgreicher Test zum Abfangen ballistischer Raketen vor Guam
Laut Angaben des Pentagons konnte ein Erfolg bei der Entwicklung der US-Verteidigungsfähigkeit gefeiert werden. Wie das Militär am Dienstag mitteilte, war es der Missile Defense Agency bei einem Test vor der im westlichen Pazifik gelegene Insel Guam gelungen, erstmals eine luftgestützte Mittelstreckenrakete abzufangen. Das US-amerikanische Aussengebiet Guam ist ein strategischer und militärischer Aussenposten, der näher an China als an Hawaii liegt. Guam spielt eine wichtige Rolle in der Region, unter anderem auch bei der Abschreckung potenzieller Gegner. Der erfolgreiche Test des US-Militärs unterstreicht das Bemühen des Pentagons, Guams Verteidigung auch gegen eine wachsende Bedrohung durch Raketenbeschuss zu stärken.
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