USATrump-Getreue beharrt auf Misstrauensvotum gegen Top-Republikaner
SDA
1.5.2024 - 16:58
ARCHIV - Repräsentantin Marjorie Taylor Greene bei einer Wahlkampfveranstaltung in Waco, Texas. Foto: Nathan Howard/FR171771 AP/dpa
Keystone
Dem republikanischen Vorsitzenden des Repräsentantenhauses, Mike Johnson, droht nach seiner Unterstützung für ein milliardenschweres Ukraine-Hilfspaket ein Misstrauensvotum. Trotz geringer Erfolgsaussichten kündigte die radikale Republikanerin Marjorie Taylor Greene am Mittwoch an, sie wolle in der kommenden Woche eine Abstimmung über Johnsons Abwahl erzwingen. «Ich kann es kaum erwarten, zu sehen, wie die Demokraten einen republikanischen Vorsitzenden unterstützen», so die glühende Anhängerin von Ex-Präsident Donald Trump.
1.5.2024 - 16:58
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Greene brachte einen entsprechenden Antrag bereits Ende März ein, nachdem Johnson im Repräsentantenhaus eine Abstimmung über ein Haushaltspaket ermöglicht hatte, das republikanische Hardliner ablehnten. Greene hatte dies zunächst nur als «Warnung» getan, aber bereits angekündigt, voranschreiten zu wollen, falls Johnson eine Abstimmung über US-Hilfen für die Ukraine zulassen sollte. So kam es rund einen Monat später: Der US-Kongress billigte milliardenschwere Hilfen für das von Russland angegriffene Land.
Führende Demokraten in der Parlamentskammer erklärten daraufhin am Dienstag, dass sie Johnson unterstützten und Greenes Antrag blockieren würden, sollte die 49-Jährige diesen tatsächlich stellen. Die Republikaner haben in der Kammer nur eine hauchdünne Mehrheit. Johnson kann sich daher bei einer Abstimmung nicht mehr als zwei Gegner in seiner Fraktion leisten. Die Hilfe der Demokraten dürfte eine Gegenleistung für Johnsons Unterstützung für die Ukraine-Hilfen sein, die er zuvor monatelang blockiert hatte.
Der 52-Jährige hatte das Amt, das in der staatlichen Rangfolge der Vereinigten Staaten an dritter Stelle nach dem Präsidenten und dessen Vize kommt, erst vor rund einem halben Jahr übernommen. Seinem Vorgänger Kevin McCarthy hatten die Demokraten die Unterstützung verwehrt. Er wurde Anfang Oktober in einer historischen Abstimmung aus dem Amt gejagt.
Washington, 25.07.2024:
Eigentlich ist bei den Demokraten ein Parteitag zur Kür des Präsidentschaftskandidaten im August angesetzt. Doch die Partei will ein Votum schon früher – und das per virtuellem Weg.
Sollte mit Kamala Harris nur eine Person zur Wahl stehen, könne eine elektronische Abstimmung frühestens am 1. August starten. Sollte es mehrere Anwärter geben, beginne die Abstimmung ein paar Tage später.
Mögliche Anwärter haben noch bis Ende Juli Zeit, eine Präsidentschaftsbewerbung einzureichen und unter anderem die Unterstützung von 300 Delegierten vorzuweisen.
Schätzungen von US-Medien zufolge hat Harris derzeit die Unterstützung von genügend Delegierten der Demokraten, um als Kandidatin ihrer Partei nominiert zu werden.
26.07.2024
Umfragen: Harris knapper Vorsprung bringt frischen Wind in Wahlkampf
Washington, 24.07.2024:
Aus dem Nichts direkt in die Favoritenrolle? Noch vor wenigen Tagen sprach fast niemand über die Vizepräsidentin der USA Kamala Harris. Nach Joe Bidens Rückzug gerät sie nicht nur an die Spitzenposition der Domokraten, sondern vielleicht sogar an die des Präsidentschaftsrennen.
Eine aktuelle Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Ipsos und der Nachrichtenagentur Reuters sieht Harris nämlich auf nationaler Ebene bei 44 Prozent – und damit zwei Prozentpunkte vor Trump.
Der Unterschied ist allerdings so knapp, dass er innerhalb der Fehlertoleranz liegt und ist daher nur begrenzt aussagefähig. Und wegen des besonderen Wahlsystems in den USA sind nationale Befragungen ohnehin nur ein Stimmungsbarometer.
Ob Harris Trump schlagen kann, ist offen. Fakt ist aber, dass sie eine neue Welle der Euphorie ausgelöst hat und das Präsidentschaftsrennen jetzt so richtig spannend werden könnte.
25.07.2024
Panik bei Badegästen // Fähre löst Flutwelle aus – Frau bricht sich zwei Rippen
Plötzlich bricht eine grosse Welle auf einem Strand bei Mykonos ein. Die Ursache ist eine Fähre, die zu schnell und zu nahe der Küste vorbeifährt. Im Video siehst du, wie die Flutwelle Panik bei den Badegäste auslöst.