PolitikThailands Ex-Premier Thaksin wird wegen Majestätsbeleidigung angeklagt
SDA
29.5.2024 - 09:39
ARCHIV - Thaksin Shinawatra begrüßt seine Anhänger bei seiner Ankunft am Don Muang Flughafen in Bangkok (2023). Foto: Sakchai Lalit/AP/dpa
Keystone
Der frühere thailändische Regierungschef Thaksin Shinawatra soll wegen Majestätsbeleidigung vor Gericht gestellt werden. Generalstaatsanwalt Amnat Chetcharoenrak habe bereits am Montag die Entscheidung getroffen, den 74-Jährigen anzuklagen, zitierte die Zeitung «Bangkok Post» am Mittwoch einen Sprecher der Behörde. Bei den Vorwürfen geht es um ein Interview, das Thaksin 2015 in Südkorea gegeben hatte.
29.5.2024 - 09:39
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Die Justiz hatte im vergangenen Jahr nach Thaksins Rückkehr in die Heimat nach 15 Jahren im Exil Ermittlungen wegen Verleumdung des Königshauses wiederaufgenommen. Thailand bestraft Majestätsbeleidigung so hart wie kaum ein anderes Land: Auf Verstösse gegen das umstrittene Lèse-Majesté-Gesetz stehen bis zu 15 Jahre Haft.
Der frühere Ministerpräsident, der von 2001 bis 2006 an der Macht war, soll sich zudem aufgrund eines zweiten Anklagepunkts wegen Computerkriminalität vor Gericht verantworten. Der Vorwurf: Er habe die nationale Sicherheit gefährdet. Er wurde laut «Bangkok Post» aufgefordert, am 18. Juni bei der Staatsanwaltschaft zu erscheinen.
Erst im Februar aus der Haft entlassen
Der Milliardär Thaksin war in der Telekom-Industrie zu Reichtum gelangt und 2006 nach fünf Jahren als Regierungschef bei einem Militärputsch gestürzt worden. Später wurde er der Korruption und des Machtmissbrauchs sowie der Missachtung der Monarchie beschuldigt. 2008 floh er aus dem Land und lebte seither vorwiegend in Dubai, um einer Haftstrafe zu entgehen.
Im August 2023 kehrte er nach Thailand zurück – und wurde umgehend inhaftiert. Kurz darauf wurde er wegen gesundheitlicher Beschwerden ins Polizeikrankenhaus gebracht. König Maha Vajiralongkorn reduzierte Thaksins Haftstrafe schliesslich von acht Jahren auf lediglich ein Jahr. In Thailand können Verurteilte, die älter als 70 Jahre sind, Bewährung oder eine königliche Begnadigung beantragen. Im Februar wurde Thaksin auf Bewährung vorzeitig aus der Haft entlassen.
Genau am Tag seiner Rückkehr nach Thailand wurde der Kandidat der von ihm gegründeten Partei Pheu Thai, der Immobilienunternehmer Srettha Thavisin, im vergangenen Jahr zum neuen Ministerpräsidenten gewählt. Srettha ist der Nachfolger Prayuth Chan-ochas, der 2014 die vorherige Pheu-Thai-Regierung von Thaksins Schwester Yingluck Shinawatra mit einem Militärputsch gestürzt hatte.
Washington, 25.07.2024:
Eigentlich ist bei den Demokraten ein Parteitag zur Kür des Präsidentschaftskandidaten im August angesetzt. Doch die Partei will ein Votum schon früher – und das per virtuellem Weg.
Sollte mit Kamala Harris nur eine Person zur Wahl stehen, könne eine elektronische Abstimmung frühestens am 1. August starten. Sollte es mehrere Anwärter geben, beginne die Abstimmung ein paar Tage später.
Mögliche Anwärter haben noch bis Ende Juli Zeit, eine Präsidentschaftsbewerbung einzureichen und unter anderem die Unterstützung von 300 Delegierten vorzuweisen.
Schätzungen von US-Medien zufolge hat Harris derzeit die Unterstützung von genügend Delegierten der Demokraten, um als Kandidatin ihrer Partei nominiert zu werden.
26.07.2024
Umfragen: Harris knapper Vorsprung bringt frischen Wind in Wahlkampf
Washington, 24.07.2024:
Aus dem Nichts direkt in die Favoritenrolle? Noch vor wenigen Tagen sprach fast niemand über die Vizepräsidentin der USA Kamala Harris. Nach Joe Bidens Rückzug gerät sie nicht nur an die Spitzenposition der Domokraten, sondern vielleicht sogar an die des Präsidentschaftsrennen.
Eine aktuelle Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Ipsos und der Nachrichtenagentur Reuters sieht Harris nämlich auf nationaler Ebene bei 44 Prozent – und damit zwei Prozentpunkte vor Trump.
Der Unterschied ist allerdings so knapp, dass er innerhalb der Fehlertoleranz liegt und ist daher nur begrenzt aussagefähig. Und wegen des besonderen Wahlsystems in den USA sind nationale Befragungen ohnehin nur ein Stimmungsbarometer.
Ob Harris Trump schlagen kann, ist offen. Fakt ist aber, dass sie eine neue Welle der Euphorie ausgelöst hat und das Präsidentschaftsrennen jetzt so richtig spannend werden könnte.
25.07.2024
Panik bei Badegästen // Fähre löst Flutwelle aus – Frau bricht sich zwei Rippen
Plötzlich bricht eine grosse Welle auf einem Strand bei Mykonos ein. Die Ursache ist eine Fähre, die zu schnell und zu nahe der Küste vorbeifährt. Im Video siehst du, wie die Flutwelle Panik bei den Badegäste auslöst.