Deutschland Steinmeier beginnt zweitägigen Solidaritätsbesuch in Israel

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat einen zweitägigen Besuch in Israel begonnen. Er traf am Sonntagnachmittag zusammen mit Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) in Tel Aviv ein. Dass die beiden höchsten Repräsentanten des deutschen Staates mitten im Gaza-Krieg in das von der terroristischen Hamas angegriffene Land reisen, soll ein besonderes Zeichen der Solidarität setzen.

Sie folgen einer Einladung des israelischen Präsident Izchak Herzog. Die beiden Staatsoberhäupter und ihre Frauen sind eng miteinander befreundet. Steinmeier wird auch von seiner Frau Elke Büdenbender begleitet. Sie werden anschliessend Oman und Katar besuchen. Noch für den Sonntag waren politische Gespräche Steinmeiers mit Herzog geplant.

In einer Videobotschaft hatte der Bundespräsident am Samstag das Selbstverteidigungsrecht Israels gegen die Hamas betont. Er rief aber auch zum Einhalten humanitärer Regeln auf. Jede Vorkehrung, Zivilisten aus der Schusslinie zu bekommen, sei notwendig. Hinzu komme ihre Versorgung mit dem Lebenswichtigsten. «Das verlangt das humanitäre Völkerrecht, und das erwarten auch wir Deutschen.»

Steinmeier plädierte langfristig für eine Zwei-Staaten-Lösung, in der Israelis und Palästinenser friedlich nebeneinander leben könnten. Die Chance hierfür sei in der Vergangenheit auch durch die Ausweitung israelischer Siedlungen im Westjordanland vertan worden, kritisierte Steinmeier.