Schweiz – EU Staatssekretärin Leu erneut zu Sondierungsgesprächen in Brüssel

Staatssekretärin Livia Leu fährt an diesem Donnerstag erneut für Sondierungsgespräche nach Brüssel. Ausserdem ist die Unterzeichnung einer Absichtserklärung (Memorandum of Understanding, MoU) zum zweiten Kohäsionsbeitrag geplant.

Zuerst Leu trifft am Donnerstagmorgen Juraj Nociar, Kabinettschef beim für das Schweiz-Dossier zuständige EU-Kommissionsvizepräsidenten Maros Sefcovic. Es ist die dritte Gesprächsrunde zwischen den beiden nach dem Abbruch der Verhandlungen zum institutionellen Rahmenabkommen Ende Mai vergangenen Jahres.

Vor diesem dritten Gespräch hatte ein brieflicher Austausch zwischen Leu und Nociar stattgefunden. Die EU-Kommission wollte etwa Details zur Position der Schweiz bei den noch immer offenen institutionellen Fragen erfahren.

Anschliessend, am frühen Nachmittag, ist vorgesehen, dass die Staatssekretärin das MoU zum zweiten Kohäsionsbeitrag der Schweiz unterzeichnet.

Ziel dieses 1,3 Milliarden Franken hohen Beitrages ist es, die wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten zwischen den EU-Ländern zu verringern und EU-Staaten bei der Bewältigung der Migration zu unterstützen.