Abstimmungen Test zeigt: Auslandschweizer erhalten Stimmzettel meist rechtzeitig

sr, sda

17.3.2023 - 11:56

Ingenieure der Post bei der Entwicklung des E-Voting-Systems im Mai 2022 in Neuenburg. (Archivbild)
Ingenieure der Post bei der Entwicklung des E-Voting-Systems im Mai 2022 in Neuenburg. (Archivbild)
Keystone

Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer erhalten ihre Stimm- oder Wahlzettel meist rechtzeitig. Das zeigt ein Versuch, den der Bund anlässlich einer Abstimmung von Ende 2021 mit Stimmberechtigten der Kantone Luzern, Freiburg, Aargau, Tessin und Genf durchführte.

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Die Abstimmungsunterlagen trafen nur in weit entfernten Ländern wie etwa Australien, den Philippinen und Uruguay teilweise so spät ein, dass den Auslandschweizern wenig oder zu wenig Zeit zur Stimmabgabe blieb. Das teilte der Bundesrat am Freitag mit.

In einem Bericht zu dieser Thematik hat er verschiedene Optionen zur Beschleunigung der Zustellung analysiert. Er kommt zum Schluss, dass die elektronische Stimmabgabe – das E-Voting – weiterhin jener Weg ist, um den von langen Postwegen betroffenen Auslandschweizern die Stimmabgabe zu erleichtern.

Deshalb will er die Bemühungen für ein funktionierendes E-Voting weiterführen. Erst Anfang dieses Monats hat der Bundesrat entschieden, drei Kantonen wieder Versuche mit dem E-Voting-System der Post zu erlauben.