Sport

Übersicht

Fussball-Videos

Live Fussball

Live-Ticker

blue Sport abonnieren

Ligen

Super League Klubs

Grasshopper Club Zürich

Übersicht

Live Wintersport

Resultate und Wertungen FIS

Skispringen Wertungen

Nordische Kombination

Resultate und Wertungen IBU

Übersicht

Live Eishockey

Resultate und Tabelle

Übersicht

Live Tennis

Turniere

Alle Grand Slam Turniere

Resultate

Übersicht

Live Motorsport

Rennen und Wertungen

Übersicht

Live Sport

Basketball

E-Mail Wetter

Musik

MyTech

Wordle

Videos

Wetter

Horoskop

Suche

Swisscom Dienste

Swisscom Apps

Sprache

Deutschland Rechtsaussen bleibt trotz Partei-Rauswurf in AfD-Landtagsfraktion

dpa/toko

18.5.2020

Andreas Kalbitz (L) nach der Fraktionssitzung der AfD. Foto: Soeren Stache/dpa-Zentralbild/dpa
Source: Soeren Stache

Der AfD-Bundesvorstand hat Andreas Kalbitz mit Mehrheitsentscheidung aus der Partei geworfen. In Potsdam bleibt er dennoch in der Landtagsfraktion, die er bisher geführt hat. Das könnte den Streit in der Partei weiter anheizen.

Der bisherige Brandenburger AfD-Landeschef Andreas Kalbitz bleibt auch nach seinem Rauswurf aus der Partei Mitglied der Landtagsfraktion im deutschen Bundesland Brandenburg.

Eine Mehrheit der Abgeordneten stimmte am Montag in einer Sondersitzung in Potsdam dafür – damit gab die Fraktion ihm Rückendeckung und sandte ein Signal an seine Gegner im Bundesvorstand.

Für das Bleiben von Kalbitz in der Fraktion stimmten nach Fraktionsangaben 18 von 21 anwesenden Abgeordneten, zwei waren dagegen, einer enthielt sich. Die Fraktion änderte dafür einstimmig ihre Geschäftsordnung: Bisher konnte ihr niemand angehören, der kein Mitglied der AfD ist. Eine Zwei-Drittel-Mehrheit war nötig.

DeutschlandPartei-Rechtsaussen Kalbitz ist raus aus der AfD

«Die AfD-Fraktion Brandenburg steht stabil», sagte Kalbitz. Die Entscheidung über den Fraktionsvorsitz werde verschoben, bis der Mehrheitsbeschluss des Bundesvorstands über seinen Rauswurf rechtlich geklärt sei. «Ich bin aber sehr zuversichtlich», sagte er. Kalbitz bekräftigte, juristisch dagegen vorzugehen. «Ob dass das Schiedsgericht klärt oder ein Zivilgericht durch einen einstweiligen Rechtsschutz, das muss man sehen, das ist Sache der Juristen.» Das sei aber «keine Kampfansage» an den Bundesvorsitzenden Jörg Meuthen persönlich. Meuthen hatte seinen Rauswurf vorangetrieben.

Der AfD-Bundesvorstand hatte die Mitgliedschaft von Kalbitz am Freitag mit einem Mehrheitsbeschluss wegen Kontakten ins rechtsextreme Milieu für nichtig erklärt. In dem Beschluss hiess es, die Mitgliedschaft sei mit sofortiger Wirkung aufgehoben, «wegen des Verschweigens der Mitgliedschaft in der «Heimattreuen Deutschen Jugend»» (HDJ) und «wegen der Nichtangabe seiner Mitgliedschaft» bei den Republikanern zwischen Ende 1993 und Anfang 1994.

Der bisherige Brandenburger AfD-Landeschef warf seinen Gegnern im Bundesvorstand vor, die Entscheidung sei politisch falsch und juristisch wacklig. «Es hat (…) ein enormes Spaltungspotenzial», sagte Kalbitz – und fügte noch an: «Keiner hat ein Interesse an dieser Spaltung.»

Neben Björn Höcke gilt Kalbitz als wichtigster Vertreter des formal aufgelösten rechtsnationalen «Flügels» der Partei, der vom Verfassungsschutz als rechtsextreme Strömung beobachtet wird. Unter Kalbitz holte die AfD 2019 bei der Brandenburger Landtagswahl 23,5 Prozent und wurde zweitstärkste Partei hinter der regierenden SPD.

Nach seinem Rauswurf ist in der AfD ein offener Machtkampf entbrannt. Thüringens Landes- und Fraktionschef Höcke hatte bei Facebook angekündigt: «Die Spaltung und Zerstörung unserer Partei werde ich nicht zulassen.» Eine Minderheit im Bundesvorstand um den Co-Vorsitzenden Tino Chrupalla und die Bundestagsfraktionschefs Alexander Gauland und Alice Weidel halten die Mehrheitsentscheidung für falsch.

Gauland, politischer Ziehvater von Kalbitz, begrüsste die Entscheidung der Landtagsfraktion. Das sei Ausdruck einer gewissen Loyalität, «die ich für richtig halte, dass man nicht jemanden wie eine heisse Kartoffel fallen lässt, wenn etwas umstritten ist», sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Mit Blick auf die Situation der Partei sagte er: «Natürlich kann man das Wort Machtkampf gebrauchen.» Diejenigen, die dies ausgelöst hätten, müssten sich fragen, wie es weitergehe, wenn das Ziel erreicht sei.

Der Antrag auf Mitgliedschaft von Kalbitz ist laut Gauland wohl nicht mehr auffindbar. Kalbitz sagte, er habe ihn online ausgefüllt. «Es gibt keine frühere Mitgliedschaft in der HDJ.» Die HDJ steht auf einer Unvereinbarkeitsliste der AfD: Jeder, der einer der dort aufgeführten Organisationen angehört oder angehörte, kann nicht Mitglied der AfD sein.

CSU-Chef Markus Söder bezeichnete die AfD wegen des Machtkampfes als «Wrack» und «Ruine». «Die AfD hat endgültig ihr wahres Gesicht gezeigt», sagte Söder in München.

Bilder des Tages

Zurück zur Startseite

Ukraine greift Flugplatz in Russland mit ATACMS-Raketen an – Moskau droht

Polizei büsst 211 Lenker mit «gut geplantem Regel-Hinterhalt»

Videos aus dem Ressort

Retter finden Kinder und Frauen in geheime Kammern

In Gruppen durchkämmen Retter das Militärgefängnis Saidnaya: Assads Folter-Knast entpuppt sich als Vernichtungslager mit geheimen Kammern im Untergrund, die von einem hochrangigen Nazi inspiriert sein könnten.

10.12.2024

Syrien: Zwischen Freude und Ungewissheit

Mitglieder der Rebellengruppen, die den Sturz des syrischen Präsidenten Assad herbeigeführt hatten, zeigten sich am Montag in der syrischen Hauptstadt Damaskus in Siegerpose. Die Rebellen hatten am Sonntag die Kontrolle über Damaskus übernommen.

09.12.2024

See-Schnee-Effekt: In 30 Minuten können bis zu zwei Meter Schnee fallen

Manche US-Bundesstaaten sind von heftigen Schneefällen betroffen. In Pennsylvania schneite es am 30. November bis zu 70 Zentimeter. Das hat mit einem Wetterphänomen zu tun, dem «Lake snow effect».

02.12.2024