Trump bei Strafzöllen unnachgiebig - «Sorry, Zeit für einen Wandel»

dpa

5.3.2018

US-Präsident Donald Trump hält unbeirrt an seinen Strafzoll-Plänen fest. Ausnahmen für Verbündete soll es (fast) nicht geben. Das hätte auch Auswirkungen auf die Schweiz.

Donald Trump hat seine Pläne für Strafzölle auf Stahl und Aluminium bekräftigt. «Wir sind bei fast allen Handelsverträgen auf der Verliererseite», twitterte der US-Präsident am Abend (Ortszeit) als Antwort auf anhaltende Empörung im Ausland und auch auf Kritik daheim. «Unsere Freunde und Gegner haben die USA viele Jahre ausgenutzt. Unsere Stahl- und Aluminiumindustrien sind tot. Sorry, es ist Zeit für einen Wandel!»

Trump schloss mit seinem Slogan «Make America great again» (Macht Amerika wieder gross). Bereits zuvor hatten seine Tophandelsberater die harte Linie in mehreren Fernsehinterviews entschieden verteidigt - so auch seine jüngste Drohung mit Zöllen auf europäische Autos im Fall von EU-Vergeltungsmassnahmen.

In Deutschland kritisierte die geschäftsführende Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) diese Drohung scharf und warnte vor den langfristigen Folgen von Trumps Vorgehen. «Es zeigt sich immer mehr, dass die America-First-Politik die USA auf einen Isolationskurs führt», sagte Zypries der Tageszeitung «Die Welt» (Montag). Wenn überhaupt, werde dies nur kurzfristige Erfolge zeitigen. «Die langfristigen Auswirkungen sind negativ, und zwar für die USA, aber auch für andere Länder», so die Ministerin.

Auswirkungen auf die Schweiz

Trump hatte die Strafzölle auf Stahl sowie Aluminium in der vergangenen Woche angekündigt. Auch die Schweiz wäre betroffen. Andreas Steffes, Geschäftsführer des schweizerischen Stahl- und Haustechnikhandelverbandes, sorgte sich in einem Interview mit Radio Top: "Nach der Währungskrise wäre es gut für uns gewesen, wenn wir höhrere Preise am Markt sehen würden." Die fragilen Märkte hätten sich erst in den vergangenen Monaten erholt und würden duch Trumps Strafzölle direkt angegriffen.

Der US-Präsident legte freilich am Samstag mit seiner Drohung an die Adresse der europäischen Autoindustrie nach. Trump schickte seinen Handelsminister Wilbur Ross und führenden Handelsberater Peter Navarro am Sonntag gleich in mehrere Fernsehtalkshows, um Kritik an seinem Vorgehen zurückzuweisen. Dabei machten beide klar, dass Trump seine Pläne noch in dieser Woche umsetzen wird. Auf Stahl-Importe will er Zölle in Höhe von 25 Prozent erheben, um die heimische Industrie abzuschirmen. Bei Aluminium sollen es 10 Prozent sein.

Ausnahmen nur, wenn sie den USA nützen

Ross und Navarro zufolge denkt Trump auch nicht an Ausnahmeregelungen für Verbündete, wie sie das Pentagon gerne sähe. «Sobald er damit anfängt, Länder auszunehmen, muss er die Zölle für alle anderen anheben», sagte etwa Navarro dem Sender Fox News auf die Frage, ob Trump sich nicht doch ein Entgegenkommen gegenüber der EU oder Kanada vorstellen könne. «Sobald er ein Land ausnimmt, beginnt sein Telefon zu klingeln, mit Staatschefs anderer Länder in der Leitung.»

In einem CNN-Interview deutete Navarro jedoch an, dass es Ausnahmen in «bestimmten Fällen» geben könne, «wo wir sie brauchen, damit Geschäfte laufen können». Er erläuterte das aber nicht näher.

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