US-Präsident macht DruckTrump und der Welthandel: Will er die liberale Weltordnung kippen?
Von Andreas Landwehr, Ansgar Haase und Michael Donhauser, dpa
27.3.2018
Für Europa wirkte es wie eine Atempause, doch Donald Trump macht beim Welthandel weiter Tempo. Südkorea musste als erstes klein beigeben. China soll massive Strafen bekommen. Die EU wird sich das sehr genau ansehen müssen.
Donald Trumps Schwingen mit der Zollkeule wirft eine entscheidende Frage auf: Macht sich der US-Präsident nur wichtig, wenn er etwa China, einem der wichtigsten Handelspartner und grösstem Gläubiger der USA mit massiven Strafmassnahmen droht? Oder ist seine Handelspolitik vielleicht viel ausgeschlafener, als viele glauben. Will er am Ende die gesamte Handelsbalance der Welt aus den Angeln heben?
«Absichtlich oder nicht - die Trumpschen Tarife bedeuten eine Abkehr von dem, was man kurz als die liberale Weltordnung bezeichnen kann», schreibt etwa die «New York Times». Trump stelle die weltweite Handelsordnung nach dem Zweiten Weltkrieg in Frage. Und er will zurück in den nationalistischen Protektionismus des 19. Jahrhunderts.
Amerika hat bei seinem Vorhaben eine gute Position. Noch immer ist das Land die grösste Volkswirtschaft der Welt. Wenn es gelingt, mit einzelnen Partnern und nicht mit dem Rest der Welt - etwa auf G20-Ebene oder bei der Welthandelsorganisation - zu verhandeln, ist Washington immer der grössere der beiden Partner. Wie das ausgeht, konnte man am Montag in Seoul sehen. Südkorea musste in der Zollfrage klein beigeben. Die Amerikaner dürfen nun im Gegenzug für zollfreie Stahlimporte zum Beispiel jede Menge USA-Autos nach Korea liefern und müssen nicht einmal die dortigen Umweltvorschriften einhalten.
Peking droht mit Strafmassnahmen
Selbst China, Nummer zwei bei der weltweiten Wirtschaftsleistung, droht ins Leere zu laufen. Peking droht den USA für sein massives Paket an Strafmassnahmen im Volumen von bis zu 60 Milliarden Dollar mit Gegenmassnahmen und warnt, «seine legitimen Interessen zu verteidigen». Es gibt das Gefühl, in den USA gegen Mauern zu laufen. «Es herrscht grosse Nervosität, dass es zu einem Handelskrieg kommen könnte», sagte eine Quelle. Seit Wochen versuche Peking vergeblich herauszufinden, was die USA genau wollten.
Als der oberste Wirtschaftspolitiker Liu He in den ersten Märztagen in Washington war, hatte er eine «beeindruckende Liste» an Konzessionen dabei - von einer Aufhebung des Joint Venture-Zwangs in einigen Industriebereichen bis zu einer Senkung von Einfuhrzöllen auf Autos, wie geschildert wurde. Aber das Weisse Haus zeigte wenig Interesse an Verhandlungen. Ratlos suchte Liu He gewichtige Gesprächspartner. Ein Treffen mit Trump wurde ihm verwehrt.
Mit leeren Händen kehrte Liu He nach Peking zurück. Unaufhaltsam folgten die Strafzölle der USA auf Stahl und Aluminium. Erstmal reagierte Peking vorsichtig mit Gegenmassnahmen im Umfang von drei Milliarden US-Dollar. «Die Antwort auf die Strafzölle der USA war moderat, zurückhaltend und rational», sagte der Pekinger Wirtschaftsprofessor Hu Xingdou.
Handelskrieg weitet sich aus
Der eigentliche Konflikt steht auch noch aus. In einem zweiten Schub drohen China in zwei Monaten Strafzölle bis zu 60 Milliarden US-Dollar wegen Verletzung der Urheberrechte und erzwungenen Technologietransfers. Dann droht ein ausgewachsener Konflikt zwischen den beiden grössten Volkswirtschaften. «Ich sehe die Gefahr, dass die USA und China keine Lösung finden und nicht aus der Ecke herauskommen», sagt Jörg Wuttke, der frühere, langjährige Präsident der europäischen Handelskammer in China.
Hier geht es auch um mehr. «Trump versucht nicht, durch Druck den chinesischen Markt zu öffnen. Er will vielmehr, dass China keine Hochtechnologie mehr bekommt», ist Wuttke überzeugt. «Es ist kein Handelskrieg, sondern vielmehr ein Hi-Tech-Krieg.» Das habe mit Marktöffnung nichts zu tun. «Es ist ein Innovationskampf.»
Ungewollt spielt Trump aber auch in Xi Jinpings Hände. Politisch kann sich Chinas Staats- und Parteichef als unschuldiges Opfer einer irrationalen amerikanischen Vormachtspolitik darstellen. Wirtschaftlich findet Xi Jinping in dem Vorgehen Trumps eine Rechtfertigung, Chinas Märkte weiter geschlossen zu halten und seine Industrien vor ausländischer Konkurrenz zu schützen.
Wie Trump ist Xi Jinping ein ökonomischer Nationalist. Seine «Made in China 2025»-Strategie, mit der Innovation und Hochtechnologie in China staatlich gefördert und notfalls im Ausland aufgekauft wird, ist so etwas wie das Gegenstück zu Trumps «America-First»-Politik. Zwar gibt sich Xi Jinping öffentlich gerne als Freihändler und beteuert, seine Märkte öffnen zu wollen, aber ausländische Unternehmen in China spüren davon wenig.
Als Trump im November zu Besuch in Peking war, hatten die Chinesen irrigerweise gedacht, sie hätten ihn eingewickelt. «Trump schiesst aus der Hüfte», sagte Wuttke. «Deswegen ist es für die Chinesen auch so schwierig, weil sie keine Planungssicherheit haben.» Das Vorgehen des US-Präsidenten sei willkürlich. «Er verfolgt auch die falsche Taktik, weil er einseitig ohne die Europäer in diesen Konflikt geht.»
USA und China sind wichtige Handelspartner
Für die EU ist die Positionierung im Handelsstreit ein Drahtseilakt. Auf der einen Seite will sie sich gesprächsbereit zeigen, um eine Eskalation und einen Handelskrieg zu verhindern. Auf der anderen betont sie, Europa werde sich von Trump nicht erpressen lassen und für ein Fortbestehen der international vereinbarten Regeln kämpfen.
«Die WTO ist nicht perfekt, aber sie hat uns allen gute Dienste geleistet», sagte die EU-Handelsbeauftragte Cecilia Malmstöm jüngst vor dem Europaparlament. «Wir sollten lieber alle gemeinsam daran arbeiten, sie zu stärken als sie zu schwächen.»
Idealerweise könnten aus EU-Sicht neue Anti-Subventionsregeln vereinbart werden, um das Problem von Dumpingstahl aus Ländern wie China einzudämmen. Bis dahin müsse auf Grundlage der bestehenden Regeln gegen subventionierte Güter vorgegangen werden, heisst es in Brüssel. Wegen klarer Verstösse gegen Anti-Dumping-Vorschriften hat die EU beispielsweise auf etliche Stahl- und Eisenprodukte aus China und anderen Staaten hohe Schutzzölle verhängt.
Was für die EU auf dem Spiel steht, zeigt ein Blick auf die Zahlen. Im Jahr 2017 waren die Vereinigten Staaten und China die mit Abstand wichtigsten Handelspartner der EU. Das Handelsvolumen mit den USA entsprach 631 Milliarden Euro und damit 16,9 Prozent des gesamten Warenverkehrs der EU. China folgte mit 573 Milliarden Euro und einem Anteil von 15,3 Prozent knapp dahinter auf Platz zwei. Der Anteil Chinas hat sich dabei seit dem Jahr 2000 beinahe verdreifacht.
Evakuierungsaktion bei der Seilbahn Lungern-Turren in Lungern im Kanton Obwalden: Wegen einer technischen Panne mussten rund 27 Personen mit dem Helikopter gerettet werden.
Bild: KEYSTONE
Zu zweit durch dick und dünn – und durch heiss und eiskalt: Dieses Liebespaar sprang am Valentinstag in Hamburg ins kalte Wasser.
Bild: Georg Wendt/dpa
Fasnächtliche und farbenfrohe Puppen zieren das Dorf Seelisberg im Kanton Uri über die Fasnachtstage. Die Fasnacht 2021 ist im Kanton Uri aufgrund der Corona-Ppandemie praktisch verboten, es duerfen maximal nur 5 Personen unterwegs sein, aber als einer der wenigen Kantone ist in Uri das Spielen von Musikinstrumenten erlaubt. (13.02.2021)
Bild: KEYSTONE/Urs Flueeler
Die Pandabären-Geschwister Paule (r) und Pit (l) spielen in ihrem Gehege im Zoo Berlin im Schnee. (13.02.2021)
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Halb Euroopa friert. Diese Heidschnucken in Braunschweig jedoch lassen sich von den frostigen Temperaturen nicht beeindrucken. (13.02.2021)
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Sahara-Sand färbt Schnee und Himmel orange im Skigebiet Anzère in der Schweiz.
Bild: Keystone/Laurent Gillieron
Menschen drängen sich in der Einkaufsstrasse Via del Corso in Rom nachdem die Corona-Massnahmen gelockert wurden.
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Irgendwo dort versteckt sich die A7: Nahe Hannover herrscht dichtes Schneetreiben auf der Autobahn.
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Eine Replik der Saffa-Schnecke fotografiert vor der Schweizer Nationalbank während einer Jubiläumsaktion organisiert von Bern Welcome, zu 50 Jahren Frauenstimm- und -wahlrecht. (06.02.2021)
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Ein Porträt von Elisabeth Vischer-Alioth wartet darauf, an eine Hauswand geklebt zu werden, während der Vorbereitungen zur Ausstellung «Hommage 2021: Porträts von mutigen Frauen in der Berner Altstadt». (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Abgeschirmte Speisekuppel. So geht es auch. Im israelischen Jerusalem speisen Restaurantbesucher abgeschirmt von anderen Gästen in einer Kuppel. Israel plant trotz anhaltend hoher Infektionszahlen erste Lockerungen einleiten. (06.02.2021)
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Ein überfluteter Platz beim Flussufer in Saint-Ursanne. Der Fluss Doubs trat nach starken Regenfällen über die Ufer. (31.1.2021)
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Während einer Demonstration gegen die Inhaftierung von Kremlkritiker Nawalny führen russische Polizisten einen Mann ab. (31.1.2021)
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Imposante Kulisse: In Los Angeles können sich die Menschen unter anderem auf dem Parkplatz des Dodger Stadium gegen Corona impfen lassen. (31.1.2021)
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Bild: Felix Kästle/dpa
Gleich zwei Mal binnen 48 Stunden gab es in Raron im Kanton Wallis infolge der Schlechtwettersituation in den letzten Tagen Felsstürze. (30.1.2021)
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Vor einem pittoresken Wolkenhimmel zeigt Max Ross auf einer Slackline im Hillcrest Park im kalifornischen Fullerton sein Können. (30.1.2021)
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Bild: Frank Glaw/SNSB-ZSM/dpa
Und dann hatte Hamburg eine Mülldeponie mehr: Im Stadtteil Norderstedt der Hansestadt türmt sich in einem Gewerbegebiet bis zu sechs Meter Müll wie Bauschutt, Teerpappe, Dämmstoffe, Asbest und anderes. Der Unternehmer, der dort bestimmte Stoffe nur zwischenlagern durfte, ist verschwunden. Die Staatsanwaltschaft sucht nun nach ihm. (27.1.2021)
Bild: Christian Charisius/dpa
«Minor Canyon»: Schwere Regenfälle haben im kalifornischen Monterey County zu Schlammlawinen, Überschwemmungen und zu dieser beeindruckenden Mini-Schlucht geführt. (28.1.2021)
Bild: Noah Berger/AP/dpa
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Bild: John Minchillo/AP/dpa
Schlange an der Notaufnahme: Rettungssanitäter warten vor dem Santa Maria Krankenhaus in Lissabon, um Covid-19-Patienten zu übergeben. Portugal gehört momentan zu den Ländern mit den weltweit höchsten Neuinfektionszahlen im Verhältnis zur Einwohnerzahl. (28.1.2021)
Bild: Armando Franca/AP/dpa
Feuer an der Tankstelle: Die deutsche Rastanlage Hunsrück Ost an der Autobahn A61 ist einer nur knapp einer Katastrophe entgangen, nachdem hier ein Kleintransporter beim Betanken in Vollbrand geriet. Erst die Feuerwehr konnte das Feuer löschen – zuvor hatte der Kassier allerdings richtig reagiert und per Notschalter die ganze Tankanlage ausser Betrieb genommen. (28.1.2021)
Bild: Keystone
Strand ohne Leben: Ein Bademeister arbeitet am leeren Strand von Palma auf Mallorca. Derzeit gibt es Corona-bedingt kaum Touristen auf der Ferieninsel. (28.1.2021)
Bild: Mar Granel Palou/dpa
Da kann man auch grosse Augen machen: Auf einer österreichischen Landstrasse ist eine Waldohreule mit einem Auto zusammengestossen. Der Vogel überstand den Crash mit dem Bruch eines Flügels und wird derzeit auf einer Greifvogelstation aufgepäppelt. (28.1.2021)
Bild: APA/Keystone
Phantompatienten: An der Universität Leipzig warten Dummys mit einem Metallkopf, in den künstliche Gebisse hineingeschraubt werden können, auf Zahnmedizinstudenten. (28.1.2021)
Bild: Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa
Winston hat das Coronavirus besiegt: Der Gorilla erholt sich im Zoo von San Diego nach einer umfangreichen medikamentösen Behandlung von einem schweren Verlauf seiner Corona-Infektion. Bei dem 48-jährigen Silberrücken Winston waren im Zuge der Infektion eine Lungenentzündung und Herzprobleme aufgetreten. Er wurde daraufhin mit einer Antikörper-Therapie, Herzmedikamenten und Antibiotika behandelt. (26.1.2021)
Bild: Ken Bohn/San Diego Zoo Global/dpa
Auf glühenden Kohlen: Ein Mann produziert im Gaza-Streifen beim dort grössten Produzenten Holzkohle. Als bestes und teuerstes Holz für diesen Zweck gilt das von Zitrusbäumen, aber auch das von Olivenbäumen wird gerne verwendet. (26.1.2021)
Bild: Keystone
Von Ruhe auf einer Parkbank kann hier nicht die Rede sein: Möwen und Tauben schwirren und fliegen um eine Frau in Tokio umher. (26.1.2021)
Bild: Eugene Hoshiko/AP/dpa
Schnack beim Snack: Fischer Willy Rivas scherzt im peruanischen Lima mit einem Freund beim Essen in der Fischerbucht in Chorrillos. (26.1.2021)
Bild: Rodrigo Abd/AP/dpa
Banger Blick zum Horizont: Ein freiwilliger Helfer benutzt sein Walkie-Talkie, während er den Vulkan Mount Merapi während einer Eruption überwacht. Der Vulkan, der als einer der gefährlichsten der Welt gilt, ist erneut ausgebrochen und spukte mehrere Stunden glühende Asche und Gestein. (27.1.2021)
Bild: Slamet Riyadi/AP/dpa
Stausee verkommt zu «fliessenden Müllhalde: Ein Mann geht an Tonnen von Müll vorbei, die am Fusse des Wasserkraftwerks am Potpecko-Stausee in Serbien schwimmen. Vor allem Plastikabfälle gelangen durch Nebenflüsse in den Stausee und sammeln sich hier an. Eine serbische Zeitung schrieb bereits von einer «fliessenden Müllhalde». (26.1.2021)
Bild: Darko Vojinovic/AP/dpa
Dickschädeltest: Stirn an Stirn messen zwei Rinder im deutschen Naturschutzgebiet Boberger Niederung ihre Kräfte. (25.1.2021)
Bild: Daniel Bockwoldt/dpa
Nasskaltes Ende: Zwischen Frauenfeld und Matzingen ist eine 33-jährige Wagenlenkerin bei Glatteis von der Strasse abgekommen und im Murgkanal gelandet. Die Frau wurde mit leichten Verletzungen ins Spital gebracht. (26.1.2021)
Bild: Kapo TG
Opfer der Zerstörungswut: Ein Mann räumt in einem Fast-Food-Restaurant in Rotterdam auf. Die Niederlande sind erneut von sogenannten Corona-Krawallen erfasst worden. Hunderte gewaltbereite Jugendliche hatten nach Polizeiangaben in mehreren Städten randaliert und dabei auch die Polizei angegriffen. (25.1.2021)
Bild: Peter Dejong/AP/dpa
Auf den Hund gekommen: Vierbeiner der Indian Railway Protection Force zeigen anlässlich des indischen Nationalfeiertags ihre Kunststückchen.
Bild: KEYSTONE
Galionsfigur mit Kettensäge: Im ungarischen Szilvásvárad streckt sich ein Feuerwehrmann auf dem Dach eines Zugs, um einen Ast abzusägen, der unter der Schneelast heruntergebrochen ist und die Bahnstrecke blockiert. (25.1.2021)
Bild: Keystone
Und sie tun es immer noch: In Rio De Janeiro tummeln sich grosse Menschenmengen auf engem Raum am Strand von Ipanema in Rio de Janeiro. Und das obwohl Brasilien nach wie vor sehr hohe Corona-Fallzahlen hat.
Bild: Bruna Prado/AP/dpa
Himmlische Hilfe: Feuerwehrfrau Tegan Rayner von der Belair Brigade CFS freut sich über den Regen, während sie nach Löscharbeiten der Buschbrände in Cherry Gardens in der Nähe von Adelaide, Australien, steht. (25.1.2021)
Bild: Brenton Edwards/ADELAIDE ADVERTISER/AAP/dpa
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