USAStimmungstest für Biden: Demokrat gewinnt Vorwahl in South Carolina
SDA
4.2.2024 - 02:32
Stimmungstest für den Amtsinhaber: US-Präsident Joe Biden hat die erste offizielle Vorwahl der Demokraten im Bundesstaat South Carolina wie erwartet mit Leichtigkeit gewonnen und erhofft sich davon einen Schub für den weiteren Wahlkampf. Kurz nach Schliessung der Wahllokale am Samstagabend (Ortszeit) erklärten die grossen Fernsehsender CNN, NBC, ABC und Fox News Biden in ihren Prognosen übereinstimmend zum klaren Sieger und sagten für ihn einen Stimmenanteil von mehr als 96 Prozent voraus. Neben ihm traten nur wenig prominente Parteikollegen an. Biden will bei der Präsidentenwahl im November für eine zweite Amtszeit kandidieren. Parteiintern hat er dabei keine ernst zu nehmende Konkurrenz. Der 81-Jährige ist damit bereits quasi gesetzt.
04.02.2024, 02:32
SDA
Die Abstimmung in South Carolina galt aber als erster grösserer Testlauf für seine Wahlkampagne – auch weil in dem konservativen Südstaat der USA viele schwarze Wähler leben, deren Stimmen für Bidens Kampagne landesweit von besonderer Bedeutung sind.
Biden gab sich angesichts des Ausgangs der Vorwahl selbstbewusst und erklärte in einer schriftlichen Stellungnahme, er habe keinen Zweifel daran, dass die Menschen in South Carolina seine Kampagne auf den Pfad geführt hätten, «die Präsidentschaft erneut zu gewinnen – und Donald Trump erneut zu einem Verlierer zu machen».
Wer in den USA Präsidentschaftskandidat werden will, muss sich zunächst in parteiinternen Vorwahlen durchsetzen. Bei Parteitagen im Sommer werden die Kandidaten dann offiziell gekürt. Die eigentliche Präsidentenwahl steht Anfang November an.
Von den republikanischen Präsidentschaftsanwärtern sind nur noch der frühere US-Präsident Trump und die ehemalige US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Nikki Haley, dabei. Trump dominiert das Rennen aber klar. Damit deutet derzeit alles auf eine Neuauflage des Wahlkampfes zwischen Biden und Trump hin, die bei der jüngsten Präsidentenwahl 2020 bereits gegeneinander angetreten waren.
Ende Januar war schon im Bundesstaat New Hampshire im Nordosten der USA über den Präsidentschaftskandidaten der Demokraten abgestimmt worden. Biden stand dort aber nicht auf dem Wahlzettel. Hintergrund ist ein parteiinterner Streit: Biden und die Demokratische Partei wollten den Auftakt der Vorwahlserie nach South Carolina verlegen – wegen der vielfältigeren Wählerschaft dort, um etwa den Stimmen von schwarzen Wählern mehr Gewicht zu geben. New Hampshire wollte sich den Status als erster Vorwahl-Staat aber nicht nehmen lassen und beharrte auf dem frühen Abstimmungstermin.
Biden gewann das Votum in New Hampshire am Ende trotzdem – aufgrund einer Option, die es Wählern erlaubte, selbst einen Namen auf dem Wahlzettel einzutragen. Sein Erfolg war aber eher symbolischer Natur, denn die in dem Bundesstaat gesicherten Delegiertenstimmen werden beim Nominierungsparteitag der Demokraten im Sommer nicht berücksichtigt.
Deutsche Ministerin will in Kiew Winterhilfe übergeben
Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) ist zu einem neuen Besuch in der Ukraine eingetroffen. Russlands Ziel sei es, die Energieversorgung zu treffen, damit die Menschen in der Kälte in der Dunkelheit sitzen.
«Deswegen haben wir hier noch einmal zusätzliche Mittel mobilisiert, die helfen, die Energieversorgung hier jetzt wieder aufzubauen»
12.12.2024
Medienberichte: Trump hat Xi zur Amtseinführung eingeladen
Der designierte US-Präsident Donald Trump hat den chinesischen Präsidenten Xi Jinping zur Teilnahme an seiner Amtseinführung am 20. Januar in Washington eingeladen. Das berichtete der US-Sender CBS News am Mittwoch unter Berufung auf mehrere Insider. Xi wurde offenbar schon Anfang November eingeladen, kurz nach den Präsidentschaftswahlen am 5. November. Es sei aber nicht klar, ob Xi die Einladung auch angenommen habe, hiess es weiter.
12.12.2024
USA: Erfolgreicher Test zum Abfangen ballistischer Raketen vor Guam
Laut Angaben des Pentagons konnte ein Erfolg bei der Entwicklung der US-Verteidigungsfähigkeit gefeiert werden. Wie das Militär am Dienstag mitteilte, war es der Missile Defense Agency bei einem Test vor der im westlichen Pazifik gelegene Insel Guam gelungen, erstmals eine luftgestützte Mittelstreckenrakete abzufangen. Das US-amerikanische Aussengebiet Guam ist ein strategischer und militärischer Aussenposten, der näher an China als an Hawaii liegt. Guam spielt eine wichtige Rolle in der Region, unter anderem auch bei der Abschreckung potenzieller Gegner. Der erfolgreiche Test des US-Militärs unterstreicht das Bemühen des Pentagons, Guams Verteidigung auch gegen eine wachsende Bedrohung durch Raketenbeschuss zu stärken.
12.12.2024
Deutsche Ministerin will in Kiew Winterhilfe übergeben
Medienberichte: Trump hat Xi zur Amtseinführung eingeladen
USA: Erfolgreicher Test zum Abfangen ballistischer Raketen vor Guam