Ex-US-Präsident darf hoffen Supreme Court will über Trump-Bann an Vorwahlen entscheiden

Ex-Präsident Donald Trump will für die US-Republikaner in die Präsidentschaftswahlen 2024 gehen, einige Bundesstaaten schliessen ihn aber von den Vorwahlen aus. Was gilt? Das klärt nun der Supreme Court.

DPA

06.01.2024, 07:43

dpa

Das Oberste Gericht der USA schaltet sich in den juristischen Streit um die Teilnahme Donald Trumps an den Vorwahlen für die republikanische Präsidentschaftskandidatur ein.

Der Supreme Court teilte am Freitagnachmittag (Ortszeit) mit, es werde einen entsprechenden Antrag des früheren US-Präsidenten aufgreifen. Der Fall soll am 8. Februar vor dem Gericht in der Hauptstadt Washington verhandelt werden.

Welche Rolle spielte Trump beim Sturm aufs Kapitol?

Trump hatte sich an das Gericht gewandt, um einen Beschluss aus dem Bundesstaat Colorado zu kippen. Die Behörden in dem Bundesstaat hatten Trump wegen seiner Rolle im Zusammenhang mit dem gewaltvollen Sturm auf das Kapitol 2021 für die Vorwahl disqualifiziert. Eine ähnliche Entscheidung folgte zuletzt auch im Bundesstaat Maine.

Bewegende Szenen in den USADiese Videos lassen den Sturm aufs Kapitol noch lange nachhallen

Anderswo laufen noch entsprechende Klagen von Trump-Gegner*innen. Sie argumentieren, der Republikaner habe sein Recht verspielt, noch einmal als Präsident zu kandidieren.

Aufgrund der jüngsten Beschlüsse in den Bundesstaaten galt es als sehr wahrscheinlich, dass es in der Sache letztlich zu einer Entscheidung des Supreme Courts in Washington kommen würde.

Trump hatte während seiner Amtszeit die Mehrheit am Obersten US-Gericht deutlich nach rechts verschoben. Sechs der neun Richterinnen und Richter gelten inzwischen als konservativ. Dennoch entschied das Oberste Gericht nicht immer in seinem Sinne.