Handelsstreit Trump verschärft Ton im Handelsstreit

US-Präsident Donald Trump hat einen Kurswechsel im Handelsstreit ausgeschlossen. Niemand solle die USA mehr abzocken. Darüber seien die "Handelsbetrüger" in Kenntnis gesetzt worden, sagte Trump am Montag in Washington.

"Amerika hisst niemals die weisse Fahne. Wir hissen nur die rot, weiss und blaue Fahne. Die Ära der wirtschaftlichen Kapitulation ist für die Vereinigten Staaten vorbei", betonte der US-Präsident.

Die USA befinden sich nach den Worten Trumps inmitten eines "grossartigen wirtschaftlichen Aufschwungs". Rund 3,7 Millionen neue Jobs seien seit der Wahl 2017 geschaffen worden, davon allein 370'000 in der verarbeitenden Industrie. Die Stahlindustrie kehre in einem Masse zurück, wie es niemand für möglich gehalten habe, sagte Trump. Man brauche Stahl im Fall eines Notfalles.

Auch Positives

Mit Mexiko zeigte sich US-Präsident Trump allerdings bezüglich einer Einigung über ein neues Handelsabkommen zuversichtlich. "Wir sprechen mit Mexiko über Nafta und ich denke, wir werden etwas hinbekommen", sagte Trump am Montag in der Rede im Weissen Haus.

Den neuen mexikanischen Präsidenten Andres Manuel Lopez Obrador nannte Trump eine grandiose Person. "Wir sprechen mit ihm darüber, etwas sehr dramatisches, sehr positives für beide Länder zu tun", sagte Trump.

Zuletzt hatte Trump als Alternative zum bisherigen nordamerikanischen Freihandelsabkommen Nafta eine separate Vereinbarung mit Mexiko ins Gespräch gebracht. Die künftigen Wirtschaftsbeziehungen zum zweiten Nafta-Partner Kanada könnten dann möglicherweise später geklärt werden.

Die USA, Mexiko und Kanada verhandeln seit Monaten über eine Nafta-Reform. Trump sieht die USA durch das bisherige Abkommen benachteiligt und hat mit einem Ausstieg gedroht. Der Linksnationalist Lopez Obrador hatte nach seinem Wahlsieg ebenfalls Interesse an guten Handelsbeziehungen zum Nachbarn im Norden bekundet.

Nichts Handfestes von der EU

Trump hatte im Handelsstreit hohe Sonderzölle auf Einfuhren von Stahl- und Aluminium verhängt. Am Mittwoch wird EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker in Washington erwartet. Er liess am Montag in Brüssel mitteilen, dass er ohne ein konkretes Angebot kommen werde. Es gehe darum, mögliche Spannungen zu "entdramatisieren", sagte sein EU-Sprecher.

Die EU-Kommission machte damit zwei Tage vor dem Treffen noch einmal deutlich, dass es derzeit kaum Hoffnungen auf eine schnelle Beilegung der aktuellen Handelskonflikts gibt, und dass sogar mit einer weiteren Eskalation durch die Einführung von US-Sonderzöllen auf Autoimporte gerechnet werden muss.