PolitikStraferlass für Südafrikas ehemaligen Präsidenten Zuma
SDA
11.8.2023 - 09:58
Südafrikas ehemaligem Präsidenten Jacob Zuma bleibt ein erneuter Gefängnisaufenthalt erspart. Nach Angaben der südafrikanischen Strafvollzugsbehörde vom Freitag wurde Zuma ein Straferlass gewährt.
Keystone-SDA
11.08.2023, 09:58
SDA
Zuvor hatte er sich am Freitagmorgen in der Justizvollzugsanstalt Escourt gemeldet, durfte das Gefängnis jedoch kurz darauf wieder verlassen. Der amtierende Präsident Cyril Ramaphosa hatte einen Straferlass für mehr als neuntausend Gefangene mit geringem Risiko genehmigt. Justizminister Ronald Lamola erklärte die Entscheidung mit der Überbelegung der Gefängnisse. Der Prozess über die möglichen Straferlasse habe bereits im April begonnen.
Der ehemalige Staatschef und Vorsitzende des Afrikanischen Nationalkongresses (ANC) wurde 2021 zu einer 15-monatigen Haftstrafe verurteilt, nachdem er sich geweigert hatte, vor einem Ausschuss auszusagen, der Korruption und Vetternwirtschaft während seiner Amtszeit untersuchen sollte. Zumas Verhaftung löste gewalttätige Unruhen aus, bei denen 350 Menschen starben und Hunderte Geschäfte geplündert und in Brand gesetzt wurden. Nach nicht einmal acht Wochen wurde er jedoch wegen angeblicher Gesundheitsprobleme entlassen. Noch im vergangenen Juli hatte das Verfassungsgericht in Johannesburg eine vorzeitige Haftentlassung Zumas aus Gesundheitsgründen für unrechtmässig erklärt. Der 81-jährige war Präsident von 2009 bis 2018.
Deutsche Ministerin will in Kiew Winterhilfe übergeben
Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) ist zu einem neuen Besuch in der Ukraine eingetroffen. Russlands Ziel sei es, die Energieversorgung zu treffen, damit die Menschen in der Kälte in der Dunkelheit sitzen.
«Deswegen haben wir hier noch einmal zusätzliche Mittel mobilisiert, die helfen, die Energieversorgung hier jetzt wieder aufzubauen»
12.12.2024
Medienberichte: Trump hat Xi zur Amtseinführung eingeladen
Der designierte US-Präsident Donald Trump hat den chinesischen Präsidenten Xi Jinping zur Teilnahme an seiner Amtseinführung am 20. Januar in Washington eingeladen. Das berichtete der US-Sender CBS News am Mittwoch unter Berufung auf mehrere Insider. Xi wurde offenbar schon Anfang November eingeladen, kurz nach den Präsidentschaftswahlen am 5. November. Es sei aber nicht klar, ob Xi die Einladung auch angenommen habe, hiess es weiter.
12.12.2024
USA: Erfolgreicher Test zum Abfangen ballistischer Raketen vor Guam
Laut Angaben des Pentagons konnte ein Erfolg bei der Entwicklung der US-Verteidigungsfähigkeit gefeiert werden. Wie das Militär am Dienstag mitteilte, war es der Missile Defense Agency bei einem Test vor der im westlichen Pazifik gelegene Insel Guam gelungen, erstmals eine luftgestützte Mittelstreckenrakete abzufangen. Das US-amerikanische Aussengebiet Guam ist ein strategischer und militärischer Aussenposten, der näher an China als an Hawaii liegt. Guam spielt eine wichtige Rolle in der Region, unter anderem auch bei der Abschreckung potenzieller Gegner. Der erfolgreiche Test des US-Militärs unterstreicht das Bemühen des Pentagons, Guams Verteidigung auch gegen eine wachsende Bedrohung durch Raketenbeschuss zu stärken.
12.12.2024
Deutsche Ministerin will in Kiew Winterhilfe übergeben
Medienberichte: Trump hat Xi zur Amtseinführung eingeladen
USA: Erfolgreicher Test zum Abfangen ballistischer Raketen vor Guam