Kommunale Abstimmung LU Stadtluzerner Stimmvolk lehnt Grundeinkommen-Test ab

Das Stadtluzerner Stimmvolk hat die Grundeinkommen-Initiative mit einem Nein-Stimmenanteil von 69,15 Prozent abgelehnt. Diese hätte ein wissenschaftliches Experiment mit dem bedingungslosen Grundeinkommen gefordert.

13'457 Personen lehnten den Test ab, 6003 Stimmberechtigte waren dafür. Die Stimmbeteiligung lag bei 37,29 Prozent.

Die Initiative eines parteiungebundenen Komitees wollte in einem städtischen, wissenschaftlich begleiteten Pilotprojekt das Modell eines bedingungslosen Grundeinkommens lokal auf seine Brauchbarkeit testen. Während mindestens 36 Monaten hätte eine Gruppe Menschen ein monatliches Grundeinkommen erhalten, unabhängig von deren Vermögen, Einkommen und Berufsstatus. Eine Gegenleistung war nicht vorgesehen gewesen.

In Zürich war die Initiative für ein Pilotprojekte zu einem bedingungslosen Grundeinkommen im September 2022 mit einem Nein-Stimmenanteil von 53,9 Prozent abgelehnt worden.

Auf nationaler Ebene war 2021 die Initiative «Leben in Würde – für ein finanzierbares Grundeinkommen» lanciert worden, jedoch Mitte Januar dieses Jahres gescheitert. Und 2016 hatten die Schweizer Stimmberechtigten mit einem Nein-Stimmenanteil von 77 Prozent eine Initiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen verworfen.

we, sda