Treffen in Zürich führt zu Gesprächen zwischen Biden und Xi

dpa/tsha

7.10.2021

epa03976116 Chinese President Xi Jinping (R) shakes hands with US Vice President Joe Biden (L) inside the Great Hall of the People in Beijing, China, 04 December 2013. US Vice President Joe Biden arrived for talks with Chinese leaders amid regional tension over China's newly declared air defence identification zone over the East China Sea.  EPA/LINTAO ZHANG / POOL
Joe Biden und Xi Jinping (hier im Jahr 2013 in Peking) wollen demnächst zu einem virtuellen Gespräch zusammenkommen.
Bild: Keystone

Erst zweimal hat Joe Biden als US-Präsident mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping telefoniert. Dank eines Diplomatengipfels in Zürich soll bald ein virtuelles Treffen folgen. Konfliktpunkte gibt es viele.

dpa/tsha

7.10.2021

Das Treffen chinesischer und US-amerikanischer Spitzendiplomaten in Zürich ist mit einem kleinen Erfolg zu Ende gegangen: US-Präsident Joe Biden und Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping planen in den kommenden Wochen ein mögliches virtuelles Treffen. Das berichten mehrere US-Medien unter Berufung auf Regierungskreise.

Das Weisse Haus in Washington bestätigte nur, dass es in den Gesprächen am Mittwoch eine Einigung gegeben habe, «den Dialog auf sehr hoher Ebene fortzusetzen». Eine Beteiligung auf Führungsebene sei ein wichtiger Teil der amerikanischen Bemühungen im Wettbewerb mit China, sagte Sprecherin Jen Psaki auf Journalistenfragen nach dem geplanten Treffen. «Wir arbeiten noch daran, wie es aussehen wird.»



In Zürich waren am Mittwoch der nationale Sicherheitsberater der USA, Jake Sullivan, und der oberste chinesische Aussenpolitiker Yang Jiechi zu mehrstündigen Gesprächen zusammengekommen. Die beiden Politiker hatten sich bereits im März in Alaska getroffen, damals kam es zu einem Eklat vor laufenden Kameras. Wie die «South China Morning Post» nun unter Berufung auf eine chinesische Quelle berichtet, sei die Atmosphäre bei den gestrigen Gesprächen «deutlich besser» gewesen.

Viele Streitpunkte

Trotz aller Differenzen bewertete die chinesische Seite die Gespräche von Sullivan und Yang Jiechi positiv. Es habe einen «freimütigen, umfassenden und tief gehenden Austausch» gegeben, berichtete die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua. Das Treffen sei als «konstruktiv und förderlich für das gegenseitige Verständnis» beschrieben worden.

Politbüromitglied Yang Jiechi, der in der Machthierarchie noch über Aussenminister Wang Yi steht, warnte demnach in den Gesprächen: «Wenn China und die USA in Konfrontation geraten, werden beide Länder und die Welt ernsthaft leiden.» Er rief die USA auch auf, sich nicht in innere Angelegenheiten Chinas einzumischen, und nannte die Streitigkeiten um Taiwan, Hongkong, Tibet, Menschenrechtsfragen sowie Chinas Territorialansprüche.



Das virtuelle Treffen zwischen dem amerikanischen und dem chinesischen Präsidenten wird erwogen, da Xi Jinping wegen der extrem strengen chinesischen Schutzmassnahmen gegen die Corona-Pandemie nicht zum Gipfel der grossen Industrieländer (G20) Ende des Monats in Rom erwartet wird. Somit gäbe es dort keine Möglichkeit für ein erstes persönliches Treffen mit dem neuen US-Präsidenten. Beide Staatsoberhäupter haben auch erst zweimal am Telefon gesprochen, zuletzt im September.

Diskussionsthemen gäbe es hingegen genug: So zeigte sich die US-Seite zuletzt besorgt über das Eindringen chinesischer Kampfjets in die sogenannte Air Defence Identification Zone (ADIZ) vor Taiwan. Auch die chinesischen Menschenrechtsverletzungen in der Provinz Xinjiang, das Vorgehen gegen die Demokratiebewegung in Hongkong sowie Pekings Machtansprüche im Südchinesischen Meer sorgen für Konflikte. Daneben schwelt zwischen beiden Ländern seit Jahren ein Handelskonflikt: Washington wirft China eine unfaire Handelspolitik vor, Peking hingegen unterstellt den USA Protektionismus.