Thailand Thai-Opposition will Koalition gegen Militär

In Thailand wollen sieben Parteien der demokratischen Opposition mit einer gemeinsamen Allianz die amtierende Militärregierung ablösen. Nach der von Betrugsvorwürfen überschatteten Parlamentswahl kündigten sie am Mittwoch die Bildung einer Koalition an.

Unklar ist jedoch, ob die Parteien im Repräsentantenhaus – dem Unterhaus des Parlaments – überhaupt eine Mehrheit zustande bringen. In dem südostasiatischen Königreich regiert seit einem Militärputsch von 2014 die Armee.

Für die Wahl vom vergangenen Sonntag gibt es noch immer kein vorläufiges Endergebnis. Die vom Militär eingesetzte Wahlkommission hatte die Bekanntgabe weiterer Zahlen nach Auszählung von etwa 95 Prozent der Stimmen gestoppt. Dem Zwischenergebnis zufolge wurde die Armee-Partei PPRP des amtierenden Premierministers Prayut Chan-o-cha stärkste Kraft. Die Opposition hätte zusammen jedoch deutlich mehr Mandate. Bei der Wahl ging es um 500 Sitze im Repräsentantenhaus.

Militär sicherte sich Sitze vorab

Durch Änderungen im Wahlrecht und eine neue Verfassung waren die politischen Ableger der Armee gegenüber der Opposition klar im Vorteil. Das Militär hatte sich vorab – ohne Wahl – schon alle 250 Sitze im Senat gesichert. Beide Kammern wählen den Premier gemeinsam. Darüber hinaus gibt es Berichte über Unregelmässigkeiten bei der Wahl und der Auszählung der Stimmen. Die Wahlkommission wird möglicherweise am Freitag neue Zahlen nennen. Sicher ist das nicht.

Zu den Kräften, die eine Koalition bilden wollen, gehört die Partei Pheu Thai von Ex-Premierminister Thaksin Shinawatra, der inzwischen im Ausland lebt. Dabei ist auch die Partei Future Forward des Unternehmers Thanathorn Juangrungruangkit, die bei der Wahl vermutlich auf Platz drei landete. Insgesamt reklamieren die sieben Parteien 255 Sitze für sich. Dies wäre zwar eine Mehrheit im Unterhaus – jedoch nicht genug, um den Premierminister bestimmen zu können. Dafür sind aufgrund der Militärdominanz im Senat 376 Stimmen erforderlich.