Coronavirus – USA Trump segnet Coronavirus-Hilfspaket ab

US-Präsident Donald Trump hat ein vom Kongress beschlossenes milliardenschweres Hilfspaket in Kraft gesetzt. Mit diesem sollen die Folgen der Coronavirus-Epidemie abgefedert werden.

Trump unterschrieb das Gesetz am Mittwochabend (Ortszeit). Die darin vorgesehenen Massnahmen sollen rund 100 Milliarden US-Dollar kosten.

Mit dem Hilfspaket wird unter anderem die in den USA nicht landesweit gesetzlich vorgeschriebene Lohnfortzahlung im Krankheitsfall ausgeweitet. Zudem werden die Kostenübernahme von Tests auf eine mögliche Ansteckung mit dem Coronavirus Sars-CoV-2 garantiert sowie Zahlungen für Arbeitslose und Lebensmittelhilfen ausgeweitet. Das von beiden grossen Parteien unterstützte Paket war vergangene Woche vom Repräsentantenhaus verabschiedet worden, am Mittwochnachmittag hatte der Senat zugestimmt.

Freigabe auf Hochtouren

Die Regierung arbeitet unterdessen bereits an einem grösseren Konjunkturpaket, mit dem bis zu eine Billion US-Dollar in die Wirtschaft gepumpt werden soll. Die Verhandlungen mit dem Kongress über die Freigabe der Mittel laufen derzeit auf Hochtouren.

Anfang März hatte der Kongress bereits Finanzmittel in Höhe von 8,3 Milliarden US-Dollar für den Kampf gegen das neuartige Coronavirus bereitgestellt, darunter drei Milliarden Dollar für die Entwicklung von Therapien und Impfstoffen. 2,2 Milliarden Dollar sollten für präventive Massnahmen bestimmt sein, 435 Millionen Dollar waren für Hilfe im Ausland vorgesehen. Daneben lancierte die amerikanische Notenbank Fed zahlreiche Hilfsmassnahmen für die aussergewöhnliche Situation.

Der Präsident der US-Notenbank Fed in Minneapolis, Neel Kashkari, drang unterdessen auf schnelle Massnahmen des US-Kongresses bei der steigenden Arbeitslosigkeit infolge des Coronavirus-Ausbruchs. «Geschwindigkeit ist hier von entscheidender Bedeutung», sagte er dem Sender CNN am Mittwoch (Ortszeit) und fügte hinzu, dass Minneapolis in dieser Woche Zehntausende von Arbeitsplätzen verloren habe.

«Was auch immer der Kongress tun wird, je schneller er es tun kann und je aggressiver er es tun kann, desto mehr Menschen können wir helfen.» Millionen von Arbeitsplätzen seien gefährdet. «Wie das Virus fortschreitet, wird wirklich bestimmen, was die ultimativen wirtschaftlichen Auswirkungen sind», sagte Kashkari. Es könnte «verheerend sein wie die Finanzkrise» oder möglicherweise sogar «noch schlimmer».

Auf dem Weg der Besserung

Derweil ist ein erstes Mitglied des US-Kongresses positiv auf das Coronavirus getestet worden. Der US-Abgeordnete Mario Diaz-Balart ist nach eigenen Angaben infiziert. Der 58-jährige Kongressabgeordnete sagte, er habe am Samstagabend Fieber und Kopfschmerzen entwickelt und sei «vor kurzem» darüber informiert worden, dass er positiv getestet worden sei.

Ihm ginge es bereits besser. Diaz-Balart ist damit das erste Mitglied des Kongresses, von dem bekannt ist, dass es sich mit dem Virus infiziert hat. In den vergangenen Wochen haben sich mehrere andere Mitglieder des Senats und des Repräsentantenhauses selbst isoliert, nachdem sie möglicherweise mit einer Person mit Coronavirus in Kontakt gekommen waren.