PolitikSüdkorea setzt Militärabkommen mit Nordkorea aus
SDA
4.6.2024 - 10:52
Die nordkoreanische Stadt Kaepoong hinter einem militärischen Wachposten, unten, ist vom Vereinigungsobservatorium in Paju, Südkorea, zu sehen. Foto: Lee Jin-man/AP/dpa
Keystone
Südkoreas Regierung hat die Aussetzung eines Abkommens mit Nordkorea über Entspannungsmassnahmen gebilligt und damit den Weg für die Wiederaufnahme aller militärischen Aktivitäten an der stark befestigten Grenze freigemacht.
4.6.2024 - 10:52
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Alle Betätigungen der eigenen Streitkräfte entlang der militärischen Demarkationslinie und auf den nordwestlichen Inseln, die durch das Militärabkommen von 2018 eingeschränkt gewesen seien, würden wieder normalisiert, sagte Vizeverteidigungsminister Cho Chang Rae am Dienstag in Seoul. Das Kabinett und Präsident Yoon Suk Yeol hatten zuvor einen Antrag gebilligt, mit dem das Abkommen vorübergehend aufgehoben werden soll.
Hintergrund des Schritts sind die wachsenden Spannungen auf der koreanischen Halbinsel. Südkorea hatte Nordkorea zuletzt vor harten Gegenmassnahmen gewarnt, nachdem das abgeschottete Nachbarland reihenweise Ballons mit Müll über die Grenze geschickt hatte. Südkoreas Militär warf dem Nachbarn zudem vor, Störangriffe auf das Satelliten-Navigationssystem GPS in der Grenzregion unternommen zu haben. Nordkorea hatte mit den Ballonaktionen nach eigenen Angaben auf das häufige Versenden von Propaganda-Flugblättern durch südkoreanische Organisationen über die Grenze reagiert. Am Sonntag erklärte Nordkorea dann, die Aktionen vorerst beenden zu wollen.
Cho nannte keine Details über geplante militärische Aktivitäten an der Grenze. Durch die Suspendierung des Abkommens, das Nordkorea bereits vor Monaten für beendet erklärt hatte, kann Südkorea jedoch wieder auf den Nachbarn abzielende Militärübungen nahe der Grenzlinie abhalten und theoretisch auch wieder Propaganda-Beschallungen in Gang setzen. Das Abkommen sah zudem Flugverbotszonen im Grenzgebiet vor. Ausserdem sollten in einer Pufferzone im Gelben Meer keine Marinemanöver mehr stattfinden.
Im September 2018 hatten beide Seiten eine Reihe von Massnahmen vereinbart, um Zwischenfälle an der Grenze zu vermeiden. Wegen des Starts eines Spionagesatelliten durch Nordkorea hatte Südkorea aber im November das Abkommen in Teilen bereits suspendiert. Nordkorea kündigte daraufhin an, sich an das komplette Abkommen nicht mehr halten zu wollen.
Washington, 25.07.2024:
Eigentlich ist bei den Demokraten ein Parteitag zur Kür des Präsidentschaftskandidaten im August angesetzt. Doch die Partei will ein Votum schon früher – und das per virtuellem Weg.
Sollte mit Kamala Harris nur eine Person zur Wahl stehen, könne eine elektronische Abstimmung frühestens am 1. August starten. Sollte es mehrere Anwärter geben, beginne die Abstimmung ein paar Tage später.
Mögliche Anwärter haben noch bis Ende Juli Zeit, eine Präsidentschaftsbewerbung einzureichen und unter anderem die Unterstützung von 300 Delegierten vorzuweisen.
Schätzungen von US-Medien zufolge hat Harris derzeit die Unterstützung von genügend Delegierten der Demokraten, um als Kandidatin ihrer Partei nominiert zu werden.
26.07.2024
Umfragen: Harris knapper Vorsprung bringt frischen Wind in Wahlkampf
Washington, 24.07.2024:
Aus dem Nichts direkt in die Favoritenrolle? Noch vor wenigen Tagen sprach fast niemand über die Vizepräsidentin der USA Kamala Harris. Nach Joe Bidens Rückzug gerät sie nicht nur an die Spitzenposition der Domokraten, sondern vielleicht sogar an die des Präsidentschaftsrennen.
Eine aktuelle Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Ipsos und der Nachrichtenagentur Reuters sieht Harris nämlich auf nationaler Ebene bei 44 Prozent – und damit zwei Prozentpunkte vor Trump.
Der Unterschied ist allerdings so knapp, dass er innerhalb der Fehlertoleranz liegt und ist daher nur begrenzt aussagefähig. Und wegen des besonderen Wahlsystems in den USA sind nationale Befragungen ohnehin nur ein Stimmungsbarometer.
Ob Harris Trump schlagen kann, ist offen. Fakt ist aber, dass sie eine neue Welle der Euphorie ausgelöst hat und das Präsidentschaftsrennen jetzt so richtig spannend werden könnte.
25.07.2024
Panik bei Badegästen // Fähre löst Flutwelle aus – Frau bricht sich zwei Rippen
Plötzlich bricht eine grosse Welle auf einem Strand bei Mykonos ein. Die Ursache ist eine Fähre, die zu schnell und zu nahe der Küste vorbeifährt. Im Video siehst du, wie die Flutwelle Panik bei den Badegäste auslöst.