Südafrika Südafrikas Präsident setzt Kommission zu Korruptionsvorwürfen ein

Südafrikas Präsident Jacob Zuma hat sich der Justiz gebeugt. Er ordnete am Dienstag an, dass eine unabhängige Kommission Korruptionsvorwürfe gegen Zumas Regierung untersuchen soll.

Die Anschuldigungen seien von solcher Tragweite, dass kein weiterer Aufschub geduldet werden könne, erklärte Zuma am Dienstag. Er fügte sich damit einer Anordnung des Verfassungsgerichts vom Dezember, das ihm bis Mitte Januar Zeit gegeben hatte, eine unabhängige Kommission einzusetzen.

Das Verfassungsgericht habe den Vizepräsidenten des Gerichts, Raymond Mnyamezeli Mlungisi Zondo, zum Leiter der Kommission bestimmt, erklärte Zuma.

Ein Untersuchungsbericht der unabhängigen Anti-Korruptionsbehörde hatte bereits Ende 2016 schwere Vorwürfe gegen Zuma und seine Regierung erhoben. Der Staatschef soll zum Beispiel befreundeten Unternehmern unzulässig Einfluss auf die Ernennung von Ministern und Top-Managern in staatlichen Unternehmen ermöglicht haben.

Zuma hatte versucht, die Veröffentlichung des Berichts zu verhindern. Er weigerte sich dann auch, der Anordnung der Behörde nachzukommen, eine schlagkräftige Untersuchungskommission einzusetzen. Die Opposition rief daraufhin das Verfassungsgericht an.