USATrump gewinnt Zeit im Streit um Dokumentenfreigabe zu Kapitol-Attacke
SDA
12.11.2021 - 01:38
Im Rechtsstreit um die Herausgabe von Dokumenten für die Aufarbeitung der Erstürmung des Kapitols hat der frühere US-Präsident Donald Trump vor Gericht in letzter Minute einen kurzfristigen Aufschub erwirkt.
12.11.2021 - 01:38
SDA
Einen Tag bevor die Dokumente aus seiner Zeit im Weissen Haus an einen Untersuchungsausschuss des Repräsentantenhauses übergeben werden sollten, stimmte ein Bundesgericht in Washington am Donnerstag einem Eilantrag Trumps zu.
Infolge der einstweiligen Verfügung des Gerichts ist es dem Nationalarchiv nun zunächst verboten, die Dokumente an den Kongress zu übergeben. Das Gericht betonte, der Aufschub dürfe «in keiner Weise» als Entscheidung in der Sache missverstanden werden. Der Fall soll nun am 30. November verhandelt werden.
Trump will erreichen, dass die Dokumente aus seiner Regierungszeit mit Bezug auf die Kapitol-Attacke im Januar geheim bleiben. Damit ist er vor Gericht bislang gescheitert – zuletzt am Dienstag vor dem gleichen Bundesgericht in Washington. Trumps Anwälte stellten daraufhin am Donnerstag einen Eilantrag, um Zeit zu gewinnen.
Trump pocht auf das sogenannte Exekutivprivileg. Dabei handelt es sich um das Vorrecht des Präsidenten, dem Kongress oder Gerichten gewisse Informationen vorzuenthalten. Das Gericht erklärte am Dienstag jedoch, das Exekutivprivileg bestehe, um die Regierung zu schützen und nicht eine einzelne Person, die zudem gar nicht mehr Präsident sei. Das Weisse Haus hat bereits angekündigt, dass Trumps Nachfolger Joe Biden die Weitergabe von Dokumenten aus dem Nationalarchiv nicht stoppen werde.
Anhänger Trumps hatten am 6. Januar den Sitz des US-Kongresses erstürmt. Dabei kamen fünf Menschen ums Leben, darunter ein Polizist. Trump musste sich wegen des Angriffs einem Amtsenthebungsverfahren stellen, weil er seine Anhänger zuvor in einer Rede aufgestachelt hatte. Am Ende des Verfahrens wurde er jedoch freigesprochen.
«Im Moment läuft die medizinische Behandlung der zahlreich Verletzten»
STORY: Bei einem Unfall mit einem Reisebus auf der A 9 bei Leipzig sind nach Angaben der Polizei mindestens fünf Menschen ums Leben gekommen. Zudem gebe es zahlreiche Verletzte, hiess es. Polizei und Rettungskräfte waren mit einem Grossaufgebot vor Ort. Die Autobahn wurde am Mittwoch in beide Richtungen gesperrt. Autofahrer wurden gebeten, eine Rettungsgasse freizuhalten. Olaf Hoppe, Polizei Leipzig: «Wir als Polizei sind hier in jedem Fall mit 70, 80 Personen im Einsatz. Wir haben Unterstützung von der Bundespolizei, um die weiträumig abzusperren. Man kann glaube ich nachvollziehen, im Moment läuft hier die medizinische Behandlung von den zahlreichen Verletzten. Und Rettungskräfte sind hier vom Landkreis Nordsachsen im Einsatz. Auch zahlreich, wie – so nennt man das – es bei einem Massenanfall von Verletzten üblich ist.» Der Reisebus von Flixbus war zwischen der Anschlussstelle Wiedemar und dem Schkeuditzer Kreuz von der Fahrbahn abgekommen und auf die Seite gestürzt. Die Ursache ist bisher unbekannt – genauso wie die Frage, ob weitere Fahrzeuge beteiligt waren. Nach Angaben von Flix war der Bus auf dem Weg von Berlin nach Zürich. An Bord seien 53 Fahrgäste und 2 Fahrer gewesen.
27.03.2024
Flixbus nach Zürich verunglückt // 55 Personen an Board +++ mindestens 5 Tote +++ Kliniken bereiten sich auf Grosseinsatz vor
UNFALL MIT EINEM REISEBUS BEI LEIPZIG
Bei einem Unfall mit einem Reisebus auf der A9 bei Leipzig sind mindestens fünf Menschen ums Leben gekommen
Nach Polizeiangaben wurden ausserdem mehrere Verletzte gemeldet
Der Reisebus war am Morgen zwischen der Anschlussstelle Wiedemar und dem Schkeuditzer Kreuz verunglückt
URSACHE NOCH UNKLAR
Das Fahrzeug war aus noch unbekannter Ursache von der Fahrbahn abgekommen und auf die Seite gestürzt
AUTOBAHN IN BEIDE RICHTUNGEN GESPERRT
Mehrere Rettungshubschrauber und zahlreiche Krankenwagen sind im Einsatz
27.03.2024
Naturspektakel Island // So grün leuchten dir Nordlichter über brodelndem Vulkan
Der Lava spuckende Vulkan bei Grindavik ist derzeit nicht das einzigste Naturspektakel in Island. Die grün leuchtenden Nordlichter ergänzen das Naturschauspiel.
27.03.2024
«Im Moment läuft die medizinische Behandlung der zahlreich Verletzten»
Flixbus nach Zürich verunglückt // 55 Personen an Board +++ mindestens 5 Tote +++ Kliniken bereiten sich auf Grosseinsatz vor
Naturspektakel Island // So grün leuchten dir Nordlichter über brodelndem Vulkan